Art. 50 CPC dal 2024
Art. 50 Decisione
1 Se il motivo di ricusazione è contestato, decide il giudice.
2 La decisione del giudice è impugnabile mediante reclamo.
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Art. 50 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | RB230027 | Nachbarrecht (Ausstand) | Gericht; Entscheid; Beschluss; Gerichtsschreiber; Verfahren; Erwägung; Vorinstanz; Beschwerdeverfahren; Ausstand; Gerichtsschreiberin; Erwägungen; Parteien; Nichtigkeit; Beschwerdeschrift; Gehör; Ausstandsgesuch; Hinweis; Behauptung; Richter; Akten; Beschlusses; Gehörs; Entscheide; Gerichtsbesetzung; Verfügung; Protokoll; Bezirksrichter |
| ZH | LC230030 | Abänderung Scheidungsurteil | Kinder; Antrag; Recht; Vorinstanz; Kindsmutter; Klägers; Gericht; Berufung; Verfahren; Beklagten; Sorge; Scheidung; Parteien; Entscheid; Kindern; Protokoll; Unterhalt; Bezirksrichter; Bezirksgericht; Anträge; Einkommen; Kontakt; Begründung; Abänderung; Scheidungsurteil; Arbeit; Alimente; Obhut; ürde |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB180004 | Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Meilen vom 30. April 2018 (BV170021-G) | Bezirksgericht; Meilen; Recht; Ausweisung; Verfahren; Beschwerdegegner; Bezirksgerichts; Verfahrens; Urteil; Obergericht; Beschluss; Verwaltungskommission; Liegenschaft; Entscheid; Aufsicht; Beschwerdegegners; Rechtsverzögerung; Kantons; Obergerichts; Gericht; Verfügung; Strasse; -Strasse; Ausweisungsanzeige; Parteien; Räumung; Eingabe; Behandlung; Akten; Zeitpunkt |
| ZH | VV130013 | Ausstandsbegehren gegen Bezirksrichter | Gesuch; Gesuchsteller; Abgelehnte; Recht; Gesuchsgegnerin; Abgelehnten; Ablehnung; Gesuchstellers; Verfahren; Entscheid; Richter; Antrag; Befangenheit; Stellung; Präsidialverfügung; Verfahrens; Ablehnungsbegehren; Stellungnahme; Rechtsvertreter; Eingabe; Rechtsmittel; ZPO/ZH; Kautionsantrag; Ablehnungsgr; Akten; Obergericht; Anschein; önne |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 III 582 (4A_155/2021) | Regeste Art. 50 Abs. 1, 124 Abs. 2 und 183 Abs. 1 ZPO; Ernennung eines Sachverständigen, der von einer der Parteien als parteiisch angezweifelt wurde. Der in Art. 50 Abs. 1 ZPO verwendete Ausdruck "Gericht" meint bloss, dass die Kantone eine richterliche Behörde (nicht zwingend eine kollegiale) vorsehen müssen, deren Entscheide mit Beschwerde angefochten werden können (E. 4.3). | Expert; être; écision; élégué; écusation; Instruction; Kommentar; été; édure; étence; égial; Autorité; Schweizerische; Ci-après:; Tribunal; éléguée; égiale; édéral; Zivilprozessordnung; Commentaire; Basler; étent; étente; Message; écité; Ordonnance; élégation; TREZZINI; ésigne |
| 138 III 705 (4A_249/2012) | Sistierung des Verfahrens vor der Mietschlichtungsstelle über die Fristen nach Art. 203 Abs. 1 und 4 ZPO hinaus. Anfechtungsobjekt der Rüge der Rechtsverzögerung und Beschwerdefrist (Art. 319 lit. b Ziff. 1 und lit. c sowie Art. 321 Abs. 1, 2 und 4 ZPO). Anfechtungsobjekt der Rüge der Rechtsverzögerung (E. 2.1 und 2.2). Berechnung der Frist nach Art. 203 Abs. 4 ZPO bei Rückweisung des Verfahrens an die Schlichtungsstelle (E. 2.3.1). Sistierung des Verfahrens ohne Rücksicht auf Art. 203 Abs. 4 ZPO bis zum Entscheid des Bundesgerichts über ein Ausstandsbegehren (E. 2.3.2). | Verfahren; Sistierung; Entscheid; Frist; Verfahrens; Schlichtungsbehörde; Bundesgericht; Fristen; Rüge; Rechtsverzögerung; Ausstandsbegehren; Verhandlung; Schlichtungsstelle; Sistierungsverfügung; Anfechtung; Kommentar; Zivilprozessordnung; Parteien; Schweizerische; Sistierungsentscheid; Jahresfrist; Urteil; Anfechtungsobjekt; Rücksicht; Bundesgerichts; Erwägungen; Verstreichenlassen |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Sutter-Somm, Hasenböhler, Leuenberger, Schweizer | Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung | 2017 |
| Sutter-Somm, Hasenböhler, Leuenberger, Schweizer | Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung | 2016 |
