OR Art. 269c -

Einleitung zur Rechtsnorm OR:



Das schweizerische Obligationenrecht ist ein zentrales Gesetzbuch im schweizerischen Zivilrecht, das die rechtlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Es umfasst fünf Bücher, die verschiedene Aspekte des Vertragsrechts, des Schuldrechts und des Sachenrechts behandeln, einschliesslich der Entstehung, des Inhalts und der Beendigung von Verträgen sowie der Haftung für Vertragsverletzungen und unerlaubte Handlungen. Das Obligationenrecht ist ein wichtiges Gesetzbuch für die Wirtschaft und den Alltag in der Schweiz, da es die Grundlage für viele rechtliche Beziehungen und Verträge bildet und seit 1912 in Kraft ist, wobei es regelmässig an gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen angepasst wird.

Art. 269c OR vom 2025

Art. 269c Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 269c Gestaffelte Mietzinse

Die Vereinbarung, dass sich der Mietzins periodisch um einen bestimmten Betrag erhöht, ist nur gültig, wenn:

  • a. der Mietvertrag für mindestens drei Jahre abgeschlossen wird;
  • b. der Mietzins höchstens einmal jährlich erhöht wird; und
  • c. der Betrag der Erhöhung in Franken festgelegt wird.

    • Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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    Art. 269c Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHNG180007Forderung aus MietverhältnisMieter; Mieterin; Mietzins; Vorinstanz; Parteien; Berufung; Klage; Mietzinse; Recht; Mietauslastung; Vermieter; Vermieterin; Indexierung; Trags; Verrechnung; Forderung; Entscheid; Vertrag; Anpassung; Mietvertrag; Vergleich; Rückzug; Erwägung; Mietzinses; Indexklausel; Urteil; Beklagten
    ZHAA100031Kantonales BeschwerdeverfahrenNichtigkeit; Beschwer; Formular; Vorinstanz; Entscheid; Recht; Nichtigkeitsgr; Genehmigung; Mietzinse; Verfahren; Mietzinserhöhung; Erwägung; Zivil; Nichtigkeitsbeschwerde; Gericht; Entscheids; Obergericht; Beschwerdeführer; Beschluss; Beschwerdeverfahren; Verletzung; Beschwerdeführers; Formulare; Formulars; Obergerichts; Mietgericht; Berufung; Akten