Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
Art. 56 SchKG vom 2024
Art. 56 Grundsätze und Begriffe (1)
Ausser im Arrestverfahren oder wenn es sich um unaufschiebbare Massnahmen zur Erhaltung von Vermögensgegenständen handelt, dürfen Betreibungshandlungen nicht vorgenommen werden:1. in den geschlossenen Zeiten, nämlich zwischen 20 Uhr und 7 Uhr sowie an Sonntagen und staatlich anerkannten Feiertagen;2. während der Betreibungsferien, nämlich sieben Tage vor und sieben Tage nach Ostern und Weihnachten sowie vom 15. Juli bis zum 31. Juli; in der Wechselbetreibung gibt es keine Betreibungsferien;3. gegen einen Schuldner, dem der Rechtsstillstand (Art. 57–62) gewährt ist.
(1) Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 ([AS 2013 4111]; [BBl 2010 6455]).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 56 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PS240005 | Pfändung Nr. ... | Beschwerde; SchKG; Recht; Beschwerdeführer; Frist; Aufsichtsbehörde; Kanton; IVm; Verfahren; Rechtsmittel; Kantonale; Pfändung; Betreibungsamt; Vorinstanz; Beschwerdeverfahren; Obergericht; Zirkulationsbeschluss; Gericht; Entscheid; Kantons; Vertreten; Betreibungsamtes; Rechtsanwalt; Rechtsmittelfrist; Fristen; Beschwerdefrist; Gesetzliche; Dungsurkunde; Beschwerdeführers; Zivilkammer |
| ZH | RT230104 | Rechtsöffnung | Beschwerde; Gesuchsgegner; Beschwerdeverfahren; Urteil; Entscheid; Gesuchsteller; Rechtsöffnung; Verfahren; Winterthur; Vorinstanz; Steueramt; Schlussrechnung; Veranlagungs; Bundesgericht; Oberrichter; Verlustschein; Angefochtene; Vorinstanzlichen; Unrichtig; überprüft; Werden; Bussenverfügung; Ausgewiesen; SchKG; Person; Obergericht; Kantons; Zivilkammer; Oberrichterin; Gerichtsschreiber |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 141 III 170 (5A_820/2014) | Art. 1 lit. c und Art. 145 ZPO; Art. 17, 31, 56 und 63 SchKG. Belehrung über die Nichtgeltung der Gerichtsferien in einer der betreibungsrechtlichen Beschwerde unterliegenden Verfügung? In einer der betreibungsrechtlichen Beschwerde unterliegenden Verfügung (Art. 17 SchKG) muss der Adressat nicht darüber belehrt werden (Art. 145 Abs. 3 ZPO), dass die Gerichtsferien gemäss Art. 145 Abs. 1 ZPO im Beschwerdeverfahren nicht gelten (E. 3). | Beschwerde; SchKG; Urteil; Gerichtsferien; Zivil; Belehrung; Nichtgeltung; Beschwerdeführer; Grundstück; Prozess; Vorliegende; IVm; Fristen; Bestimmungen; Grundstücks; Erhoben; Bezirksgericht; Obergericht; Betreibungsrechtliche; Verfahren; Zivilprozessordnung; Betreibungsferien; Ferien; Bundesgesetz; Schuldbetreibung; Schweizerische; Parteien; Aufsichtsverfahren; Konkurs; Betreibungsamt |
| 138 III 483 (5A_209/2012) | Art. 219, 223 und 253 ZPO; Art. 84 Abs. 2 SchKG; Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren, Säumnis. Bei versäumter Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren wird dem Betriebenen keine Nachfrist im Sinne von Art. 223 ZPO angesetzt (E. 3). | Recht; Rechtsöffnung; Verfahren; Stellungnahme; SchKG; Frist; Summarische; Summarischen; Versäumte; Beschwerde; Betreibung; Versäumter; Rechtsöffnungsgesuch; Frist; Rechtsöffnungsentscheid; Schweizerische; Rechtsöffnungsrichter; Rechtsöffnungsverfahren; Ordentlichen; Provisorisch; Urteil; Gesuch; Provisorische; Hinweis; Obergericht; Beschwerdeführerin; Zivilprozessordnung; Betreibungsferien; Kurze; Entscheid |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-6354/2007 | Mehrwertsteuer | Beschwerde; Betreibung; Entscheid; Beschwerdef?hrer; Rechtsvorschlag; Einsprache; Bundesverwaltungsgericht; Mehrwertsteuer; Einspracheentscheid; Zahlung; Einkommenspf?ndung; Steuerforderung; MWSTG; Richter; Quartal; H?he; Einkommenspf?ndungen; Verfahren; Parteien; Eidgen?ssische; Mehrwertsteuern; Zahlungsbefehl; Verfahrenskosten; Geleistet; Angefochtene; Bundesgesetzes; Verwaltungsverfahren; Zust?ndig; Rechtskr?ftig |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Penon, Wohlgemuth | Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Zürich | 2017 |
| Sarbach | Kommentar, 2. A. | 2014 |
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