OR Art. 430 -

Einleitung zur Rechtsnorm OR:



Das schweizerische Obligationenrecht ist ein zentrales Gesetzbuch im schweizerischen Zivilrecht, das die rechtlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Es umfasst fünf Bücher, die verschiedene Aspekte des Vertragsrechts, des Schuldrechts und des Sachenrechts behandeln, einschliesslich der Entstehung, des Inhalts und der Beendigung von Verträgen sowie der Haftung für Vertragsverletzungen und unerlaubte Handlungen. Das Obligationenrecht ist ein wichtiges Gesetzbuch für die Wirtschaft und den Alltag in der Schweiz, da es die Grundlage für viele rechtliche Beziehungen und Verträge bildet und seit 1912 in Kraft ist, wobei es regelmässig an gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen angepasst wird.

Art. 430 OR vom 2025

Art. 430 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 430 Delcredere-Stehen

1 Abgesehen von dem Falle, wo der Kommissionär unbefugterweise Kredit gewährt, hat er für die Zahlung oder anderweitige Erfüllung der Verbindlichkeiten des Schuldners nur dann einzustehen, wenn er sich hiezu verpflichtet hat, oder wenn das am Orte seiner Niederlassung Handelsgebrauch ist.

2 Der Kommissionär, der für den Schuldner einsteht, ist zu einer Vergütung (Delcredere-Provision) berechtigt.


Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 430 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BEHG 2017 95Unangemessene Geschäftsbedingungen gemäss KartellgesetzBeklagten; Schaden; Patronatserklärung; Verfahren; Entscheid; Verjährung; Besicherung; Wettbewerbs; Gericht; Geschäfts; Schadenersatz; Parteien; Klage; Verfahrens; Höhe; Markt; Zahlung; Handelsgericht; Risiko; Kommission; Verhalten; Wettbewerbsbeschränkung; Interesse; Auslagen; Streitwert; Schadenersatzanspruch; Geschäftsbedingung; Hersteller

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Schmid, Schweizer, JositschPraxis zur Schweizerischen Strafprozessordnung2016
Donatsch, Hans, Schweizer, Hansjakob, Lieber Kommentar zur Schweizerischen Straf-prozessordnung2014