ZPO Art. 349 - Urkunde über eine Geldleistung

Einleitung zur Rechtsnorm ZPO:



Die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) ist ein Gesetzbuch, das die Regeln und Verfahren für Zivilprozesse in der Schweiz festlegt, wie z.B. Streitigkeiten über Verträge, Schadensersatzansprüche oder Familienrecht. Sie regelt die Zuständigkeit der Gerichte, den Ablauf des Verfahrens, die Beweisführung, die Urteilsfindung und die Vollstreckung von Urteilen, um den Parteien ein faires Verfahren zu gewährleisten und Rechtsansprüche durchzusetzen. Die ZPO ist ein wichtiges Instrument zur Regelung von Streitigkeiten und zur Sicherung der Rechtsordnung in der Schweiz.

Art. 349 ZPO vom 2023

Art. 349 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 349 Urkunde über eine Geldleistung

SR 281.1Die vollstreckbare Urkunde über eine Geldleistung gilt als definitiver Rechtsöffnungstitel nach den Artikeln 80 und 81 SchKG.


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Art. 349 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT140112Rechtsöffnung Gesuch; Gesuchsgegnerin; Recht; Urkunde; Rechtsöffnung; Partei; Verrechnung; SchKG; Beweis; Urteil; Testsysteme; Einwendung; Parteien; Vertrag; Urkunden; Vorinstanz; Verrechnungsforderung; Zahlung; Forderung; Herausgabe; Teilforderungsverzichtsvertrag; Einwendungen; Beweismittel; Entscheid; Anerkennung; Verfahren; Bezirksgericht; Betreibung
ZHSB120436fahrlässige grobe Verletzung der Verkehrsregeln Unfall; Beschuldigte; Beruf; Berufung; Ampel; Beschuldigten; Verteidigung; Rotlicht; Kreuzung; Verfahren; Zeuge; Lichtsignal; Verkehr; Vorinstanz; Zeugen; Aussage; Recht; Aussagen; Zeugin; Rotlichtmissachtung; Urteil; Beweise; Gericht; Auswertung; Sekunden; Staatsanwaltschaft; Frist
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