Art. 215 ZPO (Code de procédure civile

BGE	Regeste	Schlagwörter
102 III 10	Armenrecht (Art. 152 OG); Beweismittel und Beweiserhebung im betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren; Nova (Art. 79 Abs. 1 zweiter Satz OG); Ermittlung des pfändbaren Einkommens (Art. 93 SchKG). 1. Im Rekursverfahren gemäss Art. 78 ff. OG besteht weder für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege noch für die Bestellung eines Armenanwaltes eine gesetzliche Grundlage (Erw. 1). 2. Die Frage der Zulässigkeit von Beweismitteln und der Form der Beweiserhebung im betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren richtet sich nach dem Verfahrensrecht, das weitgehend den Kantonen vorbehalten ist (Erw. 2a). 3. Novenrecht nach Art. 79 Abs. 1 zweiter Satz OG (Erw. 3). 4. Bei der Ermittlung des pfändbaren Einkommens sind die massgebenden tatsächlichen Verhältnisse von Amtes wegen abzuklären; dabei ist auf die Umstände im Zeitpunkt der Vornahme der Lohnpfändung abzustellen (Erw. 4).	Rekurs; Aufsichtsbehörde; Rekurrentin; Haushälterin; Rekursgegner; Vorinstanz; Beweise; Haushalt; Krankenkasse; Verfahren; Entscheid; Lohnpfändung; Einkommen; Einvernahme; Schuldbetreibung; Konkurs; Verhältnis; Notbedarf; Ermittlung; Einkommens; SchKG; Rechtspflege; Beschwerdeverfahren; Betreibung; ässig

Autor	Kommentar	Jahr
Spühler, Schweizer	Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung	2013
Spühler, Schweizer	Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung	2013

Code de procédure civile (CPC) Art. 215