| SG | B 2016/204 | Entscheid Art. 224 StG (sGS 811.1). Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern.Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, dass im massgebenden Zeitpunkt der Prüfung des Erlassgesuchs von einer Notlage der Beschwerdegegner im Sinn von Art. 224 Abs. 1 StG auszugehen gewesen sei. Da die Beschwerdegegner im Zeitpunkt ihres Erlassgesuches höchstens Einnahmen in der Höhe des betreibungsrechtlichen Existenzminimum gehabt hätten, hätten sie auch keine Schulden an die Gläubiger aus dem vor über 10 Jahren erfolgten Konkurs des Ehemannes bezahlen können. Daher habe ein Steuererlass auch keine Bevorzugung anderer Gläubiger zur Folge. Auch eine grosse Härte sei zu bejahen. Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids (Verwaltungsgericht, B 2016/204). | Erlass; Beschwerdegegner; Erlassgesuch; Notlage; Vorinstanz; Entscheid; Kanton; Schulden; Begründung; Zeitpunkt; Existenzminimum; Gläubiger; Steuererlass; Härte; Gallen; Recht; Verwaltungsgericht; Konkurs; Steuern; Rekurs; Kantons; Steueramt; Erlassgesuche; Gemeindesteuern |
| SG | B 2015/316 | Entscheid Steuerrecht, Steuererlass, Art. 224 Abs. 1 StG, Art. 167 Abs. 2 und Art. 167a DBG, Art. 2, Art. 3 Abs. 1 und 2, Art. 10 Steuererlassverordnung.Es besteht kein öffentlich-rechtlicher Anspruch auf Gewährung des Steuererlasses (E. 3).Die Beschwerdeführer haben die X. AG gegenüber der Steuerbehörde zeitweise bevorzugt behandelt. Ein Steuererlass käme nicht ihnen selbst, sondern indirekt der X. AG zugute. Dieses Verhalten rechtfertigt es, den nachgesuchten Steuererlass zu verweigern (E. 3.3), (Verwaltungsgericht, | Steuererlass; Erlass; Entscheid; Steuererlassverordnung; VerwG; Notlage; Kanton; VerwGE; Hinweis; Person; Gallen; Vorinstanz; Steueramt; Söhne; Erlassgesuch; Hinweisen; Verwaltungsgericht; Betrag; Härte; Anspruch; Steuererlasses; Kantons; Krankenkasse; Existenzminimum; Verwaltungsrekurskommission; Gemeindesteuern |
