LTF Art. 24 - Greffiers

Einleitung zur Rechtsnorm LTF:



Art. 24 LTF de 2025

Art. 24 Loi sur le Tribunal fédéral (LTF) drucken

Art. 24 Greffiers

1 Les greffiers participent à l’instruction et au jugement des affaires. Ils ont voix consultative.

2 Ils élaborent des rapports sous la responsabilité d’un juge et rédigent les arrêts du Tribunal fédéral.

3 Ils remplissent les autres tâches que leur attribue le règlement.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 24 Loi sur le Tribunal fédéral (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VDHC/2020/825écision; édure; Avance; Chambre; édéral; éfenderesse; élai; édommagement; Espèce; ésident; ’avance; ’elle; évidente; ’il; Action; ésidente; ’est; ’ancienne; Comme; ’espèce; ères; écisions; édérale
VDHC/2020/835écision; édure; édéral; Avance; Chambre; éfenderesse; Espèce; élai; édommagement; ’avance; évidente; Action; ésident; ’est; ’ancienne; Comme; ’espèce; ’il; ères; Cette; édérale; épens; éposé

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 II 446 (2C_857/2015)Verordnung über die pauschale Steueranrechnung vom 22. August 1967; Art. 23 VStG; Vermeidung der internationalen Doppelbesteuerung; pauschale Steueranrechnung; Antragsfrist. Für ausländische und dort effektiv versteuerte Erträgnisse können in der Schweiz ansässige natürliche oder juristische Personen eine pauschale Anrechnung an die in der Schweiz erhobene Steuer beantragen, womit eine doppelte Besteuerung vermieden wird (E. 2.1 und 2.2). Dieser Antrag auf pauschale Steueranrechnung ist innert drei Jahren nach Ablauf der Steuerperiode, in der die Erträgnisse fällig geworden sind, einzureichen (E. 2.3). Für eine lückenfüllende Anwendung von Art. 23 VStG bleibt kein Raum (E. 2.4). Abweisung der Beschwerde (E. 2.5). Steuer; Steueranrechnung; Schweiz; PStAV; Deklaration; Steuerperiode; Steueramt; Erträgnisse; Besteuerung; Verrechnungssteuer; Quellen; Urteil; Antrag; Vorinstanz; Steuerpflicht; Doppelbesteuerung; Bundessteuer; Verwirkung; Zweck; Steuern; Anspruch; Verordnung; Anrechnung; Steuerperioden; Staats; Gemeindesteuer
138 V 154 (8C_210/2011)Art. 112 Abs. 1 lit. a BGG; Begründung vorinstanzlicher Entscheide. Wird das Dispositiv eines Entscheides direkt nach der mündlichen Beratung und Urteilsfällung des Gerichts den Parteien eröffnet, so braucht die Übereinstimmung zwischen Beratung und anschliessend erstellter schriftlicher Urteilsbegründung von der oberen Instanz nicht geprüft zu werden (E. 2). Nicht nur das Dispositiv, sondern auch die Begründung eines Entscheides muss indessen der Meinung der Mehrheit des Spruchkörpers entsprechen (E. 3.4). Damit dies sichergestellt ist, müssen die beteiligten Richterinnen und Richter vom Begründungsentwurf Kenntnis nehmen und Änderungsanträge stellen können. In welcher Art und Weise dies geschieht, bestimmt sich nach dem jeweils anwendbaren Prozess- und Gerichtsorganisationsrecht (E. 3.5).
Regeste b
Art. 53 Abs. 1 UVG; Zulassung von Zahnärzten im Unfallversicherungsbereich. Ein wissenschaftlicher Befähigungsausweis im Sinne von Art. 53 Abs. 1 Satz 2 UVG setzt eine Hochschulausbildung voraus, die dem schweizerischen Universitätsstandard entspricht (E. 4). 		Entscheid; Begründung; Gericht; Urteil; Schiedsgericht; Entscheide; Bundesgericht; Beratung; Entscheides; Dispositiv; Schiedsrichter; Urteilsbegründung; Richter; Befähigungsausweis; Gerichtsschreiber; Mehrheit; Schweiz; Bewilligung; Unfallversicherung; Sinne; Schiedsgerichts; Vorinstanz; Beschwerde; Schweizerische; Parteien; Spruchkörpers; Befähigungsausweises; Recht

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-2048/2015Asyl und WegweisungRecht; Revision; Gesuch; Rechtsvertreter; Gesuchsteller; Ausstand; Richter; Verfahren; Verfahren; Urteil; Eingabe; Bundesverwaltungsgericht; Zwischenverfügung; Revisionsgesuch; Ausstandsbegehren; Verfügung; Anzeige; Gericht; Revisionsverfahren; Feindschaft; Gesuchstellers; Akten; Instruktion; Migration; Instruktionsrichter

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Vogel, Auer, AmstutzBasler 3.Auflage2019
Vogel, AmstutzBasler 3.Auflage2019