ZGB Art. 315b -

Einleitung zur Rechtsnorm ZGB:



Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) ist das wichtigste Gesetzbuch im schweizerischen Privatrecht, das die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Es umfasst Bestimmungen zu verschiedenen Rechtsgebieten wie Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht und Obligationenrecht. Das ZGB wurde 1907 verabschiedet, in fünf Bücher unterteilt und regelt unter anderem Rechte und Pflichten in Lebenssituationen wie Eheschliessung, Scheidung, Erbschaft und Vertragsabschluss, was es zu einer grundlegenden Rechtsquelle für das tägliche Zusammenleben und Wirtschaften in der Schweiz macht.

Art. 315b ZGB vom 2025

Art. 315b Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 315b Abänderung gerichtlicher Anordnungen (1)

1 Zur Abänderung gerichtlicher Anordnungen über die Kindeszuteilung und den Kindesschutz ist das Gericht zuständig:

  • 1. während des Scheidungsverfahrens;
  • 2. im Verfahren zur Abänderung des Scheidungsurteils gemäss den Vorschriften über die Ehescheidung;
  • 3. im Verfahren zur Änderung von Eheschutzmassnahmen; die Vorschriften über die Ehescheidung sind sinngemäss anwendbar.
  • 2 In den übrigen Fällen ist die Kindesschutzbehörde zuständig. (2)

    (1) Eingefügt durch Ziff. I 4 des BG vom 26. Juni 1998, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 1118; BBl 1996 I 1).
    (2) Fassung gemäss Ziff. I 2 des BG vom 19. Dez. 2008 (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2011 725; BBl 2006 7001).

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    Art. 315b Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHLE190008Abänderung EheschutzGesuch; Gesuchsteller; Gesuchsgegnerin; Eheschutz; Beruf; Berufung; Vorinstanz; Parteien; Eheschutzurteil; Einkommen; Unterhalt; Ziffer; Entscheid; Recht; Obhut; Eheschutzurteils; Gesuchstellers; Besuch; Tochter; Besuchsrecht; Eheschutzentscheid; Urteil; Abänderung; Berufungsverfahren; Eventualiter; Unterhaltsbeiträge
    ZHPC150051Abänderung Scheidungsurteil (Sistierung) Kinder; Recht; Entscheid; Verfahren; Beistandschaft; Mutter; Vorinstanz; Besuch; Sistierung; Parteien; Gericht; Besuchs; Beklagten; Kindes; Obhut; Verfahrens; Sinne; Besuchsrecht; Abänderung; Töchter; Bezirk; Kontakt; Weiterführung; Bezirks; Beschwerde; Bezirksgericht; Besuchsrechts; Urteil
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SOVWBES.2021.119-Recht; Entscheid; Regelung; Kindes; Scheidung; Kindsvater; Verfahren; Betreuungsanteil; Verwaltungsgericht; Frist; Betreuungsanteile; Gericht; Gehör; Eltern; Ziffer; Olten; Vorinstanz; Ehescheidung; Obhut; Kindsmutter; Sonntag; Kindseltern; Montag; Verkehr; Scheidungsklage; Parteien; Fristerstreckung
    SOVWBES.2018.99vorsorglicher Entzug des AufenthaltsbestimmungsrechtsRecht; Kinder; Kindes; Massnahme; Kindsmutter; Kindsvater; Verfahren; Entscheid; Kindesschutz; Mutter; Massnahmen; Vater; Abänderung; Rechtsanwältin; Richter; Richteramt; Aufenthalt; Verwaltungsgericht; Beiständin; Eingabe; Rechtspflege; Aufwand; Kanton; Olten-Gösgen; Schweiz; Solothurn; Verfahrens; Gesuch; ährend
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