Login
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der grundlegende Menschenrechte und Freiheiten schützt. Sie wurde 1950 verabschiedet und legt die Verpflichtungen der Vertragsstaaten fest, diese Rechte zu respektieren, zu schützen und zu gewährleisten. Bürgerinnen und Bürger können sich bei Verletzungen ihrer Rechte an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden, um Gerechtigkeit zu erlangen. Die EMRK beeinflusst die Rechtsprechung und Gesetzgebung in den Mitgliedstaaten des Europarats, darunter auch die Schweiz.
Art. 41 Gerechte Entschädigung
Stellt der Gerichtshof fest, dass diese Konvention oder die Protokolle dazu verletzt worden sind, und gestattet das innerstaatliche Recht der Hohen Vertragspartei nur eine unvollkommene Wiedergutmachung für die Folgen dieser Verletzung, so spricht der Gerichtshof der verletzten Partei eine gerechte Entschädigung zu, wenn dies notwendig ist.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB220151 | Änderung der Sanktion (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes) | Berufung; Entschädigung; Bundesgericht; Urteil; Berufungskläger; Gerichtshof; Verfahren; Kantons; Revision; Berufungsverfahren; Berufungsklägers; Recht; Verwahrung; Bundesgerichtes; Obergericht; Verteidigung; Genugtuung; Entschädigungs; Entscheid; Erwägungen; Freiheitsentzug; Konventionsverletzung; Revisionsverfahren; Abteilung; Berufungsverfahrens; Oberstaatsanwaltschaft; Verfahrens |
ZH | LB220017 | Haftung | Recht; Berufung; Vorinstanz; Genugtuung; Klägers; Anschlussberufung; Entscheid; Haftbedingungen; Verhalten; Urteil; Schaden; Parteien; Gericht; Parteientschädigung; Beklagten; Bemessung; Persönlichkeit; Verfahren; Persönlichkeitsverletzung; Bundesgericht; Schadenersatz; Bezirksgefängnis; Schlussbericht; Sinne; Kanton; Haftung; Bezirksgericht |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | DG.2010.17 (AG.2020.265) | Nachträgliche Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme | Gericht; Urteil; Gesuch; Gesuchsteller; Massnahme; Appellationsgericht; Bundesgericht; Gutachten; Entschädigung; Gerichts; Entscheid; Revision; Justiz; Vollzug; Gericht; Anordnung; Verfahren; Justizvollzug; Appellationsgerichts; Genugtuung; Basel; Verletzung; Urteils; Zeitpunkt; Verfahren; Bundesgerichts |
Autor | Kommentar | Jahr |
- | Hand, 3. Aufl. | 2011 |