Art. 313 OR (Dretg d’obligaziuns

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	SB160371	mehrfache qualifizierte Veruntreuung etc.	Beschuldigte; Beschuldigten; Kunde; Darlehen; Kunden; Privatkläger; Geschädigte; Geschädigten; Vermögens; Vorins; Vorinstanz; Gewinn; Anklage; Darlehens; Verteidigung; Gelder; Vermögenswert; Vermögenswerte; Recht; Veruntreuung; Börse; Urteil; Verwendung; Staat
ZH	HG110179	Forderung	Darlehen; Pfand; Recht; Forderung; Verwertung; Agreement; Beklagten; Darlehens; Forderung; NLBI/F-; Parteien; Pfandgesetz; Abtretung; Trägen; Ukrai; Klage; Ukraine; Rechte; Zusammenhang; Court; Gericht; Commercial; Rück; Facility; Agreements; Pledge; ültig

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Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	EL 2017/11	Entscheid Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Einkommensverzicht. Vermögensverzicht. Abänderung eines unentgeltlichen in ein entgeltliches Wohnrecht wegen einer hohen Steuerforderung. Rechtsgeschäfte unter Familienangehörigen im Zusammenhang mit einem Stockwerkeigentum (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2018, EL 2017/11).	Franken; Wohnrecht; Wohnung; Ehefrau; Ergänzungsleistung; EL-act; Ansprecher; Miteigentumsanteil; Darlehen; EL-Ansprecher; Einsprache; Betrag; Einnahme; Miteigentumsanteile; Vertrag; Eltern; Vermögen; Verfügung; Anspruch; Darlehens; Vermögens; Mietzins; Liegenschaft; Parteien; Anspruchsberechnung; ätten

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BGE	Regeste	Schlagwörter
136 III 305 (5A_536/2009)	Herabsetzung bei Verfügungen unter Lebenden (Art. 522 Abs. 1 und Art. 527 ZGB). Hat der Erblasser einzelnen seiner Nachkommen Darlehen gewährt mit der ausdrücklichen Erklärung, diese seien nicht zu verzinsen, ist in dieser Unentgeltlichkeit keine der Herabsetzung unterliegende Zuwendung im Sinne von Art. 527 Abs. 1 ZGB zu erblicken (E. 3).	Erblasser; Darlehen; Erblasserin; Zuwendung; Herabsetzung; Vermögens; Betrag; Verfügung; Grundstück; Obergericht; Urteil; Sinne; Töchtern; Kantons; Zuwendungen; Pflichtteil; Verzicht; Zinse; Unentgeltlichkeit; Vertrag; Kantonsgericht; Erben; Zinsen; Entäusserung; Person; ücklich
126 III 189	Darlehen. Höhe der vereinbarten Zinsen (Art. 313 Abs. 1 OR). Wenn feststeht, dass der Darleiher und der Borger die Zahlung von Zinsen vereinbart haben, so muss der Richter, wenn ersterer die Zinshöhe nicht nachweisen konnte, diese in analoger Anwendung von Art. 73 Abs. 1 OR auf 5% pro Jahr festlegen (E. 2).	érêt; été; érêts; éforme; être; Intérêt; écaire; Genève; Selon; Tribunal; écaires; Avait; Extrait; Arrêt; Zinsen; èques; Appliquer; édéral; Cette; équences; Absence; étermine; Intimé; Urteilskopf; évrier; Regeste; Darlehen; Höhe; Darleiher

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
C-1392/2007	Freiwillige Versicherung	Darlehen; Schweiz; Schweizer; Geschäft; Geschäfts; Darlehens; Einkommen; Zinsen; Beschwerde; Vorinstanz; Beiträge; Franken; Recht; Beitragsperiode; Steuer; Umrechnung; AHV/IV; Geschäftsjahr; Erwerb; Beschwerdebeilage; Kursgewinn; Geschäftskapital; Einsprache
A-1579/2006	Mehrwertsteuer	Leistung; Urteil; Darlehen; Entgelt; Gesellschaft; Steuer; Zinsverzicht; Quot;; Entscheid; Kapital; Recht; BVGer; Mehrwert; Hinweis; Mehrwertsteuer; Bundesgericht; Hinweisen; Bundesgerichts; Gesellschafter; PS-Kapital; Leistung; Leistungsaustausch; Einsprache; Bundesverwaltungsgericht; MWSTV; Urteile; Hinweisen;; Golfclub; Leistungen; Vorteil

Autor	Kommentar	Jahr
Sutter-Somm, Hasenböhler, Peter, Leuenberger, Schweizer	Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO]	2016
Sutter-Somm, Hasenböhler, Peter, Leuenberger, Schweizer	Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO]	2016

DO Art. 313 -