DO Art. 496 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 496 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 496 Garanzia solidarica

1 Tgi che s’oblighescha sco garant cun agiuntar l’expressiun «solidaric» u cun autras expressiuns equivalentas po vegnir oblig da star bun avant il debitur principal ed avant ch’ils pegns immobigliars vegnian realisads, sch’il debitur principal è en retard cun il pajament da ses debit ed è vegnì admonì senza success u sche sia insolvenza è evidenta.

2 Avant la realisaziun dals dretgs dal pegn manual e dal pegn da pretensiun po el mo vegnir oblig da star bun, uschenavant che quests dretgs na bastan – tenor l’appreziar dal derschader – probablamain betg per cuvrir il debit, u sche quai è vegnì concludì uschia u sch’il debitur principal ha fatg concurs u sch’el ha survegnì in moratori.


Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 496 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG130074ForderungWasser; Mangel; Abdichtung; Wassereintritt; Mängel; Beklagte; Arbeit; Arbeitsfuge; Beklagten; SIA-Norm; Keller; Frist; Position; Recht; Familie; Unternehmer; Werkmangel; Leistung; Undichtigkeit; Besteller; Besserung; Ersatz; Dilatationsfuge; Untergeschoss; Rüge; Fugen
ZHHE150386BauhandwerkerpfandrechtStreit; Sicherheit; Solidarbürgschaft; Streitberufene; Bauhandwerkerpfandrecht; Frist; Gericht; Verfahren; Recht; Kantons; Grundbuch; Beanspruchung; Bauhandwerkerpfandrechts; Sicherstellung; Träge; Entscheid; Grundbuchamt; Eintragung; Streitberufenen; Werkvertrag; Über; Partei; Beklagten; Forderung; Bestellung
Dieser Artikel erzielt 8 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUOG 1995 51§ 12 Abs. 1 AnwG; Art. 496 OR. Gebot der anwaltlichen Unabhängigkeit. Es ist verletzt bei Eingehung einer Solidarbürgschaft zugunsten des Klienten.

Unabhängigkeit; Anwalt; Interesse; Standesrechts; Rechtsanwalt; Anwalts; Beanzeigte; Klienten; Interessen; Säulen; Beruf; Standesregeln; Luzerner; Anwaltsverbandes; Bindungen; Geschäft; Mandanten; Lingenberg; Grundsätzen; Köln; Schuldbeitrittserklärung; Solidarbürgschaftsverpflichtung; Aberkennungsprozesses; Obsiegens; Parteikosten; Betrag
GLOG.2016.00058-Beklagte; Beklagten; Miteigentum; SchKG; Miteigentumsanteil; Miteigentumsanteile; Apos; Recht; Anfechtung; Berufung; Vorinstanz; Gläubiger; Liegenschaft; Grundstück; Klage; Schuld; Übertragung; Urteil; Schuldner; Grundbuch; Liegenschaften; Beweis; Zeitpunkt; Abtretung; Konkurs; önne
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
81 II 455Einmann-A.-G., Bürgschaft. Die rechtliche Selbständigkeit der Einmann-A.-G. ist unbeachtlich im Verhältnis zu Dritten, wenn Treu und Glauben dies erfordern. - So wenn bei gemeinsamer Bürgschaft des Alleinaktionärs und eines Dritten für Schulden der Gesellschaft eine vom gleichen Alleinaktionär beherrschte andere Gesellschaft die verbürgte Forderung erwirbt und gegen den Mitbürgen geltendmacht. - Ebenso wenn der Alleinaktionär seine Bürgschaft erfüllt und auf den Mitbürgen Rückgriff nimmt. Hauptschuld; Silva-; Plastic; LIBAG; Bürgschaft; Silva-Plastic; Mitbürge; Hauptschuldner; Gesellschaft; Hauptschuldnerin; Klägers; Mitbürgen; Aberkennung; Vorinstanz; Forderung; Rückgriff; Betrag; Hauptaktionär; Bürgschaftsverpflichtung; Abtretung; Aktien; Schweiz; Bankgesellschaft; Schuld; Bürge; Bezahlung; Abtretungsgläubigerin; Berufung; Aberkennungsklage; Auffassung
81 II 60Bürgschaftseingehung, Art. 493 Abs. 6 OR. Allgemeine Vollmachten mit gesetzlich umschriebenem Inhalte sind dem Formzwange nicht unterworfen. Bürgschaft; Vollmacht; Tschornia; Handlungsvollmacht; Immobilien; General; Urteil; Immobilien-Bank; Firma; Berufung; Standard; Vollmachten; Inhalte; Verwaltung; STANDARD; SWITZERLAND; GEIAG; Bundesgericht; Zweck; Prokura; Recht; Hauptschuld; Verwaltungsrat; Rechtshandlung; Stellvertretung; Gesellschaft; Handelsprodukte; Höhe; Forderungen; Industrie

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-6175/2013Zölleügung; Verfügung; Recht; Bürgschaft; Verwaltung; Bundes; Vertrag; Steuer; Mineralölsteuer; öffentlich-rechtlich; Abgabe; MinöStV; Urteil; öffentlich-rechtliche; Entscheid; Vorinstanz; Dispositiv; Bürgschaften; Verfahren; Nichtig; Behörde; Klage; Nichtigkeit; Rechtskraft; Verfügungen; Vorschrift; Dispositiv-Ziff; Rechtsvorschlag; BVGer
BVGE 2015/15ZölleVerfügung; Recht; Bürgschaft; Verwaltung; Vertrag; Bundes; Steuer; MinöStV; Mineralölsteuer; Abgabe; öffentlich-rechtlich; öffentlich-rechtliche; Urteil; Entscheid; Bürgschaften; Klage; Nichtig; Vorschrift; Rechtsverhältnis; Nichtigkeit; Verfügungen; Rechtskraft; Behörde; Dispositiv; Verträge; Vorschriften; Vorinstanz; Dispositiv-Ziff