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Obligationenrecht (OR)

Art. 30 OR vom 2024

Art. 30 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 30 Gegründete Furcht

1 Die Furcht ist für denjenigen eine gegründete, der nach den Umständen annehmen muss, dass er oder eine ihm nahe verbundene Person an Leib und Leben, Ehre oder Vermögen mit einer nahen und erheblichen Gefahr bedroht sei.

2 Die Furcht vor der Geltendmachung eines Rechtes wird nur dann berücksichtigt, wenn die Notlage des Bedrohten benutzt worden ist, um ihm die Einräumung übermässiger Vorteile abzunötigen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 30 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE210396NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführer; Staat; Recht; Staatsanwaltschaft; Schlichtungsgesuch; Beschwerdegegner; Äusserung; Entschädigung; Äusserungen; Nichtanhandnahme; Verfahren; Sinne; Habe; Rechtfertigungsgr; Bundesgericht; Management-Entschädigung; Vereinbarung; Beschwerdeführers; Bundesgerichts; Nichtanhandnahmeverfügung; Anzeige; Kündigung; Ausführungen; Darlegung; Wäre; Geleistet; Vermutungen; Furcht; Aufgr
ZHRT220111RechtsöffnungRecht; Beschwerde; Rechtsöffnung; Habe; Partei; Nichtigkeit; Scheidung; Entscheid; Verfahren; SchKG; Vorinstanz; Sinne; Rechtlich; Urteil; Parteien; Beklagten; Rechtliche; Gerichtlich; Hende; Definitive; Verfahren; Gesuch; Beschwerdeverfahren; Genehmigt; Rechtsöffnungstitel; Erpressung; Ständig; Entschädigung; Ansprüche; Definitiven
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGAGVE 2002 60AGVE 2002 60 S.196 2002 Verwaltungsgericht 196 [...] 60 Zwangsmassnahme, Abgrenzung freiwillige Medikation/ Zwangsmedikation....
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
125 III 353Drohung. Art. 29/30 OR. Voraussetzungen, unter denen die Drohung mit einer Strafanzeige einen unter ihrem Eindruck geschlossenen Vertrag einseitig unverbindlich werden lässt (E. 2). Auf blosse Teilunverbindlichkeit kann sich nur die bedrohte Partei berufen (E. 3). Beklagten; Verbindlich; Schuldanerkennung; Erklärungen; Drohung; Urteil; Vertrag; Kantonsgericht; Schaden; Unverbindlich; Schadenersatz; übermässig; Rechtlich; übermässige; Vorteil; Unterschrieb; Vorinstanz; Unverbindlichkeit; Vertrages; Bedrohte; Berufung; Anzeige; Blosse; Teilunverbindlichkeit; Firma; Erklärte; Stellt; Klage; Bestätigt
123 III 89Art. 761 OR. Gerichtsstand für Klagen aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit. Der Gerichtsstand am Sitz der Gesellschaft steht für alle Klagen aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit zur Verfügung, insbesondere auch für Klagen gegen die Erben der Verantwortlichen. Gericht; Klagt; Gerichtsstand; Verantwortlichkeit; Klage; Erben; Gesellschaft; Beklagten; Person; Personen; Verantwortliche; Verantwortlichen; Verantwortlichen; Gerichtsstands; Aktienrechtliche; Klagen; Aktienrechtlicher; Gerichte; Forderung; Personen; Gesetzgeber; Gerichtsstandsvorschrift; Wohnsitz; gegen; Vorschrift; Anwendungsbereich; Verwaltung; Urteil; Verwaltungsrat

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-2864/2019Direktzahlungen und ÖkobeiträgeBeschwerde; Beschwerdeführerin; Weide; Betrieb; Rinder; Tiere; Weidefläche; Bewirtschafter; Wochen; Direktzahlungen; Bundes; Wirtschaftliche; "; Geschäftsrisiko; Fläche; Gefahr; Verfügung; Schraffiert; Schraffierte; Vorinstanz; Tierhaltung; Recht; Bestätigt; Landwirtschaftliche; Landwirtschaft; Bewirtschafterin; Besagte; Berechnung; Bezug; Bundesverwaltungsgericht
B-4012/2013Accords illicites’; L’a; Recourant; Recourante; Suisse; Marché; LCart; Consid; Entre; Accord; Concurrence; Livre; Distribution; ;art; Suisse; Diffuse; été; Parti; Diffuseur; Aient; Autorité; D’un; être; ;autorité; Inférieur; Inférieure; Elles; Exclu; Même; Groupe

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CR.2019.8Demande de révision (art. 40 LOAP et art. 121-129 LTF)F?d?ral; Arr?t; R?vision; ?tre; Demande; P?nal; Plaintes; Proc?dure; Ao?t; arr?t; Recours; D?cision; Frais; appel; R?cusation; Consid; Contre; Toute; un; M?me; Cause; Motif; Juges; F?d?ral; Droit; Rendu; Public; Autre
SK.2018.34Opposition à une ordonnance pénale P?nal; P?nale; Proc?dure; Ordonnance; F?d?ral; un; ?tre; Opposition; Contre; Droit; Autre; Pr?venu; ordonnance; opposition; une; Jonction; Personne; D?cision; Disjonction; Encontre; Cette; Int?r?t; Titre; Rendu; Faits

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
ORBruno SchmidlinBerner Kommentar, Art.291995
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