CC Art. 328 -

Einleitung zur Rechtsnorm CC:



Art. 328 CC de 2022

Art. 328 Code civil suisse (CC) drucken

Art. 328 Chapitre I: De la dette alimentaire A. Débiteurs (1)

1 Chacun, pour autant qu’il vive dans l’aisance, est tenu de fournir des aliments ses parents en ligne directe ascendante et descendante, lorsque, défaut de cette assistance, ils tomberaient dans le besoin.

2 L’obligation d’entretien des père et mère et du conjoint ou du partenaire enregistré est réservée. (2)

(1) Nouvelle teneur selon le ch. I 4 de la LF du 26 juin 1998, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 1118; FF 1996 I 1).
(2) Nouvelle teneur selon l’annexe ch. 8 de la LF du 18 juin 2004 sur le partenariat, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2005 5685; FF 2003 1192).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 328 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLD190001VerwandtenunterstützungspflichtBerufung; Beklagten; Vorinstanz; Leistung; Kinder; Unterhalt; Notlage; Tochter; Gericht; Parteien; Verfahren; Anschlussberufung; Vater; Verwandten; Verwandtenunterstützung; Unterstützung; Recht; Eltern; Kindsväter; Urteil; Klage; Vorschuss; Fragepflicht; Studium; Frist; Leistungen; önnte
ZHLE180041EheschutzGesuch; Gesuchsteller; Gesuchsgegnerin; Kinder; Gesuchstellers; Unterhalt; Beruf; Berufung; Mutter; Unterhalts; Woche; Parteien; Wohnung; Vorinstanz; Einkommen; Wochen; Ferien; Recht; Ziffer; Betrag; Schenkung; Familie; Noven; Urteil; Schenkungen; Kreditkarte; Kreditkarten; ührt
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2022.455-Schweiz; Mutter; Beziehung; Beschwerde; Beziehungen; Beschwerdeführers; Urteil; Familie; Recht; Aufenthalt; Verwandte; Gehör; Person; Kinder; Verwaltungsgericht; Entscheid; Verwandten; Beilage; Migrationsamt; Schweizer; Bundesverwaltungsgerichts; Besuch; Voraussetzung; Abhängigkeit; Enkel
SOVWBES.2022.360-Schweiz; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdeführerinnen; Beziehung; Urteil; Recht; Familie; Bundesgericht; Schweizer; Familiennachzug; Vorinstanz; Entscheid; Aufenthalt; Gehör; Bundesgerichts; Beziehungen; Verwandte; Verwaltungsgericht; Rechtsprechung; Betreuung; Kinder; Lanka; Person; Eltern; Apos; Heimat; ünde
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
139 V 574 (9C_388/2013)Art. 11 Abs. 1 lit. d und Abs. 3 ELG; unentgeltliches Wohnen. Aus der abschliessenden Aufzählung der Tatbestände nicht anrechenbarer Einnahmen in Art. 11 Abs. 3 lit. a-f ELG folgt grundsätzlich, dass alle übrigen Leistungen Dritter, die einen substanziellen Beitrag, nicht notwendigerweise in Form finanzieller Mittel, an die Bestreitung der Lebenshaltungskosten der EL-ansprechenden oder -beziehenden Person darstellen, zu berücksichtigen sind, es sei denn, sie lassen sich keinem der in Art. 11 Abs. 1 lit. a-h ELG geregelten Sachverhalte zuordnen (i.c. Unentgeltlichkeit des Wohnens bei der Lebenspartnerin als "andere wiederkehrende Leistungen" im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG qualifiziert; E. 3.3.3). Leistung; Wohnen; Leistungen; Lebenspartnerin; Mietzins; Einnahme; Urteil; Gemeinde; Einnahmen; Sinne; Person; Sachverhalt; Fürsorgecharakter; Wohnens; Ergänzungsleistungen; Personen; Ausgabe; Vorinstanz; Versicherungsgerichts; Mietzinsausgabe; Durchführungsstelle; Zusatzleistungen; AHV/IV; Unentgeltlichkeit; Ausgaben; Wohnung; Eigenmietwert; Rechtsprechung
139 III 368 (5A_689/2012)Art. 329 Abs. 3 ZGB; Verwandtenunterstützung, Verfahrensart. Klagt eine volljährige Person auf Bezahlung von Verwandtenunterstützungsbeiträgen oder klagt an ihrer Stelle das in ihren Anspruch subrogierte Gemeinwesen, so ist der Prozess bei gegebenem Streitwert im ordentlichen Verfahren (Art. 219 ff. ZPO) zu führen (E. 2 und 3). Verfahren; Verwandte; Verwandten; Verwandtenunterstützung; Unterhalt; Unterhalts; Klage; E-ZPO; Auslegung; Botschaft; Verfahrens; Kindes; Person; Anspruch; Verweis; Schweizerische; Untersuchungs; Recht; Klagen; Kinder; Gesetzes; Gemeinwesen; Zivilprozessordnung; Unterhaltsklage; änkt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-1166/2017BeiträgeVorinstanz; Beitrags; Nutzniessung; BVGer; Einsprache; Vermögen; Beiträge; Einkommen; Vermögens; Erwerb; Verfügung; Beschwerdeverfahren; Nichterwerbstätige; Einspracheentscheid; Renteneinkommen; Parteien; Wesentlichen; Beitragsverfügung; Schweizer; Vater; Vermögenswerte; Antrag; Bundesverwaltungsgericht
F-3710/2016Sozialhilfe an AuslandschweizerHaushalt; Haushalts; Vorinstanz; Sozialhilfe; Person; Ehefrau; Schweiz; Ausland; Pflegesohn; Schweizer; Unterstützung; Brasilien; Verfügung; Berechnung; Budget; Bundesverwaltungsgericht; Haushaltsgeld; Haushaltshilfe; Personen; V-ASG; Richtlinien; Auslandschweizer; Akten; Recht; Aktenstück; Vorakten; Ausgaben; ücksichtigt

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BP.2013.12Akteneinsicht (Art. 101 f. i.V.m. Art. 107 Abs. 1 lit. a StPO). Rechtsverzögerung (Art. 393 Abs. 2 lit. a StPO). Ungentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV).Recht; Akten; Verfahren; Rechtspflege; Verfahrens; Akteneinsicht; Bundesanwaltschaft; Gesuch; Interesse; Interessen; Datei; Gericht; Beschwerdeführern; Gehör; Apos;; Verfügung; Stick; Vermögenswert; Bundesstrafgericht; Beschwerdekammer; USB-Stick; Anspruch; Dateien; Vermögenswerte; Gehörs; Dokumente; Beilage; Einsicht
BB.2008.46Séquestre (art. 65 PPF)Angeklagte; Angeklagten; Bundes; Apos;; Recht; Anklage; Über; Anstiftung; Verfahren; Entscheid; Zeuge; Kammer; Zeugnis; Gericht; Schweiz; Übersetzung; Bundesanwaltschaft; Anklageschrift; Recht; Urteil; Punkt; Bundesgericht; Person; Zeugen; Einvernahme; Hauptverhandlung; Aussage; Griechenland

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
KollerBasler 6. Auflage , Art.3282018
KollerBasler Kommentar ZGB I2010