OR Art. 321d -

Einleitung zur Rechtsnorm OR:



The Swiss Code of Obligations is a central code of Swiss civil law that regulates the legal relationships between private individuals. It includes five books that cover various aspects of contract law, law of obligations and property law, including the formation, content and termination of contracts, as well as liability for breach of contract and tort. The Code of Obligations is an important code of law for business and everyday life in Switzerland, as it forms the basis for many legal relationships and contracts and has been in force since 1912, whereby it is regularly adapted to social and economic developments.

Art. 321d OR from 2025

Art. 321d Federal Act on the Amendment of the Swiss Civil Code (OR) drucken

Art. 321d Compliance with general directives and instructions

1 The employer is entitled to issue general directives and specific instructions regarding the performance of the work and the conduct of employees in his business or household.

2 The employee must comply in good faith with the employer’s general directives and specific instructions.

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Art. 321d Federal Act on the Amendment of the Swiss Civil Code (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLA220013Arbeitsrechtliche ForderungBeklagte; Beklagten; Arbeit; Vorinstanz; Konkurrenz; Kündigung; Konventionalstrafe; Berufung; Recht; Konkurrenzverbot; Verfahren; Schaden; Kunde; Geschäft; Kunden; Arbeitnehmer; Verfahrens; Herabsetzung; Parteien; Urteil; Manager; Arbeitsverhältnis; Gericht; ätig
ZHRT170014RechtsöffnungRecht; Vorins; Vorinstanz; Beklagten; Rechtsöffnung; Verfahren; Parteien; Urteil; Betreibung; Beschwerdeverfahren; Forderung; Geschäfts-Nr; Rückweisungsentscheid; Entsche; Entscheid; Parteientschädigung; Zahlung; Arbeit; Bundesgericht; Hinsicht; Erwägung; Verfahrens; Begründung; Arbeitsvertrag; Obergericht; Kläger; Rechtsmittel; Einwendung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGAHV 2017/5Entscheid Art. 5 und 9 AHVG. Abgrenzung Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit. Bei einer als "Erotischer Masseuse" angestellten Arbeitnehmerin fehlt es an einem spezifischen Unternehmerrisiko, wenn sie ausser einem täglichen "Eintritt" in den Club keine weiteren Investitionen tätigen muss und somit diese Tätigkeit ohne grossen eigenen Vorleistungen aufnehmen kann und ebenso ohne grössere Verluste wieder aufgeben kann (E. 3.2). Zudem besteht ein Unterordnungsverhältnis, wenn sie u.a. nicht unter eigenen Namen erreichbar ist und die Arbeitgeberin das Preissystem und gelegentlich ein Tagesmotto festlegt und auf ihrer Website kommuniziert (E. 3.3) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. November 2018, AHV 2017/5). Arbeit; Quot; Entscheid; Arbeitgeber; Parteien; Gäste; Einsprache; Stellung; Recht; Einkommen; Dienstleistung; Person; Arbeitgeberin; Erwerbstätigkeit; Parteientschädigung; Arbeitnehmerin; Quellensteuer; Einspracheentscheid; Dienstleistungen; Bundesgericht; Sozialversicherung; Hinsicht; Clubs
SGAVI 2007/92Entscheid Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV. Nicht nur das zur Last gelegte Verhalten sondern auch der Eventualvorsatz betreffend Kündigung muss bei diesem Einstellungsgrund klar feststehen, was vorliegend nicht feststellbar ist. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Handelt es sich um eine auf zweieinhalb Monate befristete Stelle, und sind keine verschuldensmindernde Umstände ersichtlich, rechtfertigt es sich von einem schweren Verschulden im unteren Bereich auszugehen. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2008, AVI 2007/92) Arbeit; Kündigung; Arbeitgeber; Kündigungsfrist; Anspruch; Person; Einstellung; Anspruchsberechtigung; Verhalten; Entlassung; Nugget; Vorfall; Verschulden; Einsprache; Arbeitsverhältnis; Arbeitslosigkeit; Gehör; Recht; Entscheid; Einhaltung; Arbeitsstelle; Übereinkommen; Hinweis; Umstände; Protokoll; Einspracheentscheid; Hinweisen
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Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-3436/2015Auflösung des ArbeitsverhältnissesArbeit; Kündigung; Vorinstanz; Urteil; Arbeitgeber; Bundes; Arztzeugnis; Recht; Quot;; Verhalten; Person; Verfügung; Akten; Arbeitsverhältnis; Richt; Arbeitnehmer; Weisung; Krankheit; BVGer; Verfahren; Mitwirkung; Arbeitszeit; Eingliederungsmassnahme; Mahnung; Arztzeugnisse
A-2069/2015Auflösung des ArbeitsverhältnissesRecht; Arbeit; Verfügung; Bundes; Vorinstanz; Arbeitsverhältnis; Beschwerde; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Rechtsbegehren; Parteien; öffentlich-rechtlich; Kündigung; Beschwerdeführers; Funktion; Arbeitsverhältnisse; BVGer; Rechtsmittel; Führung; öffentlich-rechtliche; Personal; Rechtsverweigerung; Stellenbeschreibung; Arbeitsvertrag; Arbeitsverhältnisses; Anspruch; Entscheid; Rechtsmittelbelehrung