DO Art. 482 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 482 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 482 Dretg d’emetter titels da martganzia

1 In possessur d’in magasin che sa porscha publicamain da conservar rauba, po survegnir la permissiun da l’autoritad cumpetenta d’emetter titels da martganzia per la rauba depositada.

2 Ils titels da martganzia èn vaglias che dattan il dretg da retrair la rauba depositada.

3 Els pon vegnir emess sin il num, sin il cumond ubain sin il purtader.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
112 Ib 13Art. 42 Abs. 1 ZG, Art. 82 Abs. 1 ZV; Bewilligung für den Betrieb eines firmenspezifischen Zollfreilagers. Können die entscheidrelevanten Kriterien nicht der Rechtsordnung entnommen werden, so liegt die Bewilligungserteilung im Ermessen der Verwaltung (E. 4). Ist an der Errichtung eines Zollfreilagers nur eine einzelne Unternehmung interessiert, so fehlt in der Regel ein allgemeines wirtschaftliches Interesse im Sinne von Art. 42 Abs. 1 ZG. In dieser Hinsicht ist unerheblich, dass mit einem neuen Zollfreilager Arbeitsplätze geschaffen würden und mit höheren Steuereinnahmen gerechnet werden kann (E. 5a). Bedürfnis; Lager; Zollager; Ermessen; Bewilligung; Vorinstanz; Verwaltung; Finanz; Finanzdepartement; Eidgenössische; Ermessens; Zollfreilager; Wirtschafts; Schweiz; Bedürfnisses; Bundesgericht; Beurteilung; Betrieb; Zollfreilagers; Möbel; Verfügung; Eidgenössischen; Wirtschaftskreise; Anhaltspunkte; ünde
109 II 474Hinterlegungsvertrag. Schadenersatz wegen unmöglich gewordener Rückgabe der hinterlegten Sache. Massgebender Zeitpunkt für die Schadensberechnung (Art. 97 Abs. 1, Art. 475 OR). Massgebend ist nicht die Schadenshöhe zum Zeitpunkt, da die Rückgabe unmöglich geworden ist, sondern zum Zeitpunkt, da der Hinterleger die Rückgabe verlangt, wobei Wertsteigerungen, nicht aber Wertverminderungen bis zum letzten kantonalen Urteil zu berücksichtigen sind. Schaden; Zeitpunkt; Aktien; Urteil; Schadens; Urteils; Schadensberechnung; Lebar; Schadenersatz; Bundesgericht; Vorinstanz; Berufung; Rückgabe; Erwägungen; Unmöglichkeit; Fälligkeit; Vertrag; Rückforderung; Schadenshöhe; Hinterleger; Atlas; Beklagten; Berechnung; Vertrags; Gläubiger