| SG | EL 2011/15 | Entscheid Die Beschwerdegegnerin hiess die Einsprache des Beschwerdeführers betreffend den Erlass einer rechtskräftigen Rückforderung von EL teilweise gut. Im Beschwerdeverfahren verlangt der Beschwerdeführer die Anpassung des rechtskräftig festgesetzten Rückforderungsanspruchs und damit die Wiedererwägung der Rückforderungsverfügung. Die Rückforderungsverfügung kann vorliegend nicht Gegenstand des Verfahrens bilden. Damit fehlt es an einer Prozessvoraussetzung, sodass nicht auf die Beschwerde eingetreten werden kann. Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege in Form der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wegen Aussichtslosigkeit. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Oktober 2011, EL 2011/15). Präsidentin Karin Huber- Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Matthias Burri Entscheid vom 26. Oktober 2011 in Sachen A. Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marc Hofer, Obere Bahnhofstrasse 11, Postfach 253, 9501 Wil SG 1, gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, betreffend Erlass der Rückerstattung von EL zur AHV Sachverhalt: | Rückforderung; Beschwerde; EL-act; Einsprache; Wiedererwägung; Verfügung; Erlass; Einspracheentscheid; Beschwerdeführers; Beschwerdeverfahren; EL-Durchführungsstelle; Vermögens; Höhe; Rückforderungsverfügung; Beschwerdeverfahrens; Versicherungsgericht; Verwaltung; Anspruch; Einzelfirma; Gallen; Vermögenswerte; Rechtsbegehren; Forderung; Rechtsverbeiständung; Rückforderungsanspruch; Rechtspflege; Treuhänder |
| LU | A 06 141_2 | Art. 12 BV, § 28 Abs. 1 und 30 SHG. Die SKOS-Richtlinien sind zwar keine verbindlichen Rechtssätze, doch verweist das Gesetz ausdrücklich auf sie und sie werden in der Praxis weitgehend als wegleitend erkannt. Abweichungen von diesen Richtlinien sind möglich, sofern die Besonderheiten des Einzelfalls dies erfordern (Individualisierungsgrundsatz).
Gebühren für den Kabelfernsehempfang gelten als Ausgaben für Unterhalt und Bildung, nicht als Wohnnebenkosten.
Die Entschädigung für die Haushaltsführung ist eine Art Entgelt für jene Hausarbeiten, die eine von der Sozialhilfe unterstützte Person für eine nicht unterstützte Person im gleichen Haushalt erbringt. Die Entschädigung ist der unterstützten Person als Einkommen anzurechnen und von der nichtunterstützten Person auszurichten. | Richtlinien; Sozialhilfe; SKOS-Richtlinien; Haushalt; Person; Nebenkosten; Haushalts; Entschädigung; Einkommen; Recht; Hilfe; Personen; Anspruch; Leistung; Gemeinde; Sozialamt; Gebühren; Grundbedarf; Vorinstanz; Berechnung; Leistungen; Existenz; Unterstützung; Lebensunterhalt; Haushaltführung; Ausgabe |
