DO Art. 23 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 23 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 23 Effect

Sch’ina persuna è stada en in’errur essenziala il mument ch’il contract è vegnì fatg, n’è quel betg liant per questa persuna.

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Art. 23 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG230134ForderungBeklagten; Klage; Gericht; Maschinen; Sachverhalt; Parteien; Türkei; Recht; Vertrag; Handel; Import; Höhe; Verfügung; Klageantwort; Kaufvertrag; Schweiz; Grundlage; Schweizer; Geschäft; Vertrags; Eingabe; Sinne; Schweizerische; Betrieb; Textilverarbeitungsmaschinen; Teilzahlung; Anfechtung; Leistung; Schweizerischen
ZHLY220004Ehescheidung (Abänderung vorsorgliche Massnahmen)Vorinstanz; Phase; Beklagten; Einkommen; Unterhalt; Berufung; Unterhalts; Parteien; Klägers; Recht; Kinder; Wohnkosten; Vereinbarung; Familie; Massnahme; Unterhaltsbeiträge; Phasen; Nettoeinkommen; Zahlungen; Über; Liegenschaft; Hinweis; Betreuung; Familienzulage; Berufungsverfahren; Familienzulagen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO140072Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Recht; Revision; Friedensrichter; Verfahren; Rechtspflege; Vergleich; Obergericht; Friedensrichteramt; Partei; Verfügung; Gericht; Gesuchstellers; Gewährung; Stadt; Kreise; Schlichtungsverhandlung; Schweiz; Obergerichts; Entscheid; Obergerichtspräsident; Schlichtungsverfahren; Parteien; Beweis; Anspruch; Gerichtsgebühr; ührt
SOZKBES.2024.9-Erbschaft; Urteil; Beschwerdeführerinnen; Irrtum; Erben; Ausschlagungserklärung; Willen; Betreibung; Recht; Zivilkammer; Obergericht; Liquidation; Pflegeheim; Voraussetzung; Verfahren; Lassliquidation; Erbschaftsamt; Amtsgerichtspräsident; Rechtsgeschäft; Irrenden; Geschäftsverkehr; Grundlage; Ungültigkeit; Willenserklärung; Schuld; Verfahrens; Präsidentin; Hunkeler
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 II 130 (2C_884/2018)Art. 135 Ziff. 1 OR; Art. 120 Abs. 3 lit. b DBG; Art. 47 Abs. 1 StHG. Nur die "ausdrückliche" Anerkennung der Steuerforderung unterbricht den Lauf der direktsteuerlichen Verjährung. Nach Art. 120 Abs. 3 lit. b DBG vermag einzig die "ausdrückliche" Anerkennung der Steuerforderung durch die steuerpflichtige oder mithaftende Person den Lauf der Veranlagungsverjährung zu unterbrechen. Dies trifft ebenso auf Art. 47 Abs. 1 StHG zu, auch wenn dort das verschärfende Attribut "ausdrücklich" fehlt. Bloss konkludentes Verhalten reicht, anders als nach Art. 135 Ziff. 1 OR, zur Unterbrechung der Verjährung nicht aus. Das Einreichen der Steuererklärung wirkt daher nur verjährungsunterbrechend, soweit die Steuererklärung überhaupt ausgefüllt ist und vorbehaltlos eingereicht wird (E. 2). Anwendung im konkreten Fall (E. 3). Veranlagung; Steuerforderung; Verjährung; Anerkennung; Steuererklärung; Steuerperiode; Person; Veranlagungsverjährung; Unterbrechung; E-Mail; KStA/SG; Frist; Verhalten; Steuerperioden; Steuerpflicht; Veranlagungsverfügung; Steuerpflichtigen; Bundessteuer; MWSTG; Urteil; Kantons
145 V 18 (9C_108/2018)Art. 26 Abs. 4 BVG; Regressforderung; Verzugszins. Die definitiv leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung hat der vorleistungspflichtigen Vorsorgeeinrichtung auf dem zurückzuerstattenden Betrag mangels eines vertraglichen Verhältnisses keinen Verzugszins zu bezahlen (E. 4 und 5). Verzug; Verzugszins; Vorsorge; Vorsorgeeinrichtung; Recht; Swiss; Auffangeinrichtung; Vorleistung; Verzugszinspflicht; Rechtsprechung; Urteil; Klage; Vorleistungen; Sozialversicherung; Klageeinreichung; Sinne; Entscheid; Bundesgericht; Entstehung; Hinweis; Zahlung; Grundlage; Bereich; Verzugszinsen; Linie; ässt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-5029/2024Erlöschen des AsylsVerzicht; Beschwerdeführende; Beschwerdeführenden; Verzichts; Flüchtling; Verzichtserklärung; Flüchtlingseigenschaft; Schweiz; Migration; Aufenthalt; Vorinstanz; Aufenthaltsbewilligung; Willen; Irrtum; Verfügung; Migrationsamt; Urteil; Asyls; Bundesverwaltungsgericht; ändig
D-1070/2020Erlöschen des AsylsFlüchtling; Flüchtlingseigenschaft; Recht; Verzicht; Gesuch; Schweiz; Verfügung; Verzichts; Urteil; Eingabe; Asyls; Verzichtserklärung; Akten; Feststellung; Wille; Verfahren; Wiedereinsetzung; Ausländer; Grundlage; Vorinstanz; Reise; Erlöschen; Asylgesuch; Sinne; Bundesverwaltungsgericht; Willen; Reiseausweis

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CA.2022.20Recht; Bundes; Verfahren; Unterlagen; Rechtshilfe; Behörde; Verfahrens; Zustimmung; Bundesanwaltschaft; Verfahrensakten; Rubrik; Konto; Beschwer; Ausführung; Verfahren; Über; Geschäft; Bankunterlagen; Akten; Hausdurchsuchung; Apos;; Steinegger; Rechtshilfeersuchen; Schlussverfügung; Entscheid; Herausgabe; Holding; önne
RR.2022.151, RP.2022.36Recht; Rechtshilfe; Konto; Verfahren; Staat; Beschwer; Herausgabe; Bundesstrafgericht; Verfahrens; Staatsanwaltschaft; Bundesstrafgerichts; Behörde; Akten; Entscheid; Unterlagen; Verfahren; Verfahrensakten; Ordner; Akten; Zahlung; Apos;; Rechtshilfeersuchen; Verwaltungs; Gericht; Taiwan; Über; Schlussverfügung; Entscheide; Kontounterlagen; Bundesgericht

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Ingeborg Schwenzer, Oser, Widmer LüchingerBasler Kommentar Obligationenrecht I2020
- Kommentar zur SIA-Norm 1182017