Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) Art. 265b

Zusammenfassung der Rechtsnorm SchKG:



Das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) ist ein zentrales Gesetz in der schweizerischen Rechtsordnung, das die Verfahren zur Beitreibung von Schulden und zur Abwicklung von Konkursverfahren regelt. Es besteht aus zwei Teilen: dem Schuldbetreibungsrecht, das die Zwangsvollstreckung von Geldforderungen regelt, und dem Konkursrecht, das die Insolvenz von natürlichen und juristischen Personen behandelt. Das SchKG enthält detaillierte Bestimmungen über Verfahrensschritte wie die Betreibung auf Pfändung oder den Konkursantrag, gewährt Gläubigern und Schuldnern klare Rechte und Pflichten und dient der geregelten Abwicklung von Zahlungsunfähigkeitssituationen zur Sicherung von Gläubigerinteressen und zur Wahrung der wirtschaftlichen Stabilität in der Schweiz.

Art. 265b SchKG vom 2025

Art. 265b Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) drucken

Art. 265b Ausschluss der Konkurseröffnung auf
Antrag des
Schuldners
(1)

Widersetzt sich der Schuldner einer Betreibung, indem er bestreitet, neues Vermögen zu besitzen, so kann er während der Dauer dieser Betreibung nicht selbst die Konkurseröffnung (Art. 191) beantragen.

(1) Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 265b Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS220184Insolvenzerklärung / KonkurseröffnungKonkurs; SchKG; Recht; Gläubiger; Betreibung; Vermögens; Konkurseröffnung; Einkommen; Schulden; Höhe; Schuldner; Urteil; Insolvenzerklärung; Vorinstanz; Entscheid; Steuer; Einkommens; Konkursbegehren; Verfahren; Über; Konkursgericht; Sinne; Forderung; Dividende; Gericht; Bundesgericht
ZHPS140090Insolvenzerklärung / Unwirksamkeitserklärung KonkurseröffnungKonkurs; Vorinstanz; Entscheid; Urteil; SchKG; Recht; Verfahren; Kammer; Obergericht; Insolvenzerklärung; Beschwerdeführer; Eingabe; Rechtsmittel; Konkursverfahren; Konkursamt; Bundesgericht; Oberrichter; Gesuchsteller; Konkurseröffnung; Auffassung; Akten; Begründung; Antrag; Befragung; Geschäft; Fehler; Urteils; Kantons