CCS Art. 493 -

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 493 CCS dal 2022

Art. 493 Codice civile svizzero (CCS) drucken

Art. 493 G. Fondazioni

1 Il disponente può dedicare la porzione disponibile dei suoi beni o parte di essa ad una fondazione per uno scopo qualsiasi.

2 La validit della fondazione è però subordinata alle disposizioni della legge.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 493 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB130426Mehrfache falsche Anschuldigung Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Erblasserin; Recht; Anzeige; Willen; Anschuldigung; Willensvollstrecker; Urteil; Einzelrichter; Testament; Eingabe; Gericht; Privatklägers; Verfügung; Tatbestand; Verfahren; Berufung; Staat; Staatsanwalt; Verfahren; Erbschaft; Staatsanwaltschaft; Vorinstanz; Korrespondenz
SZZK2 2019 43ErbbescheinigungBerufung; Erblasserin; Berufungsführerin; Schwester; Verfügung; Erbin; Erbbescheinigung; Willen; Willensvollstrecker; Testament; Recht; Stiftung; Erben; Testaments; Ableben; Entscheid; Einzelrichter; Bundesgericht; Vorderrichter; Kantonsgericht; Willensvollstreckers; Testamentseröffnung; Erbenstellung; Bezirksgericht; March; Sinne; Lasses; Gesuch; Vorinstanz; Zeitpunkt

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
96 II 273Klage auf Nichtigerklärung einer durch Erbvertrag errichteten Stiftung aus dem Grunde, dass Art. 81 ZGB die Errichtung einer Stiftung durch Erbvertrag nicht zulasse. 1. Für eine solche Klage gilt keine Frist. Aktivlegitimation der gesetzlichen Erben der Stifter. Passivlegitimation der Stiftung (Erw. 1). 2. Die Eintragung der Stiftung ins Handelsregister (Art. 52 Abs. 1, 81 Abs. 2 ZGB) hat im Falle der Nichtigkeit des Stiftungsgeschäfts keine heilende Wirkung (Erw. 2). 3. Eine Stiftung kann durch eine in einem Erbvertrag enthaltene letztwillige Verfügung errichtet werden. Vertragliche Natur der Stiftungsklausel des streitigen Erbvertrags (Erw. 3). 4. Das schweizerische Recht lässt die Errichtung einer Stiftung durch eine vertragliche (die Stifter bindende) Bestimmung eines Erbvertrags nicht zu (Erw. 4-8). 5. Umdeutung der als vertragliche Bestimmung nichtigen Stiftungsklausel des streitigen Erbvertrags in eine letztwillige Verfügung oder in eine vertragliche Bestimmung mit zulässigem Inhalt? (Erw. 3 Abs. 2 am Ende, Erw. 9). 6. Folgen der Nichtigerklärung der Stiftung (Erw. 10). Stiftung; Verfügung; Erbvertrag; Errichtung; Recht; Todes; Erbvertrages; Schweiz; Schwester; Klage; Schweizer; Person; Zweck; Schwestern; Verfügungen; Erblasser; Vermächtnis; Sinne; Eintrag; Stifter; Eintragung; Stiftungsklausel; Personen; Bestimmungen; Vertrag; Vorentwurf; Klausel