Art. 371 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| BE | BK 2021 390 | Durchsuchung Mobiltelefon; DNA-Profil; teilweise Gutheissung | Durchsuchung; Verfahren; Urteil; DNA-Profil; Bundesgericht; Person; Bundesgerichts; Mobiltelefon; Hinweis; Verfügung; Hinweise; Recht; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Erfassung; Mobiltelefons; Tatverdacht; Befehl; Beschwerdekammer; Beschwerdeverfahren; Urteile; Hinweisen; Durchsuchungsbefehl; Sprayer; Sachbeschädigung; Personen; Generalstaatsanwaltschaft; Beschwerdeführers |
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| LU | V 07 268 | Art. 369 und 371 Abs. 3-5 StGB; Art. 8 und 31 Abs. 1 und 3 WG. Ein Eintrag im Strafregister steht der Rückgabe der vorläufig beschlagnahmten, unter das Waffengesetz fallenden Gegenstände entgegen. Der Zeitpunkt der "Löschung" des Strafregistereintrags beurteilt sich nach Art. 371 Abs. 3-5 StGB. Verneinung einer Aufbewahrungspflicht der Behörden bis zur Löschung. | Register; Urteil; Entfernung; Löschung; Frist; Waffen; Eintrag; Urteile; VOSTRA; Einträge; Vorinstanz; Hinderungsgr; Aufbewahrung; Behörden; Freiheitsstrafe; Registerauszug; Recht; Bestimmungen; Recht; Sinne; Daten; Register; Dauer; Fristen; Urteils; Privatauszug; Gruber; Vorliegen |
| AG | AGVE 2011 55 | AGVE - Lawsearch Cache - AGVE 2011 2 S. 231 2011 Einbürgerungen 231 XI. Einbürgerungen 55 Einbürgerungsverfahren Die Einhaltung... | Register; Recht; Recht; Eintrag; Beachtung; Rechtsordnung; Privatauszug; Einbürgerung; Verhalten; Delikt; Bürgerrecht; Verurteilung; Strassenverkehr; Einbürgerungen; Urteil; Verwaltungsgericht; Übertretung; Verordnung; Einhaltung; Registereinträgen; Schwere; Hinweis; Regel; VOSTRA-Verordnung; Delikte; Rechts-; Bürgerrechts |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 114 II 210 | Entmündigung wegen Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe (Art. 371 ZGB). Auch beim Aufschub einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr zugunsten eines Aufenthalts in einem Drogenrehabilitationszentrum ist von einer Entmündigung gemäss Art. 371 ZGB abzusehen, wenn ein tatsächliches Schutzbedürfnis des Verurteilten während des Massnahmenvollzugs nicht besteht. Die Errichtung einer Vormundschaft darf nicht damit begründet werden, der Verurteilte werde nach der Entlassung aus dem Massnahmenvollzug Schutz benötigen. | Schutz; Berufung; Freiheit; Vormundschaft; Vollzug; Berufungskläger; Entlassung; Massnahmenvollzug; Schutzbedürfnis; Obergericht; Freiheitsentzug; Freiheitsstrafe; Zuchthaus; Bundesgericht; Bevormundung; Berufungsklägers; Schutzaufsicht; Urteil; Entmündigung; Verurteilung; Drogenrehabilitationszentrum; Verurteilte; Reststrafe; Vollzug |
| 96 IV 23 | Art. 346 ff. und 372 StGB; Art. 263 BStP. 1. Zuständigkeit der Anklagekammer in Fällen, in denen sich der Beschuldigte teils als Jugendlicher, teils nach Vollendung des achtzehnten Altersjahres vergangen hat (Erw. 1). 2. In solchen Fällen ist in der Regel eine einheitliche Beurteilung zu ermöglichen, und zwar an jenem der konkurrierenden Orte, der nach dem Ermessen der Behörden der zweckmässigste ist (Erw. 2). 3. Konkurrenz des besondern Gerichtsstandes des Art. 372 Abs. 1 mit dem allgemeinen Gerichtsstand der Art. 346 ff. StGB (Erw. 3 a). 4. Vor der Vollendung des achtzehnten Altersjahres begangene Straftaten sind mit milderer Strafe bedroht als nachher verübte; Folgen für die Bestimmung des allgemeinen Gerichtsstandes (Erw. 3 b). | Kanton; Luginbühl; Gericht; Gerichtsstand; Kantons; Behörde; Diebstähle; Behörden; Handlungen; Altersjahr; Vollendung; Altersjahres; Jugendliche; Erziehung; Anstalt; Anklagekammer; Entwendung; Gebrauch; Anstalt; Schaffhausen; Beschuldigte; Erziehungsanstalt; Personenwagen; Diebstahl; Generalprokurator; Jugendlicher; Untersuchung |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| F-481/2020 | Ordentliche Einbürgerung | Einbürgerung; Recht; Recht; Vorinstanz; SEM-act; Bundes; Register; Bürger; Bürgerrecht; Einbürgerungsbewilligung; Urteil; Gesuch; Schweiz; Befehl; Probezeit; Geldstrafe; Bundesverwaltungsgericht; BVGer; Erteilung; Privatauszug; Rechtsordnung; Handbuch; Urteile; Tagessätzen; Geburtsdatum; Beschwerdeführers; Vorstrafen; össische |
| B-6013/2019 | Berufsprüfung | Prüfung; Quot;; Vorinstanz; Prüfungsordnung; Register; Registerauszug; Verurteilung; Recht; Zulassung; Prüfungskommission; Beruf; Urteil; Entscheid; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Eintrag; Immobilienbewertung; Prüfungszweck; Eintragung; Verurteilungen; Registerauszugs; Verhältnis; Verfahren; Eintragungen; Verhältnismässigkeit; Schweiz; ügung |
