Art. 215 ZGB (Code civil suisse

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LB200044	Erbteilung / Rückweisung	Beklagte; Beklagten; Vorinstanz; Gewerbe; Erben; Berufung; Verfahren; Parteien; Urteil; Entscheid; Kläger; Ertrag; Ertrags; Ertragswert; Klägers; Dispo; Erbengemeinschaft; Liegenschaft; Dispositiv; Schätzung; Recht; Verfahrens; Ziffer; Berufungsverfahren; Kammer; Zuweisung; Gewerbes
ZH	LB220019	Forderung	Konkubinat; Berufung; Recht; Konkubinats; Beklagten; Gesellschaft; Liegenschaft; Parteien; Konkubinatsvertrag; Vorinstanz; Bindung; Regelung; Klägers; Partner; Ziffer; Trennung; Bezug; Behauptung; Vereinbarung; Zweck

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Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	ZKBER.2021.7	-	Ehefrau; Ehemann; Apos; Beruf; Berufung; Güter; Ehegatte; Urteil; Betrag; Ehegatten; Errungenschaft; Ziffer; Gütertrennung; Zivilkammer; Amtsgerichtspräsidentin; Forderung; Urteils; Vorinstanz; Entschädigung; Höhe; Güterstand; Vorschlag; Obergericht; Präsident; Rechtsanwalt; Frist; Ehemannes; Anspruch
SG	EL 2015/34	Entscheid Art. 43 Abs. 2 ATSG, Art. 9 Abs. 1 ELG. Bevor der Anspruch auf jährliche Ergänzungsleistungen berechnet werden kann, muss der massgebliche Sachverhalt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Insbesondere muss für die Ermittlung des anrechenbaren Vermögens vor der erbrechtlichen eine fiktive güterrechtliche Auseinandersetzung vorgenommen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2017, EL 2015/34).	Liegenschaft; Ehemann; Höhe; Ehemannes; Vermögens; EL-act; Liegenschaften; Nutzniessung; Anspruch; Errungenschaft; Verzicht; Ergänzungsleistung; Berechnung; Barwert; Auseinandersetzung; Verfügung; Todes; Hypothek; Einnahmen; Verkehrswert; Recht; Ergänzungsleistungen; Eigentum; Bezug; Einsprache

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BGE	Regeste	Schlagwörter
133 III 497 (5C.224/2006)	Art. 2 Abs. 2 und Art. 123 Abs. 2 ZGB; Ausschluss der Teilung der Austrittsleistungen aus beruflicher Vorsorge; Rechtsmissbrauchsverbot. Gründe, die es rechtfertigen können, die Teilung der Austrittsleistungen aus beruflicher Vorsorge ganz oder teilweise zu verweigern (E. 4 und 5).	Teilung; Recht; Scheidung; Ehegatte; Rechtsmissbrauch; Vorsorge; Austrittsleistung; Austrittsleistungen; Rechtsmissbrauchs; Ehegatten; Unterhalt; Urteil; Verweigerung; Ehefrau; Verhalten; Ehemann; Gericht; Unbilligkeit; Verhältnis; Rechtsmissbrauchsverbot; Verhältnisse; Vorsorgeausgleich; Botschaft; Sinne; Unterhalts; Beklagten; ührt
131 III 559	Güterrechtliche Auseinandersetzung; Ersatzforderung zwischen Errungenschaft und Eigengut (Art. 209 Abs. 3 ZGB). Der beim Verkauf der Aktien einer Unternehmung, die zum grössten Teil Eigengut des Ehemannes war, realisierte Mehrwert führt nicht zu einer Ersatzforderung der Errungenschaft gegenüber dem Eigengut, wenn der Ehemann für den Arbeitseinsatz durch (seiner Errungenschaft zugefallene) Bezüge aus dem Unternehmen angemessen entschädigt worden ist.	Beklagten; Errungenschaft; Aktien; Unternehmen; Mehrwert; Ersatzforderung; Eigengut; Verkauf; Vorinstanz; Bezüge; Güterrecht; Obergericht; GEISER; HAUSHEER/; Urteil; Arbeitseinsatz; Güterstand; Auseinandersetzung; Parteien; Veräusserung; Unternehmens; Hinweis; Geschäftsführer; Entschädigung; Berufung; Unternehmung

Autor	Kommentar	Jahr
Müller, Hausheer, Steinauer	Basler ZGB I	2018
Büchler, Schwenzer, Fankhauser	ZGB	2018

CC Art. 215 -