Zollgesetz (ZG) Art. 46

Zusammenfassung der Rechtsnorm ZG:



Das Schweizerische Zollgesetz regelt die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Waren über die schweizerischen Zollgrenzen, einschliesslich der Festlegung von Zolltarifen. Es enthält Bestimmungen zur Bekämpfung von Schmuggel, zur Durchsetzung von Handelssanktionen und zur internationalen Zusammenarbeit in Zollangelegenheiten. Die Zuständigkeiten der Zollbehörden in der Schweiz werden ebenfalls durch das Gesetz geregelt, um die Wirtschaftsinteressen des Landes zu schützen und fairen Wettbewerb auf dem internationalen Markt zu gewährleisten.

Art. 46 ZG vom 2023

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Art. 46 Elektrische Energie

Der Bundesrat regelt das Zollveranlagungsverfahren für elektrische Energie.


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Art. 46 Zollgesetz (ZG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VDHC/2022/866Appel; ’appel; ’appelante; écision; éré; ’au; érience; ’elle; L’appel; égué; L’appelante; ’employeur; ’intimée; évoit; L étant; émentaire; ’expérience; ’assurance; ’an; ’est; écisions; était
VDHC/2017/749-Appel; Appelant; émentaire; émentaires; Intimée; Lappel; épens; Employeur; Espèce; ériode; égime; ères; Lappelant; émunéré; érée; émunérées; écompte; émunération; érêt; écembre; évrier; étant; élai; érieur

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBEZ.2023.68-Entscheid; Aufsichtsbehörde; Basel; -Stadt; Basel-Stadt; Betreibungs; Konkurs; Kanton; SchKG; Appellationsgericht; Betreibungsamt; Konkursamt; Verfassung; Beschwerdeführenden; Antrag; Schaden; Bundesgericht; Rechtsmittel; Nichteintreten; Dreiergericht; Ehemann; Verfahren; Aufhebung; Begründung; Rechtsverzögerung; Ausführungen; Zivilsachen; Gerichtsschreiberin; Jeanette
BSBEZ.2023.42-Aufsichtsbehörde; Entscheid; Betreibung; Betreibungs; Basel; Konkurs; Basel-Stadt; Appellationsgericht; Konkursamt; Forderung; SchKG; Aufhebung; Antrag; Bundesgericht; Rechtsmittel; Nichteintreten; Dreiergericht; Betreibungsamt; Entscheids; Begründung; Anforderungen; Zivilsachen; Gerichtsschreiberin; Suvada; Merdanovic; Sachverhalt; Kanton; Eröffnung; Bundesgesetzes; Schuldbetreibung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 441 (4A_19/2020)
Regeste
Löschung der konkursiten Gesellschaft im Handelsregister/Abtretung von Ansprüchen nach Art. 260 SchKG . Die Löschung der konkursiten Gesellschaft im Handelsregister hat keinen Einfluss auf die Aktivlegitimation der Abtretungsgläubiger nach Art. 260 SchKG (E. 2).
Gesellschaft; Konkurs; SchKG; Löschung; Urteil; Recht; Handelsregister; Forderung; Wiedereintrag; Wiedereintragung; Abtretung; Bundesgericht; Konkursverfahren; Forderungen; Gläubiger; Hinweis; Abtretungsgläubiger; Bundesgerichts; Ansprüche; Hinweisen; Aktivlegitimation; Liquidation; Entscheid; LORANDI; Klage; Untergang; önne
140 I 77 (9C_383/2013)Art. 35 AHVG; Rentenplafonierung. Die Rentenplafonierung gemäss Art. 35 AHVG führt zu einer Ungleichbehandlung von Ehepaaren und eingetragenen Partnern einerseits sowie Konkubinatspaaren anderseits. Die Schlechterstellung in Bezug auf die Höhe der Altersrente darf nicht isoliert betrachtet werden, es gibt hiefür sachliche Gründe. Auch die EMRK verbietet den Mitgliedstaaten eine unterschiedliche Behandlung von Personengruppen zur Behebung "tatsächlicher Ungleichheiten" nicht und belässt den Einzelstaaten bei der Ausgestaltung ihrer Systeme der sozialen Sicherheit einen weiten Beurteilungsspielraum. In einer (sozialversicherungs-)rechtlichen Gesamtbetrachtung privilegiert das Gesetz Ehen und eingetragene Partnerschaften in mehrfacher Hinsicht. Auch im Lichte der Rechtsprechung des EGMR bewirkt die Rentenplafonierung keine unzulässige Diskriminierung (E. 6-9). Ob sich aus der EMRK Ansprüche auf positive staatliche Leistungen ableiten lassen, ist fraglich (E. 5.3 und 10). Recht; Familie; Konkubinat; Partner; Rente; Ehepaare; Leistung; Gericht; Familien; Renten; Urteil; Diskriminierung; Gerichtshof; Paare; Konkubinatspaare; Rentenplafonierung; Ungleichbehandlung; Entscheid; Schutz; Frauen; Familienleben; Konkubinatspaaren; Leistungen; Ungleichheit; Person; Familienlebens; Kinder

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
- Kommentar zum Umweltschutzgesetz2011
Wolf, Brunner, Griffel, Rausch Kommentar zum Umweltschutzgesetz2000