Art. 26 LD dal 2023
Art. 26 Persone soggette all’obbligo di dichiarazione
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.
Art. 26 Legge sulle dogane (ZG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | UE130076 | Einstellung der Untersuchung | Beschwerdegegner; Bezirksrat; Staatsanwaltschaft; Bewilligung; Schweiz; Recht; Verfahren; Person; Ausland; Wohnsitz; Lebensmittelpunkt; Limmattal/Albis; Erwerb; Beschwerdegegners; Bewilligungspflicht; Tatsache; Sachen; Personen; Behörde; Tatsachen; Einstellung; Grundstücken; Gesuch; Behörden; Empfang; Untersuchung |
| VD | 2022/342 | ’assuré; écision; éjour; Suisse; était; émentaire; émentaires; égal; ’il; éside; évrier; élai; ’au; ’elle; égale; Caisse; édé; édure; ésidence; également; édéral; ’intimée; ’est; écembre; évocation |
Dieser Artikel erzielt 41 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | VSBES.2022.83 | - | Verfügung; Rente; Invalidenrente; Anspruch; Recht; IV-Nr; Schweiz; Aufenthalt; Massnahme; Wohnsitz; Bundesgericht; Person; Massnahmen; Invalidität; Arbeit; Urteil; Massnahmenvollzug; Solothurn; Wiedererwägung; Erwerbstätigkeit; IV-Stelle; Anspruchs; Leistung; Invaliditätsgrad; Bundesgerichts; Versicherungsgericht; Gesundheitsfall; Parteien |
| SO | VWBES.2022.292 | - | Wohnsitz; Beistand; Zuständigkeit; Person; Erwachsenenschutz; Verwaltungsgericht; Wohnheim; Absicht; Lebensmittelpunkt; Beistandschaft; Psychiatrie; Aufenthalt; Gemeinde; Beistandes; Erwachsenenschutzmassnahme; Antrag; Wohnsitzbegründung; Sozialdienst; Urteil; Entscheid; Wohnsitzes; Erwachsenenschutzmassnahmen; Behörde; Verbleibens; Wohnung |
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 141 III 328 | Art. 8 EMRK; Art. 2, 3 und 7 KRK; Art. 119 Abs. 2 lit. d BV; Art. 4 FMedG; Art. 27 Abs. 1, Art. 32 und 70 IPRG; Art. 45 Abs. 2 Ziff. 4 und Art. 252 Abs. 1 ZGB; Art. 7 und 8 ZStV; Anerkennung und Eintragung ausländischer Geburtsurkunden ins Personenstandsregister bei Leihmutterschaft; Ordre public. Eine kalifornische Geburtsurkunde kann nicht anerkannt werden, wenn die verurkundeten Kindesverhältnisse zu genetisch nicht verwandten Eltern in Umgehung des schweizerischen Leihmutterschaftsverbotes entstanden sind (E. 2-8). | Kindes; Recht; Geburt; Leihmutter; Kindesverhältnis; Kinder; Anerkennung; Leihmutterschaft; Eltern; Schweiz; Ordre; Person; Urteil; Kindesverhältnisse; Personen; Adoption; Personenstand; Geburtsurkunde; Mutter; Personenstandsregister; Geburtsurkunden; Vater; Entscheid; Bezug; Kindeswohl; Ausland; Wunscheltern |
| 139 III 278 (4A_27/2013) | Art. 15 ff. und 26 Abs. 1 LugÜ; Art. 59 f. ZPO; Zuständigkeit bei Verbrauchersachen; Beweislast; Prüfung der Zuständigkeit von Amtes wegen. Beweislast für das Vorliegen einer Verbrauchersache nach Art. 15 Abs. 1 lit. c LugÜ (E. 3). Bedeutung und Umfang der Prüfung der Zuständigkeit von Amtes wegen (E. 4). | LugÜ; Vorinstanz; Gericht; Beweis; Verbrauchers; Deutschland; Zuständigkeit; Verbrauchersache; EuGVO; Beweislast; Tatsachen; Lugano; Zivil; Lugano-Übereinkommen; EuGVO;; Gerichtsstand; Internet; Urteil; Amtes; Kommentar; Recht; Voraussetzung; Voraussetzungen; Europäisches; Ausrichtung; KROPHOLLER/VON; Verfahren; Gerichtsstands |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| A-830/2023 | Zölle | Einfuhr; Frist; Übersiedlungsgut; Veranlagung; Einfuhrsteuer; MWSTG; Zollanmeldung; Bundesverwaltungsgericht; Steuer; Person; Begleitdokumente; Urteil; Vorinstanz; Unterlagen; Zollstelle; Zeitpunkt; Mehrwertsteuer; Wohnsitz; Wohnung; Recht; Anspruch; Entscheid; BVGer; Schweiz; Rückerstattung; Vernehmlassung; Zollgebiet |
| A-63/2023 | Zölle | Aufenthalt; Wohnsitz; Einfuhr; Ausland; Person; Zollausland; Schweiz; Vorinstanz; Veranlagung; Urteil; Übersiedlungsgut; Recht; Bundesverwaltungsgericht; BVGer; MWSTG; Steuer; Veranlagungsverfügung; Personen; Beschwerdeführers; Umzugsgut; Entscheid; Sachverhalt; Zollanmeldung; Aufenthalte; Wohnsitze; Firma; ändischen |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| BE.2013.4 | Entsiegelung (Art. 50 Abs. 3 VStrR). | Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegner; Daten; Datei; Dateien; Bundes; Durchsuchung; VStrR; Beschwerdekammer; Einfuhr; Gesuchsgegners; Entsiegelung; Untersuchung; Beschlagnahme; Verfahren; Beschlagnahmeverbot; MWSTG; Anwalt; Outlook-Archiv-Datei; Laptop; Bundesstrafgericht; Dokumente; Person; Papiere; Elemente; Kunstgegenstände |
| BE.2013.7 | Entsiegelung (Art. 50 Abs. 3 VStrR). | Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; VStrR; Durchsuchung; Daten; Verfahren; Einfuhr; Entsiegelung; MWSTG; Papiere; Bundesstrafgericht; Beschwerdekammer; Verlagerungsverfahren; Kunst; Bundesstrafgerichts; Entsiegelungsgesuch; Importeur; Untersuchung; Person; Kunstgegenstände; Mehrwertsteuer; Hausdurchsuchung; Einfuhrsteuer; Papieren; Rechnung; Zusammenhang |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Eugen Bucher | Berner Art.26 | 1976 |
| Eugen Bucher | Berner Bern | 1976 |
