CPS Art. 388 -

Einleitung zur Rechtsnorm CPS:



Art. 388 CPS de 2024

Art. 388 Code pénal suisse (CPS) drucken

Art. 388 Exécution des jugements antérieurs

1 Les jugements prononcés en application de l’ancien droit sont exécutés selon l’ancien droit. Sont réservées les exceptions prévues aux al. 2 et 3.

2 Si le nouveau droit ne réprime pas l’acte pour lequel la condamnation a été prononcée, la peine ou la mesure prononcée en vertu de l’ancien droit n’est plus exécutée.

3 Les dispositions du nouveau droit relatives au régime d’exécution des peines et des mesures et des droits et obligations du détenu s’appliquent aussi aux auteurs condamnés en vertu de l’ancien droit.


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Art. 388 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSF150001Verwahrungsüberprüfung Verwahrung; Stellung; Obergericht; Verfahren; Kantons; Vorinstanz; Stellungnahme; Frist; Kammer; Recht; Oberstaatsanwalt; Gericht; Oberstaatsanwaltschaft; Ergänzung; Beschluss; Entscheid; Gutachten; Verfahren; Obergutachten; Anhö; Obergerichts; Eingabe; Anhörung; Bundesgericht; Ergänzungsgutachten; Massnahme; Sinne; Gutachter; Verfahrens; Verhandlung
ZHSU080041Interaktive TV-Gewinnspiele als Verstoss gegen das LotteriegesetzAppellat; Recht; Berufung; Appellaten; Statthalter; Statthalteramt; Sendung; Zuschauer; Swiss; Verfahren; Recht; Über; Urteil; Verfügung; Teilnahme; Vorinstanz; Gewinn; Verfahren; Internet; Gericht; Ersatz; Busse; Bundesgericht; Solutions; Sendungen; ätzlich
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2018.00737Strafvollzug mit Electronic Monitoring.Recht; Vollzug; Gesuch; Vollzug; Verfahren; Vollzugs; Recht; Mittellos; Electronic; Monitoring; Justiz; Vorinstanz; Mittellosigkeit; Kommentar; Akten; Verfahren; Verwaltungsgericht; Urteil; Freiheitsstrafe; Rekurs; Sanktion; Verfügung; Gewährung; Vollzugs; Prozessführung; Rechtsverbeiständung; Arbeit; Beschwerdegegner; Plüss
ZHVB.2009.00436Zuständigkeit zur Überprüfung der bedingten Entlassung eines altrechtlich verwahrten Täters aus dem Justizvollzug.Recht; Verwahrung; Vollzug; Justiz; Entlassung; Beschwerde; Justizvollzug; Massnahme; Recht; Freiheitsstrafe; Sonderdienst; Obergericht; Verwaltungsgericht; Entscheid; Zuständigkeit; Massnahmen; Beurteilung; Rechtsverzögerung; Prüfung; Gericht; Kantons; Voraussetzungen; Vollzug; Kompetenz; Täter; Rechts; Beschwerdeführers; Direktion; Innern
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 IV 55Widerruf einer bedingten Entlassung. Der Widerruf einer als ursprünglich fehlerhaft erkannten Verfügung betreffend bedingte Entlassung hat sich jedenfalls an den zeitlichen Grenzen von Art. 89 Abs. 4 StGB zu orientieren (E. 3). Widerruf; Entlassung; Vollzug; Verfügung; Recht; Probezeit; Recht; Urteil; Kantons; Entscheid; Freiheit; Rückversetzung; Zeitraum; Justizvollzug; Vollzugs; Vorinstanz; Bundes; Bezirksgericht; Hinwil; Freiheitsstrafe; Bundesgericht; Entlassene; Taten; Zeitraums; Interesse; Verwaltungsrecht; öglich
135 IV 146 (6B_765/2008)Art. 87, Art. 388 Abs. 1 und 3, Art. 89 Abs. 6 StGB in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 StGB; Übergangsrecht, Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren, Vollzug der Gesamtstrafe. Die vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts rechtskräftig gewordene Verfügung der Verwaltungsbehörde betreffend die Probezeit bei einer bedingten Entlassung bleibt auch in Bezug auf die verhängte Dauer bestehen. Es erfolgt keine Anpassung an das neue Recht (E. 1). Voraussetzungen und Methodik der Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren nach Art. 89 Abs. 6 StGB (E. 2.4). Die Gesamtstrafe kann weder bedingt noch teilbedingt ausgesprochen werden (E. 2.4.2). Gesamtstrafe; Probezeit; Vollzug; Freiheitsstrafe; Recht; Urteil; Vollzug; Rückversetzung; Vorinstanz; Vorstrafe; Kantons; Rests; Gericht; Taten; Täter; Rückversetzungsverfahren; Entlassung; Rests; Reststrafe; Taten; Vorstrafenrest; Asperation; Obergericht; Bundesgericht; Einbezug

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2020.9Gesuch um Umwandlung einer Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe (Art. 10 VStrR)Gesuch; Bundes; Busse; Gesuchsgegner; Urteil; Ersatzfreiheitsstrafe; VStrR; Umwandlung; Apos;; Vollzug; Kammer; Gericht; Recht; Bundesstrafgericht; Verbindungsbusse; Recht; Vollzug; Bundesstrafgerichts; Verfahren; Höhe; Fassung; Freiheitsstrafe; Verfahrens; Verurteilte; Einzelrichter; Bundesanwaltschaft; Eidgenössische