Art. 23 BV (Constituziun federala da la Confederaziun svizra

Art. 23 Constituziun federala da la Confederaziun svizra (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PN070195	Sachliche Zuständigkeit der Zivilgerichte im Bereich des Bundesgesetzes über die Berufsbildung (Art. 60 BBG)	Recht; Berufsbildung; Berufsbildungsfonds; Allgemeinverbindlicherklärung; Bundes; Nichtig; Verband; Verfahren; Entscheid; Vorinstanz; Betrieb; Berufsverband; öffentlich-rechtlich; Verbands; Verfügung; Arbeitgeber; öffentlich-rechtliche; Gesamtarbeitsverträge; Interesse; Beiträge; Zuständigkeit; Finanzierung; Reglement; Betriebe; Beitrags; Bildung; Weiterbildung
VD	Jug/2022/115		Invalidité; ’invalidité; évoyance; Accident; ’assurance; ’accident; Assurance-invalidité; éral; ’assurance-invalidité; état; Capacité; écis; ’au; évrier; éré; édical; Incapacité; édé; Activité; ’elle; ’activité; érie; ’incapacité; ’est; ’il

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	VSKLA.2020.4	-	Arbeit; Arbeitsunfähigkeit; IV-Nr; Vorsorge; Anspruch; Reglement; Arbeitgeberin; Anmeldung; Kündigung; Klage; Invalidität; Akten; Person; Versicherung; Rente; Verlauf; Klägers; Unterlagen; Arbeitsfähigkeit; Bundesgericht; Versicherungsgericht; Invalidenrente; Urteil; Zeitpunkt; Rentenanspruch; Arbeitsverhältnis
SG	BV 2018/12	Entscheid Art. 10 und 23 BVG. Anspruch auf eine Invalidenrente. Bestimmung der leistungspflichtigen Vorsorgeeinrichtung. Die andauernde mindestens 20%ige Arbeitsunfähigkeit ist nicht in einem Zeitraum eingetreten, in dem die Klägerin bei einer der Beklagten versichert war (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2019, BV 2018/12).	Arbeit; Arbeitsunfähigkeit; Klage; Bericht; Beklagte; Vorsorge; Beklagten; Marketing; Miktion; Arbeitsfähigkeit; IV-Stelle; Arbeitsverhältnis; Urteil; Bundesgericht; Hinweis; Anstellung; Invalidität; Luzern; Krankheit; Person; Bundesgerichts; Eintritt; Hinweise; Kündigung; Pollakisurie

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
147 V 322 (9C_106/2021)	Regeste Art. 2 Abs. 3, Art. 10 Abs. 1 und Art. 23 lit. a BVG ; Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen; Versicherungsschutz bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber vor der Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung. Die Rechtsprechung gemäss BGE 139 V 579 (wonach Personen, welche nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber noch vor dem Bezug von Taggeldern arbeitsunfähig und später invalid werden, bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG versichert sind, wenn sie die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllen) findet auch Anwendung, wenn die Arbeitslosenentschädigung aufgrund der koordinationsrechtlichen Bestimmung des Art. 28 Abs. 2 AVIG nicht ausgerichtet wird (E. 5.3-5.7).	Arbeit; Arbeitslose; Arbeitslosen; Versicherung; Taggeld; Auffangeinrichtung; Vorsorge; Arbeitslosenentschädigung; Invalidität; Anspruch; Versicherungsschutz; Arbeitsunfähigkeit; Arbeitslosenversicherung; Personen; Urteil; Zeitpunkt; Risiken; Arbeitslosentaggeld; Verordnung; Eintritt; Beschwerdegegner; Taggelder; Unfall; Ausrichtung; Taggeldern; Sachverhalt; Vorinstanz; Auszahlung; Krankentaggeld
145 I 156 (1C_668/2017)	Art. 26 und 36 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. a, Art. 16 und 22 RPG; Grenzabstand zwischen der Bau- und der Landwirtschaftszone. Bauten und Anlagen dürfen nur errichtet oder geändert werden, wenn sie dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Zonenkonformität; Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Ausgehend von einer wirkungsbezogenen Betrachtungsweise ist dabei auch auf die mit einer Baute oder Anlage verbundenen Folgen auf die Umgebung abzustellen. Sind Auswirkungen auf die Nachbarzone wahrscheinlich, ist die Übereinstimmung des Vorhabens mit dieser ebenfalls zu prüfen. Eine Wohnbaute direkt auf der Grenze zur benachbarten Landwirtschaftszone ist nicht zonenkonform. Sie ist so weit von der Zonengrenze zurückzusetzen, dass ihre Erstellung keine nennenswerten Effekte auf die Landwirtschaftszone mehr ausübt. Massgeblich sind die Umstände des Einzelfalles (E. 3-6).	Zonen; Landwirtschaft; Landwirtschaftszone; Baute; Bauzone; Recht; Bundesrecht; Kanton; Auswirkungen; Zonengrenze; Bauten; Grenze; Abstand; Gemeinde; Kantons; Bauzonen; Parzelle; Gebäude; Einfamilienhäuser; Grundstücks; Bauvorhaben; Bundesgericht; Verwaltungsgericht; Grundlage; Wollerau; Schwyz; ücklich

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
B-487/2020	Öffentliches Beschaffungswesen	Quot;; Zuschlag; Zuschlags; Vergabestelle; Bewertung; Zuschlagsempfängerinnen; Angebot; Referenz; Ausschreibung; Punkt; Schlüsselperson; Ausschreibungsunterlagen; Zuschlagskriterium; Anbieter; Bundes; Offerte; Begründung; Beilage; Verfahren; Vorakten; Recyclingbeton; Beton; Bundesverwaltung; Zuschlagskriterien; Bundesverwaltungsgericht; Preis; BVGer
B-1185/2020	Öffentliches Beschaffungswesen	Quot;; Zuschlag; Zuschlags; Vergabe; Vergabestelle; Option; Preis; Bundes; Ausschreibung; Bewertung; Optionen; Recht; BVGer; Zuschlagsempfänger; Zuschlagsempfängerin; Zuschlagskriterien; Bezug; Ausschreibungs; Angebot; Ausschreibungsunterlagen; Zwischenentscheid; Hinweis; Interesse; Gewicht; Bundesverwaltung; Beschaffung; Bundesverwaltungsgericht; Begründung; Hinweisen

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
-	Basler Kommentar	2020
Isabelle Vetter-Schreiber	3. Aufl., Zürich	2013

BV Art. 23 - Libertad d’associaziun