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Art. 260 Renovaziuns e midadas
1 Il locatur po far renovaziuns e midadas vi da la chaussa mo, sch’ellas èn supportablas per il locatari e sche la relaziun da locaziun n’è betg disditga.
2 Il locatur sto prender resguard dals interess dal locatari tar l’execuziun da las lavurs; eventuals dretgs dal locatari sin reducziun dal tschains da locaziun (art. 259d) u sin indemnisaziun da donns (art. 259e) restan resalvads.
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | NG210006 | Forderung | Beklagten; Vorinstanz; Beweis; Berufung; Sanierung; Recht; Zeuge; Sanierungsarbeiten; Zeugen; Verträge; Schaden; Tonstudio; Entscheid; Fenster; Mangel; Klägers; Termin; Tonstudioverträge; Mietzins; Urteil; Begründung; Zeugenaussage; ähren |
| ZH | NG190010 | Kündigungsschutz / Anfechtung | Berufung; Berufungskläger; Vorinstanz; Kündigung; Recht; Berufungsbeklagte; Härte; Erstreckung; Entscheid; Wohnung; Urteil; Klage; Berufungsklägern; Sanierung; Miete; Mietverhältnis; Verfahren; Mieter; Interesse; Anfechtung; Vermieter; Berufungsbeklagten; Glauben |
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | B 2016/105 | Entscheid Stiftungsaufsicht, Art. 84 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 87 Abs. 1 ZGB.Die Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht ist dafür zuständig, über die Unterstellung der beschwerdeführenden Stiftung unter die staatliche Aufsicht zu befinden (E. 4).Legitimation zur Stiftungsaufsichtsbeschwerde (E. 5).Die Stiftungsaufsichtsbeschwerde hat den im kantonalen Verwaltungsverfahrensrecht statuierten Anforderungen an die Klagebegründung und die Darstellung des Sachverhalts zu genügen (E. 6.1).Qualifikation der beschwerdeführenden Stiftung als klasssische Stiftung mangels effektiver interner Aufsicht und trotz ursprünglich kirchlicher Zwecksetzung, Unterstellung unter die staatliche Aufsicht (E. 10), (Verwaltungsgericht, B 2016/105).Auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 12. November 2018 nicht ein (Verfahren 5A_462/2018). | Stiftung; Stiftungs; Verein; Aufsicht; Hinweis; Recht; Hinweise; Hinweisen; Beschwerdegegner; Stiftungsaufsicht; Entscheid; Vorinstanz; VerwGE; Zweck; Stiftungen; Verwaltung; Beschwerdebeteiligte; Jakob; Verbindung; Stifter; Vereins; Kirchlich; Riemer; Rekurs; Stiftungsaufsichtsbeschwerde; Schweiz; Verfahren; Stiftungsurkunde; Kirchlichkeit |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 135 III 112 (4A_399/2008) | Art. 260 und 271 OR; Kündigung im Hinblick auf Umbau- bzw. Renovationsarbeiten. Art. 260 OR regelt nur die Durchführung von bestimmten Arbeiten während eines bestehenden Mietverhältnisses, nicht jedoch die Frage der Zulässigkeit einer Kündigung im Hinblick auf bevorstehende Umbau- bzw. Renovationsarbeiten (E. 3.3). Bei umfassenden Sanierungsarbeiten, die eine Weiterbenutzung des Mietobjekts erheblich einschränken, ist der Vermieter, der die geplanten Arbeiten nach bautechnischen und -ökonomischen Kriterien durchzuführen beabsichtigt, auf eine Kündigung zwecks vorgängiger Räumung des Mietobjekts angewiesen, weshalb ihm ein Verstoss gegen Treu und Glauben (Art. 271 Abs. 1 OR) nicht vorgeworfen werden kann (E. 4). | Kündigung; Miete; Mieter; Vermieter; Mietverhältnis; Mietobjekt; Mietverhältnisse; Renovation; Mieters; Sanierung; Vermieters; Hinblick; Mietverhältnisses; Erneuerung; Kommentar; Umbau; Urteil; Glauben; LACHAT; Verbleib; Interesse; Recht; Renovationsarbeiten; Mietobjekts; Bundesgericht; SVIT-Kommentar |
| 129 III 646 | Ungerechtfertigte Bereicherung. Klage des Registervaters gegen den Erzeuger für geleisteten Kindesunterhalt. Wird das rechtliche Kindesverhältnis zum Registervater durch Anfechtungsklage beseitigt, entfällt dessen Unterhaltsverpflichtung rückwirkend auf den Zeitpunkt ihrer Entstehung, während gleicherweise das rechtliche Kindesverhältnis zum anerkennenden leiblichen Vater rückwirkend auf den Zeitpunkt der Geburt entsteht. Als Folge hat der Registervater gegen den leiblichen einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung (Ersparnisbereicherung). | Kindes; Bereich; Unterhalt; Bereicherung; Beklagten; Vater; Kindesverhältnis; Register; Registervater; Leistung; Klage; Kommentar; HEGNAUER; Erzeuger; Ersparnisbereicherung; Vaterschaft; Verhältnis; Geburt; Berner; Recht; Irrtum; Anfechtung; Vermögens; Urteil; Sachverhalt; Kindsmutter |
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Donatsch, Hans, Schweizer, Hansjakob, Lieber, Wohlers | Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung | 2020 |
| Donatsch, Hans, Schweizer, Hansjakob, Lieber, Wohlers | Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung | 2020 |
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