CPC Art. 205 - Confidentiality of proceedings

Einleitung zur Rechtsnorm CPC:



Art. 205 CPC from 2024

Art. 205 Civil Procedure Code (CPC) drucken

Art. 205 Confidentiality of proceedings

1 The statements of the parties may not be recorded or used subsequently in court proceedings.

2 The use of the statements in the case of a decision proposal or a decision by the conciliation authority is reserved.

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Art. 205 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRU220021ForderungEntscheid; Friedensrichteramt; Parteien; Recht; Antrag; Verfahren; DIKE-Komm-ZPO; Protokoll; Schlichtungsbehörde; Verwaltung; Sachverhalt; Begründung; Verfahrens; Urteil; Übrigen; Erwägung; Rickli; Sinne; Honegger; Schlichtungsverhandlung; Verhandlung; Akten; Entscheide; Erwägungen; ZPO-Honegger; Forderung
ZHRU220016ForderungFriedensrichteramt; Entscheid; Urteil; Partei; Beklagten; Parteien; Recht; Friedensrichteramtes; Begründung; Auftrag; Sachverhalt; Verhandlung; Antrag; Schaden; Bezirksgericht; Schlichtungsverhandlung; Beschwerdeverfahren; Verfahren; Bezirksgerichts; Ausführungen; Entscheidverfahren; Pflicht; Gericht; Sachverhalts; Handelsregister; Bülach; Säumnis
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB140016Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Winterthur vom 13. August 2014 (BA140001-K)Aufsicht; Aufsichts; Vorinstanz; Aufsichtsbeschwerde; Winterthur; Friedensrichteramt; Recht; Beschluss; Verwaltungskommission; Verfahren; Obergericht; Akten; Zivil; Schlichtungsgesuch; Forderung; Rechtsmittel; Parteien; Aufsichtsbehörde; Obergerichts; Verfahrens; Kanton; Schlichtungsverfahren; Kantons; Oberrichter; Schlichtungsverhandlung; Vorladung; Bezirksgericht; Prozess
SGHG.2005.61Entscheid Art. 2, Art. 3 lit. a und b UWG (SR 241). Ein Verstoss gegen das Wettbewerbsgesetz liegt vor bei einer unberechtigten oder irreführenden Verwarnung wegen angeblicher Schutzrechtsverletzung. Verwarnungen wegen angeblicher Patentverletzung sind nur dann als unlauterer Wettbewerb zu qualifizieren, wenn der Verwarner mit Sicherheit um die Nichtigkeit des Patents weiss oder an dessen Rechtsbeständigkeit zumindest ernsthaft zweifeln muss (Handelsgericht, 22. November 2005, HG. 2005.61). Patent; Klägerinnen; Maschine; Quot; Maschinen; Beklagten; Aamp;B; Klage; Gesuch; Sealy; Memorandum; Turkey; Kunde; Patentverletzung; Kunden; Recht; Gesuchs; Murat; Mizrakli; Verwarnung; Unternehmen; Türkei; Duplik; Gesuchsantwort
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 III 70 (4A_387/2013)Art. 204, 209 sowie 59 ZPO; persönliches Erscheinen zur Schlichtungsverhandlung; gültige Klagebewilligung als Prozessvoraussetzung. Pflicht zum persönlichen Erscheinen an der Schlichtungsverhandlung, wenn eine juristische Person Partei ist (E. 4.3 und 4.4). Rechtsfolge der Missachtung der Pflicht zum persönlichen Erscheinen (E. 5).
Schlichtung; Person; Schlichtungsverhandlung; Personen; Rechtsanwalt; Pflicht; Vertretung; Vorinstanz; Parteien; Klage; Schweizerische; Zivilprozessordnung; Klagebewilligung; Sinne; Streit; Urteil; INFANGER; Schlichtungsverfahren
87 I 126Wohnsitzgerichtsstand. Anfechtbare Verfügung; Natur der Feststellungsklage über das Bestehen oder Nichtbestehen einer persönlichen Ansprache; Zulässigkeit der Widerklage am Ort der Einleitung der Hauptklage nur bei Rechtshängigkeit der Hauptklage. Widerklage; ängig; Recht; Hauptklage; Einschreibung; Widerbeklagte; Klage; Feststellung; Einreichung; Widerbeklagten; Frist; Gericht; Bezirksgericht; Widerkläger; Verfügung; Gallen; Feststellungsklage; Rechtshängigkeit; Antwort; Aufforderung; ündet; önliche; Urteil; Forderung; Fristansetzung; ässig; Ansprache; Verhältnis; Gerichtsstand; Beschwerdegegner

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
EgliKommentar zur ZPO2016
Spühler, SchweizerBasler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung2013