Code pénal suisse (CPS) Art. 54

Zusammenfassung der Rechtsnorm CPS:



Art. 54 CPS de 2024

Art. 54 Code pénal suisse (CPS) drucken

Art. 54 Atteinte subie par l’auteur la suite de son acte

Si l’auteur a été directement atteint par les conséquences de son acte au point qu’une peine serait inappropriée, l’autorité compétente renonce le poursuivre, le renvoyer devant le juge ou lui infliger une peine.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 54 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB230291vorsätzliche Tötung etc. und WiderrufBeschuldigte; Beschuldigten; Recht; Rastplatz; Sattelzug; Fahrzeug; Verteidigung; Lebens; Sinne; Verletzung; Vorinstanz; Über; Freiheit; Berufung; Freiheitsstrafe; Verkehr; Täter; Risiko; Unfall; Privat; Urteil; Privatkläger
ZHSB220274Nötigung etc.Beschuldigte; Vorinstanz; Nötigung; Berufung; Beschuldigten; Verkehr; Verteidigung; Verfahren; Urteil; Aktion; Sinne; Blockade; Polizei; Person; Bundesgericht; Geldstrafe; Klima; Berufungsverfahren; Verkehrs; Verweis; Tagessätze; Staatsanwalt; Allgemeinheit; Tagessätzen; Probezeit; Bundesgerichts; Interesse; Staatsanwaltschaft
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOSTBER.2021.26-Beschuldigte; Beschuldigten; Urteil; Anschuldigung; Anzeige; Verfahren; Urteils; Berufung; Staatsanwaltschaft; Recht; Betreibungsamt; Kammer; Person; Anzeige; Pfändung; Existenzminimum; Nichtschuld; Vorsitzende; Verfahren; Unterlagen; Handlung; Beschwerdekammer; Tatbestand; Entscheid; Obergericht; Solothurn; Berufungsverfahren; Verfahrens
SGB 2019/236Entscheid Strassenverkehrsrecht, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. c, Art. 16 Abs. 3 SVG. Der Beschwerdeführer hat als Lenker eines Motorrades die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h nach Abzug der Sicherheitsmarge um 35 km/h überschritten. Seine Zweifel an der Richtigkeit der Tatsachenfeststellungen sind unbegründet. Die konkreten Umstände rechtfertigen keine Abweichung von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach eine solche Geschwindigkeitsüberschreitung die Voraussetzungen für eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften in objektiver und subjektiver Hinsicht erfüllt. Die Voraussetzungen für die Anwendung der Mindestentzugsdauer von zwölf Monaten im Rückfall sind – entgegen der verschiedenen Recht; Führerausweis; Verkehrs; Strasse; Strassen; Hinweis; Widerhandlung; Befehl; Erwägung; Entzug; Umstände; Verfahren; Strassenverkehrs; Quot; Vorinstanz; Höchstgeschwindigkeit; Geschwindigkeit; Behörde; Beschwerdeergänzung; Sachverhalt; Hinweise; Beschwerdeführers; Beschwerdegegner; Polizei; Verletzung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 IV 27 (6B_522/2008)Verfahrensrechtliche Umsetzung der Wiedergutmachung (Art. 53 StGB). Wird das bewirkte Unrecht umgehend ausgeglichen, kann die Untersuchungsbehörde von einer Strafverfolgung absehen. Ist die Strafverfolgung bereits im Gang, kann die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellen oder von einer Überweisung an das Gericht absehen. Sind die Wiedergutmachungsvoraussetzungen erst im Gerichtsverfahren gegeben, ist ein Schuldspruch bei gleichzeitigem Strafverzicht auszufällen (E. 2). Wiedergutmachung; Recht; Verfolgung; Verfahren; Gericht; Verfahren; Kantons; Einstellung; Befreiung; Verfahrens; Gerichtsverfahren; Beschwerdegegner; Urteil; Unrecht; Schuldspruch; Sinne; Voraussetzungen; Überweisung; Obergericht; Vorinstanz; Interesse; Behörde; Untersuchungsbehörde; Staatsanwaltschaft; Körperverletzung; Tagessätze; Verfahrens
134 V 315 (9C_852/2007)Art. 21 Abs. 1 ATSG; Art. 7 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung); Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV; Art. 133 StGB; Kürzung oder Verweigerung von Geldleistungen. Begriff des Verschuldens, das zu einer Leistungskürzung oder sogar zur Verweigerung der Leistung führen kann (E. 4.5.1.1). Verweigerung der ganzen Rente im Falle eines Versicherten, welcher bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen mit Einsatz von Schusswaffen schwere Kopfverletzungen erlitt (E. 2 und 4.5.3). Leistung; Verhalten; Person; Verschulden; Kürzung; Verweigerung; Leistungskürzung; Versicherung; IV-Stelle; Rente; Auseinandersetzung; Invalidität; Schusswaffen; Recht; Urteil; Geldleistungen; Ausübung; Vergehens; Invalidenversicherung; Herbeiführung; Fälle; Einsatz; Sinne; Invalidenrente; Bereich; ätzlicher

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-6038/2006Asyl und WegweisungRecht; Beschwerdeführer; Mongolei; Über; Beschwerdeführers; Untersuchung; Gefängnis; Apotheke; Dokument; Schwester; Ausführungen; Staatsanwalt; Wegweisung; Vorinstanz; Schweiz; Apotheker; Staatsanwaltschaft; Behandlung; Vorbringen; Vollzug; Zeitung; Untersuchungshaft

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CA.2019.24Vorteilsannahme (Art. 322sexies StGB)
Berufung (teilweise) vom 14. Oktober 2019 gegen das Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts SK.2019.25 vom 4. Juni 2019
Beschuldigte; Apos;; Beschuldigten; Berufung; Vorteil; Verfahren; Bundes; Verfahren; Recht; Jagdferien; Urteil; Entschädigung; Vorteils; Beweis; Verfahrens; Kamtschatka; Sachverhalt; Russland; Tatbestand; Moskau; Staat; Ziffer; Reise; Schweiz; Nellen; Kammer; Höhe; ändig

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
RiklinBasler Kommentar StGB2013
Franz RiklinBasler Kommentar Straf- recht I2013