Art. 37 LCR de 2024
Art. 37 Arrêt, parcage
1 Le conducteur qui veut s’arrêter aura égard, dans la mesure du possible, aux véhicules qui le suivent.
2 Les véhicules ne seront arrêtés ni parqués aux endroits où ils pourraient gêner ou mettre en danger la circulation. Autant que possible, ils seront parqués aux emplacements réservés cet effet.
3 Le conducteur ne peut quitter son véhicule sans avoir pris les précautions commandées par les circonstances.
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Art. 37 Loi fédérale sur la circulation routière (SVG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB230453 | einfache Körperverletzung etc. und Widerruf | Beschuldigte; Privatkläger; Privatklägers; Beschuldigten; Busse; Verfahren; Verteidigung; Staatsanwaltschaft; Verfahren; Urteil; Probezeit; Körperverletzung; Tätlichkeiten; Gerichtskasse; Berufung; Sinne; Verletzung; Verkehrsregeln; Vertretung; Geldstrafe; Befehl; Verfahrens; Privatklägerschaft; Vorverfahren; Zürich-Limmat; Widerruf; Abteilung; Stellung; Strassenverkehrsdelikte |
| ZH | SB220247 | Versuchte eventualvorsätzliche Tötung etc. | Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Privatklägerin; Recht; Berufung; Urteil; Drohung; Sinne; Freiheit; Verletzung; Gericht; Genugtuung; Verfahren; Fahrzeug; Tatbestand; Urteils; Kontakt; Privatklägers; Verkehrsregel; Freiheitsstrafe; Verteidigung; Ziffer; Sanktion; Körper; Vorwurf |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | STBER.2022.85 | - | Beschuldigte; Fahrzeug; Urteil; Apos; Opfer; Beschuldigten; Berufung; Verfahren; Privatkläger; Tötung; Rechtsanwalt; Urteils; Entschädigung; Parkplatz; Motor; Gericht; Neubeurteilung; Ziffer; Staat; Opfers; Augen; Solothurn; Verfahren; Augenschein; Neubeurteilungsverfahren; Auslagen; Rechtsbeistand |
| SO | STBER.2021.4 | - | Beschuldigte; Beschuldigten; Fahrzeug; Verkehr; Verkehrsregel; Urteil; Täter; Überholspur; Tunnel; Staat; Beruf; Verletzung; Berufung; Pannenstreifen; Normalspur; Aussage; Video; Vorhalt; Verkehrsregeln; Ziffer; Urteils; Apos; Normalstreifen; Aussagen |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 137 IV 326 (6B_385/2011) | Art. 37 Abs. 1 SVG, Art. 12 Abs. 2 VRV, Art. 181 StGB; Nötigung durch andere Beschränkung der Handlungsfreiheit, Konkurrenz zu SVG-Delikten. Begriff des Schikanestopps (E. 3.3.3). Ein Schikanestopp bis zum Stillstand überschreitet das üblicherweise geduldete Mass unabhängig vom zeitlichen Aspekt ebenso eindeutig, wie es bei der Ausübung von Gewalt oder dem Androhen ernstlicher Nachteile der Fall ist. Die durch die schikanöse Vollbremsung geschaffene Zwangssituation ist für den nachfolgenden Verkehrsteilnehmer von einer solchen Intensität, dass sie dessen Handlungsfreiheit einschränkt (E. 3.4). Zwischen Art. 90 SVG und Art. 181 StGB besteht echte Konkurrenz (E. 3.5 und 3.6). | Nötigung; Fahrzeug; Strassen; Hinweis; Strassenverkehr; Bremsen; Verkehrsregel; Stillstand; Verkehrsteilnehmer; Verletzung; Handlung; Urteil; Handlungsfreiheit; Verkehrsregeln; Schikane; Recht; Konkurrenz; Hinweisen; Schikanestop; Strassenverkehrs; Schikanestopp; Zweck; Willen; Vollbremsung; Anhalten; Bundesgericht; Verhalten; Beschränkung |
| 117 IV 507 | Art. 37 Abs. 2 SVG; behinderndes Anhalten oder Parkieren. Auf einer Strasse, die keine Hauptstrasse ist, ist das Anhalten oder Parkieren nicht allein aus dem Grund verboten, dass dadurch das Kreuzen zweier Fahrzeuge behindert wird. Es muss aber genügend Raum für die vorbeifahrenden Fahrzeuge bestehen, und es darf keine Unfallgefahr geschaffen werden (E. 2b). | éhicule; ôté; ésence; Autre; éhicules; équence; éduire; été; ègle; Espèce; énale; écision; édéral; Autorité; Accès; êche; âtiment; BUSSY/RUSCONI; Intérieur; Extrait; Arrêt; Anhalten; Parkieren; Strasse; Fahrzeuge; Obstacle; Tribunal; ègles; état; ésulte |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Giger, Weissenberger | Kommentar SVG | 2014 |
| Giger | Kommentar SVG | 2014 |
