Obligationenrecht (OR)

Zusammenfassung der Rechtsnorm OR:



Das schweizerische Obligationenrecht ist ein zentrales Gesetzbuch im schweizerischen Zivilrecht, das die rechtlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Es umfasst fünf Bücher, die verschiedene Aspekte des Vertragsrechts, des Schuldrechts und des Sachenrechts behandeln, einschliesslich der Entstehung, des Inhalts und der Beendigung von Verträgen sowie der Haftung für Vertragsverletzungen und unerlaubte Handlungen. Das Obligationenrecht ist ein wichtiges Gesetzbuch für die Wirtschaft und den Alltag in der Schweiz, da es die Grundlage für viele rechtliche Beziehungen und Verträge bildet und seit 1912 in Kraft ist, wobei es regelmässig an gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen angepasst wird.

Art. 580 OR vom 2025

Art. 580 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 580 Festsetzung des Betrages

1 Der dem ausscheidenden Gesellschafter zukommende Betrag wird durch Übereinkunft festgesetzt.

2 Enthält der Gesellschaftsvertrag darüber keine Bestimmung und können sich die Beteiligten nicht einigen, so setzt das Gericht den Betrag in Berücksichtigung der Vermögenslage der Gesellschaft im Zeitpunkt des Ausscheidens und eines allfälligen Verschuldens des ausscheidenden Gesellschafters fest.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2025 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 580 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRU190009unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Gesellschaft; Vorinstanz; Forderung; Gesellschafter; Entscheid; Kollektivgesellschaft; Geschäft; Rechtspflege; Verfahren; Eingabe; Gesuchstellers; Friedensrichteramt; Schlichtungsverfahren; Forderungsklage; Anspruch; Urteil; Bülach; Gewährung; Begehren; Akten; Beschwerdeverfahren; Beklagten; Klage; Hauptsache; Erwägungen
ZHAA080167Rechtsschutzinteresse,Kantonales BeschwerdeverfahrenRecht; Bilanz; Beschwerdegegner; Passivlegitimation; Abfindung; Bilanzierung; Vorinstanz; Ziffer; Klage; Gesellschaft; Entscheid; Rechtsbegehren; Einwand; Bilanzierungsanspruch; Bundesgericht; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Zivil; Anspruch; Beschluss; Rechtsmittel; Ausscheidungsbilanz; Rechtsbegehrens; Gesellschafter; Nichtigkeitsbeschwerde; Vorurteil; Partner

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
100 II 376Kollektivgesellschaft Art. 568 Abs. 3 OR. Tritt ein Auflösungsgrund ein, so kann der Gesellschaftsgäubiger die Teilhaber solidarisch belangen (Erw. 2a). Art. 580 OR. Sind die Erben eines verstorbenen Gesellschafters mit der Fortsetzung der Gesellschaft durch die verbleibenden Teilhaber einverstanden, so haben sie Anspruch auf Abfindung der Beteiligung des Ausgeschiedenen am Gesellschaftsvermögen (Erw. 2b). Pflicht zur Verzinsung der Abfindungssumme ab Eintritt des Auflösungsgrundes (Erw. 3a). Gesellschaft; Moser; Abfindung; Beklagten; Gesellschafter; Auflösung; Kollektivgesellschaft; Abfindungsanspruch; Recht; Urteil; Auflösungsgr; Teilhaber; Adolf; Erben; Zahlung; Bundesgericht; Vorinstanz; Auflösungsgrundes; Appellationshof; Vaters; HARTMANN; Anspruch; Abfindungssumme; Eintritt; Klage; Zeitpunkt; Geschäft; önne
93 II 247Kollektivgesellschaft, Auflösung und Liquidation infolge Todes des einen von zwei Gesellschaftern. Sinngemässe Heranziehung der Vorschriften über die Fortsetzung des Geschäftes durch den verbleibenden Gesellschafter (Art. 579 f. OR), wenn dieser als gesetzlicher Liquidator das Geschäft nicht liquidiert, sondern faktisch an sich zieht (Erw. 1). Bestimmung des dem ausscheidenden Gesellschafter bzw. dessen Erben zukommenden Betrages durch den Richter (Art. 580 OR); massgebende Grundsätze (Erw. 2). Gesellschaft; Geschäft; Gesellschafter; Liquidation; Erben; Geschäfts; Aufträge; Klägerinnen; Geschäfte; Ausscheiden; Schubert; ätte; ängig; Beklagten; Urteil; Schwarzenbach; Kollektivgesellschaft; Obergericht; Gesellschafters; ührt; Abfindung; Ausscheidende; ängigen; Ingenieur; Übernahme; Anspruch; Wertes; Geschäftes; Richter; Angestellten

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Staehelin, Abbet, VeuilletKommentar zum Strafgesetzbuch1900