LTF Art. 5 - Elezione

Einleitung zur Rechtsnorm LTF:



Art. 5 LTF dal 2025

Art. 5 Legge sul Tribunale federale (LTF) drucken

Art. 5 Giudici Elezione

1 I giudici sono eletti dall’Assemblea federale.

2 È eleggibile chiunque abbia diritto di voto in materia federale.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 I 478 (2C_8/2021)
Regeste
Art. 42 Abs. 2 und Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG ; Art. 36 Abs. 1, Art. 46 Abs. 1 und Art. 118 Abs. 2 lit. b BV ; Art. 40 und Art. 75 EpG ; Art. 2 und 8 Covid-19-Verordnung besondere Lage; § 47, 49, 50, 56, 59 KV/SZ; abstrakte Normenkontrolle; Legitimation; schutzwürdiges Interesse; Anfechtungsobjekt; Beschwerdebegründung; Covid-19-Massnahmen; innerkantonale Zuständigkeit; Gewaltenteilung. Legitimation zur Anfechtung eines kantonalen Erlasses. Begriff des schutzwürdigen Interesses. Voraussetzungen, unter denen das Bundesgericht auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses verzichtet (E. 2.2). 		Verordnung; Massnahmen; Kanton; Recht; Bundes; Kantons; Grundlage; Regierung; Gesetz; Regierungsrat; Vollzug; Covid-; KV/SZ; Gesetze; Erlass; Bekämpfung; Behörde; Zuständigkeit; Bundesgericht; Fassung; Interesse; Krankheit; Schwyz; Behörden; übertragbarer
143 V 312 (9C_176/2017)Art. 48 Abs. 2 IVG; Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG; verspätete Anmeldung; Nachzahlungsanspruch der vorleistenden Krankenkasse. Vom Wortlaut des Art. 48 Abs. 2 IVG ist mit Blick auf den Rechtssinn der Norm insoweit abzuweichen, als nicht nur die versicherte Person, sondern analog auch eine vorleistende Krankenkasse die Nachzahlung ihrer Leistungen verlangen kann, wenn der anspruchsbegründende Sachverhalt mehr als zwölf Monate seit der Geltendmachung des Anspruchs zurückliegt und die Kasse an der verspäteten Kenntnisnahme kein Verschulden trifft. Massgeblich für den Beginn der zwölfmonatigen Frist gemäss Art. 48 Abs. 2 lit. a IVG ist allein der Zeitpunkt der Kenntnisnahme durch die betroffene Krankenkasse selber; das frühere Wissen des Versicherten bzw. seiner Eltern kann ihr nicht entgegengehalten werden (E. 5). Leistung; Krankenkasse; Zahlung; Invalidenversicherung; Person; Vorleistung; Bundes; Sachverhalt; Recht; Frist; Zahlungsanspruch; Sozialversicherung; Urteil; SWICA; Leistungen; Kenntnisnahme; Eltern; Zahlungspflicht; Krankenversicherung; Hinweis; Anmeldung; Anspruch; Vorleistungspflicht; Gericht; Bundesgesetzes; Wortlaut; Blick; Krankenpflegeversicherung

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2019.12Verfahrenshandlung der Strafkammer (Art. 20 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO).Öffentlichkeit; Interesse; Kammer; Verfahren; Gericht; Medien; Recht; Interessen; Verfahrens; Ausschluss; Beschwer; Hauptverhandlung; Beschwerde; Gutachterin; Einvernahme; Justiz; Entscheid; Verfahren; Justizöffentlichkeit; Bundesstrafgericht; Gutachten; Medienfreiheit; IV-Gutachten; Grundsatz; Beschuldigte; Schutz; Verhandlung
BB.2014.80Verfahrenssprache (Art. 3 StBOG). Sprache der Verfahrenshandlungen der Parteien.Verfahren; Bundes; Verfahrens; Sprache; Deutsch; Verfahrenssprache; Bundesanwaltschaft; Recht; StBOG; Eingabe; Amtssprache; Bundesstrafgericht; Verfahren; Eingaben; Verfügung; Bundesstrafgerichts; Italien; Italienisch; Sprachengesetz; Entscheid; Akten; Beschluss; Beschwerdekammer; Verfahrensbeteiligte; Beschwerdeführers; Parteien; Verfahrenseingabe; Untersuchung; Behörde