CPC Art. 49 - Application for recusal

Einleitung zur Rechtsnorm CPC:



Art. 49 CPC from 2024

Art. 49 Civil Procedure Code (CPC) drucken

Art. 49 Application for recusal

1 A party that wishes to challenge a judge or judicial officer must file the corresponding application as soon as it has become aware of the reason for recusal. It must show credibly the facts that justify the challenge.

2 The judge or judicial officer concerned shall respond to the application.


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Art. 49 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLY240012Ehescheidung auf Klage (Kindesschutzmassnahmen / Vollstreckungsmassnahmen)Kinder; Besuch; Berufung; Kindes; Beklagten; Vorinstanz; Recht; Kindern; Kontakt; Verfahren; Entscheid; Massnahme; Verfügung; Kindesschutz; Massnahmen; Kindesschutzmassnahme; Anträge; Kindesschutzmassnahmen; Gesuch; Kindeswohl; Eltern; Eingabe; Parteien; Besuchsbegleitung; Weisung; Besuche; Bezirksgericht; Scheidung; Verfahren; Besuchsrecht
ZHRA230008Arbeitsrechtliche Forderung (Ausstand)Ausstand; Gericht; Recht; Arbeitsrichter; Verfahren; Arbeitsrichterin; Verhandlung; Beklagten; Vorinstanz; Ausstandsgesuch; Ausstandsverfahren; Entscheid; Gerichtsschreiberin; Beschluss; Parteien; Beweis; Stellung; Bülach; Bezirksgericht; Stellungnahme; Verfahrens; Klägers; Vorstand; Bezirksgerichts; Beschwerdeverfahren
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB170005Gesuch um GerichtsstandsverlegungGericht; Bezirksgericht; Meilen; Gesuch; Verfahren; Obergericht; Verwaltungskommission; Prozesse; Verfahren; Ausstand; Ehemann; Beschluss; Obergerichts; Bezirksgerichts; Kantons; Gesuchs; Rekurs; Richter; Ausstands; Oberrichterin; Parteien; Eingabe; Aufsicht; Ehemannes
ZHVB160004AufsichtsbeschwerdeAufsicht; Aufsichts; Anzeige; Anzeigeerstatter; Ersatzrichterin; Aufsichtsbeschwerde; Recht; Obergericht; Gericht; Verfahren; Obergerichts; Amtspflichtverletzung; Verfahrens; Begründung; Aufsichtsbehörde; Verwaltung; Rechtsmittel; Scheidungsurteil; Massnahme; Verwaltungskommission; Eingabe; Massnahmen; Rechtsanwalt; Bezirksgericht; Gerichtspräsident; Akten; Verhalten
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 89 (4A_243/2020)
Regeste
Art. 30 Abs. 1 BV , Art. 6 Ziff. 1 EMRK , Art. 47 ZPO ; Anschein der Befangenheit eines nebenamtlichen Richters. Zusammenstellung der in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze (E. 4).
Richter; Patent; Verfahren; Partei; Anwalt; Befangenheit; Recht; Verfahrens; Kanzlei; Bundespatentgericht; Anschein; Mandat; Ausstand; Bremi; Bundesgericht; Prozesspartei; Richters; Anwalts; Beziehung; Umstände; Vertreter; Richtlinien; Urteil; Rechtsprechung; Vertretung; Patentamt; Verfahrenspartei
139 III 466Art. 51 Abs. 3 ZPO; Rechtsmittel bei Entdeckung eines Ausstandsgrunds nach Abschluss des Verfahrens. Wird ein Ausstandsgrund während der noch laufenden Frist zur Beschwerde (Art. 319 ff. ZPO) entdeckt, so ist dieser mit Beschwerde und nicht mit Revision geltend zu machen. Die Novenregelung von Art. 326 ZPO steht dem nicht entgegen (E. 3.4). Recht; Verfahren; Zivilgericht; Eingabe; Revision; Entscheid; Eingaben; Urteil; Rechtsmittel; Ausstand; Bundesgericht; Gericht; Botschaft; Verfahrens; Beschwerden; Schweizerische; Kommentar; Ausstandsgr; Appellationsgericht; Entscheide; Zivilprozessordnung; Rechtsöffnung; Aufhebung; Wortlaut; Stein-Wigger; Präsident; Blatter; Gerichtsschreiberin

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Spühler, SchweizerBasler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung2017
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