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Art. 214 Impugnazione
La compensazione può essere impugnata quando un debitore del fallito, prima della dichiarazione di fallimento, conoscendo l’insolvenza di lui, abbia acquistato un credito verso il medesimo allo scopo di procurare mediante la compensazione un vantaggio a sé o ad altri in pregiudizio della massa.
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LN100062 | Unentgeltliche Prozessführung/unentgeltliche Rechtsvertretung | Konkurs; Verrechnung; Beklagten; Gläubiger; Recht; SchKG; Rekurs; Honorar; Forderung; Schuld; Vorinstanz; Forderung; Schuldner; Privileg; Konkurseröffnung; Forderungen; Verrechnungsrecht; Uster; Bezirksgericht; Verfahren; Klägerschaft; Gläubigerschädigung; Zeitpunkt; Betreibungsamt; Beschluss; Rekurrent; Gesuch |
| SZ | ZK1 2020 45 | Forderung aus Patronats- und Haftungserklärung | Forderung; Patronats; Haftungserklärung; Recht; Berufung; Insolvenz; Tochter; Beklagten; Forderungen; Klage; Tatsache; Tatsachen; Anschlussberufung; Verpflichtung; Gericht; Gläubiger; Urteil; Verpflichtungen; Vi-act; Beilage; Vorinstanz; KG-act; Rechtsschrift; Parteien; Höhe; Kantonsgericht; Insolvenztabelle; Verweis; üglich |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 103 III 46 | Verrechnung im Konkurs (Art. 213 SchKG) 1. Ist die rechtskräftig kollozierte Forderung, die einem von Abtretungsgläubigern geltend gemachten Anspruch der Konkursmasse verrechnungsweise entgegengehalten wird, nochmals zu substantiieren? (Tragweite des Kollokationsplanes) (E. 1). 2. Für die Anfechtung des die Verrechnung ermöglichenden Rechtsgeschäftes zwischen dem nachmaligen Konkursiten und seinem Gläubiger (einem späteren Konkursgläubiger) sind die Regeln über die paulianische Anfechtung (Art. 285 ff. SchKG) massgebend, nicht diejenigen des Art. 214 SchKG (E. 2). | Konkurs; Verrechnung; Forderung; SchKG; Recht; Gläubiger; Kollokation; Gemeinschuldner; Klage; Widmer; Beklagten; Urteil; Kollokationsplan; Konkursmasse; Rechtsgeschäft; Kaufpreis; Anspruch; Anfechtung; Klägern; Vorinstanz; Schuldner; Sachverhalt; Aktiven; Forderungen; Konkursgläubiger; Luzern |
| 99 III 12 | Beschlagnahmerecht des Konkursamtes 1. Mit der Aufhebung der Betreibungen infolge der Eröffnung des Konkurses über den Schuldner (Art. 206 SchKG) werden die hängigen Widerspruchsprozesse gegenstandslos (Erw. 1). 2. Ein Grundstück, das nicht auf den Namen des Gemeinschuldners im Grundbuch eingetragen ist, kann von der Konkursverwaltung nur durch Klage zur Masse gezogen werden. Dies gilt auch dann, wenn es vor der Konkurseröffnung dem Pfändungsbeschlag unterlag. Tragweite von Art. 199 Abs. 1 SchKG (Erw. 2). 3. Gegenstände, die sich im Besitze eines Dritten befinden, der daran das Eigentum beansprucht, kann das Konkursamt nicht beschlagnahmen, solange der Richter nicht entschieden hat, dass sie zur Masse gehören (Erw. 3). | Konkurs; SchKG; Masse; Strobel; Konkursamt; Grundstück; Grundbuch; Gläubiger; Konkursverwaltung; Lilly; Klage; Gewahrsam; Abtretung; Recht; Konkurseröffnung; Eigentum; Binningen; Abtretungsgläubiger; Schuldbetreibung; Konkursmasse; Betreibung; Pfändung; JAEGER; Gemeinschuldner; Betreibungen; Gemeinschuldners; Richter; Urteil |
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