BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Zusammenfassung der Rechtsnorm ATSG:



Das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist ein zentrales Gesetz in der schweizerischen Sozialversicherungsgesetzgebung, das allgemeine Bestimmungen für alle Sozialversicherungszweige regelt. Es legt Grundsätze für Leistungen fest, wie Bedürftigkeit und Solidarität, und regelt die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Sozialversicherungszweigen und Behörden. Das ATSG bildet einen wichtigen rechtlichen Rahmen für das schweizerische Sozialversicherungssystem, um die soziale Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.

Art. 4 ATSG vom 2024

Art. 4 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) drucken

Art. 4 (1) Unfall

Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.

(1) Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 des BG vom 21. März 2003 (4. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 3837; BBl 2001 3205).
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Art. 4 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB100019Forderung Gutachten; Gutachter; Kläger; Klägers; Unfall; Bezirksgericht; Beweis; Recht; Gutachtens; Verletzung; Berufung; Zeuge; Gericht; Knies; Beklagten; Kniegelenk; Ereignis; Versicherung; Zeugen; Urteil; Ärzte; Vorzustand; Arthroskopie
SZZK1 2022 1ForderungUnfall; KG-act; Beschwerden; Faktoren; Gutachten; Urteil; Vi-act; Gutachter; Vor­instanz; Kausalität; Genugtuung; Wahrscheinlichkeit; Ergänzung; Zusammenhang; Recht; Berufung; Vi-KB; Beklagten; Beweis; Ergänzungsgutachten; Kausalzusammenhang; -somatische; Ursache
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVSBES.2021.158-Labrum; Schulter; Unfall; Gericht; Beweis; Gerichtsgutachten; Läsion; Labrums; Supra; Untersuchung; Ereignis; Supraspinatus; Subscapularis; Ursache; Schmerz; Beurteilung; Beschwerden; Labrumläsion; Begutachtung; Suva-Nr; Gutachten; Wahrscheinlichkeit; Experte; Kausalzusammenhang; Trauma; Subscapularissehne; Akten
SOVSBES.2022.98-Schulter; Suva-Nr; Läsion; Subscapularis; Beurteilung; Unfall; Versicherung; Beweis; Ereignis; Beschwerden; Subscapularissehne; Körper; Pulley; Gutachten; Recht; Sehne; Supraspinatus; Thoracic; Schmerz; Verkalkung; Thoracic-Outlet-Syndrom; Gericht; Abklärung; Akten; Stellung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 V 450 (9C_625/2020)
Regeste
Art. 25a Abs. 5, Art. 32 Abs. 1 KVG ; Restfinanzierung von Pflegekosten; Wirtschaftlichkeit. Art. 25a Abs. 5 Satz 2 KVG verschafft einem Leistungserbringer keinen unbeschränkten Anspruch auf Entschädigung seiner Vollkosten. Er schreibt den Kantonen nur die Deckung der Kosten einer wirtschaftlichen Leistungserbringung im Sinne einer Restfinanzierung vor. In deren Ausgestaltung (inkl. der konkreten Modalitäten der Wirtschaftlichkeitsprüfung) sind sie grundsätzlich frei (E. 4). 		Pflege; Wirtschaftlichkeit; Pflegeminute; Leistung; Luzern; Betreuung; Pflegeminuten; Kanton; Vorinstanz; Stadt; Tarif; Betreuungs; Schlüssel; Vollkosten; Pflegeheim; KLV-Schlüssel; Restfinanzierung; Wirtschaftlichkeitsprüfung; Person; Pflegeminutentarif; Bundes; Pflegeleistungen; Recht; Personal; Auslastung; Einsatz
147 V 65 (8C_525/2020)
Regeste
Art. 61 lit. i ATSG ; Art. 58 Abs. 2 und Art. 81 ff. des Gesetzes des Kantons St. Gallen vom 16. Mai 1965 über die Verwaltungsrechtspflege (VRP); nachträgliche Auferlegung von Gutachterkosten. Für die Auferlegung von nachträglich in Rechnung gestellten Gutachterkosten bedarf es eines Rückkommenstitels. Im vorliegenden Fall schliesst das kantonale Recht die Wiedererwägung von Verwaltungsgerichtsentscheiden aus ( Art. 58 Abs. 2 VRP ) und sieht keine Wiederaufnahme des Verfahrens nach Art. 81 ff. VRP von Amtes wegen vor (E. 4). 		Entscheid; IV-Stelle; Gericht; Recht; Versicherungsgericht; Bundesgericht; Vorinstanz; Verwaltung; Urteil; Gallen; Gerichtsgutachten; Kanton; Kantons; Rechnung; Gerichtsgutachtens; Ergänzung; Amtes; Entscheids; Verfahren; Wiedererwägung; Wiederaufnahme; Invalidenrente; Stellungnahme; Zurückkommen; Gesetzes; Auferlegung; Verfahrens; Hinweisen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Kaspar Gehring, Ueli Kieser Kommentar den Bundesgesetzen über die Krankenversicherung2018
Susanne Bollinger, Kaspar Gehring, Ueli Kieser Kommentar den Bundesgesetzen über die Krankenversicherung2018