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Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)

Zusammenfassung der Rechtsnorm StPO:



Die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) ist ein Gesetzbuch, das die Regeln für strafrechtliche Ermittlungen und Gerichtsverfahren in der Schweiz festlegt. Sie regelt die Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden, die Rechte der Beschuldigten, die Verfahrensabläufe vor Gericht und die Sammlung sowie Präsentation von Beweisen. Die StPO bestimmt auch die Zuständigkeiten der Gerichte und die Rechtsmittel gegen Entscheidungen, um die Rechte der Bürgerinnen und Bürger im Strafverfahren zu schützen und eine faire Justiz zu gewährleisten.

Art. 417 StPO vom 2024

Art. 417 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) drucken

Art. 417 Kostenpflicht bei fehlerhaften Verfahrenshandlungen

Bei Säumnis und anderen fehlerhaften Verfahrenshandlungen kann die Strafbehörde Verfahrenskosten und Entschädigungen ungeachtet des Verfahrensausgangs der verfahrensbeteiligten Person auferlegen, die sie verursacht hat.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 417 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB230105Sexuelle Handlungen mit KindernBeschuldigte; Privatklägerin; Beschuldigten; Aussage; Aussagen; Vorinstanz; Tochter; Einvernahme; Handlung; Handlungen; Verteidigung; Berufung; Urteil; Mutter; Polizei; Verfahren; Journal; Kinder; Pyjamahose; Kindern; Exfrau; Sinne; Kanton; DNA-Profil; Probe
ZHSB210394Vorsätzliches Vergehen gegen das Geldspielgesetz etc.Beschuldigte; Berufung; Anklage; Urteil; Beschuldigten; Sinne; Bande; Recht; Lokal; Sportwetten; Vorinstanz; Berufungskläger; Berufungsklägerin; Gespa; Punkt; Anklageschrift; Geldspielgesetz; Bandenmässigkeit; Verteidigung; Verfahren; Tatbestand; Staatsanwaltschaft; Angebot; Gericht; Vergehen; Geldstrafe; Verfahrens; Konto
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOSTBER.2022.57-Privatklägerin; Beschuldigte; Beschuldigten; Apos; Recht; Staat; Aussage; Polizei; Drohung; Handy; Kinder; Vorhalt; Urteil; Beweis; Solothurn; Berufung; Aussagen; Verfahren; Tätlichkeit; Tätlichkeiten; Verteidiger; Befehl; Zeuge; Ziffer; Vorhalte; Urteils
SOSTBER.2021.112-Richt; Berufung; Berufungskläger; Recht; Verfahren; Beschuldigte; Apos; Zelle; Rechtsanwalt; Verfahrens; Hauptverhandlung; Beschuldigten; Amtsgericht; Solothurn; Urteil; Gericht; Verhandlung; Verfahren; Stunden; Staat; Verteidigung; Entschädigung; Berufungsklägers; Haftbedingungen; Obergericht; Zeuge; Person; Verteidiger
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Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BH.2023.18, BH.2024.3Gesuch; Kammer; Gesuchs; Gesuchsteller; Verfahren; Berufungskammer; Urteil; Verfahrenskosten; Erlass; Beschluss; Basel-Stadt; Höhe; Gesuchstellers; Apos;; Entscheid; Urteils; Bewährungshilfe; Bundesanwaltschaft; Frist; Gericht; Eingabe; Kanton; Bundesstrafgericht; Bundesgericht; Bundesstrafgerichts; Beschlussdispositiv; Sozialarbeiterin; Vorsitzende; Berufungsverfahren
RR.2023.14Verfahren; Recht; Verfügung; Bundes; VStrR; Beschuldigte; Verwaltung; Urteil; Stunden; Recht; Apos;; Verfahren; Verfahrens; Person; Rechtsprechung; Bundesgericht; Beweis; Beschuldigten; Verjährung; Verteidigung; Einsprache; Grundlage; Akten; Bundesstrafgericht; Meldepflicht; Bescheid; Bundesstrafgerichts; Aussage

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Schweizer, ThomasBasler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess- ordnung2011