Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) Art. 41a

Zusammenfassung der Rechtsnorm KVG:



Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) in der Schweiz regelt die obligatorische Krankenversicherung, die für alle Personen in der Schweiz verpflichtend ist. Es legt fest, welche Leistungen von den Krankenversicherern erbracht werden müssen, wie die Kostenübernahme für medizinische Behandlungen. Das KVG enthält auch Bestimmungen zur Prämienfestsetzung, Aufsicht über die Krankenversicherer und Finanzierung des Gesundheitssystems, um sicherzustellen, dass die Bevölkerung einen angemessenen Zugang zu medizinischer Versorgung hat.

Art. 41a KVG vom 2025

Art. 41a Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) drucken

Art. 41a (1) Aufnahmepflicht der Listenspitäler (2)

1 Im Rahmen ihrer Leistungsaufträge und ihrer Kapazitäten sind die Listenspitäler verpflichtet, für alle versicherten Personen mit Wohnsitz im Standortkanton des Listenspitals eine Aufnahmebereitschaft zu gewährleisten (Aufnahmepflicht).

2 Für versicherte Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Standortkantons des Listenspitals gilt die Aufnahmepflicht nur aufgrund von Leistungsaufträgen sowie in Notfällen.

3 Die Kantone sorgen für die Einhaltung der Aufnahmepflicht.

(1) Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Dez. 2007 (Spitalfinanzierung), in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 2049; BBl 2004 5551).
(2) Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 30. Sept. 2016 (Anpassung von Bestimmungen mit internationalem Bezug), in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6717; BBl 2016 1).

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
BVGE 2019 V/3Zulassung von Spitälern (Kanton)Spital; Patient; Aufnahmepflicht; Kanton; Mindestanteil; Spitalplanung; Patienten; Leistungsauftrag; Patientin; Patientinnen; Recht; Zusatzversicherte; Kantone; Zusatzversicherten; Listenspitäler; OKP-Versicherte; Empfehlung; Leistungen; Vorgabe; OKP-Versicherten; Abteilung; Mindestanteils; Spitäler; Bundesgericht; Grundversicherte; Vorinstanz; Auflage; Prozent; Planung
BVGE 2018 V/3Zulassung von Spitälern (Kanton)Operateur; Leistung; Spital; Mindestfallzahl; Mindestfallzahlen; Qualität; Operateurin; Kanton; Qualitäts; Bundes; Recht; Anforderung; Leistungsgruppe; Anforderungen; Spitalliste; Vorinstanz; Planung; Spitalplanung; Leistungsgruppen; Urteil; Leistungsaufträge; Kantone; Leistungsauftrag; Ärztin; Spitäler; Wirtschaftsfreiheit; Liste; Ärztinnen