Art. 205 ZPO (Codice di procedura civile

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	RU220021	Forderung	Entscheid; Friedensrichteramt; Parteien; Recht; Antrag; Verfahren; DIKE-Komm-ZPO; Protokoll; Schlichtungsbehörde; Verwaltung; Sachverhalt; Begründung; Verfahrens; Urteil; Übrigen; Erwägung; Rickli; Sinne; Honegger; Schlichtungsverhandlung; Verhandlung; Akten; Entscheide; Erwägungen; ZPO-Honegger; Forderung
ZH	RU220016	Forderung	Friedensrichteramt; Entscheid; Urteil; Partei; Beklagten; Parteien; Recht; Friedensrichteramtes; Begründung; Auftrag; Sachverhalt; Verhandlung; Antrag; Schaden; Bezirksgericht; Schlichtungsverhandlung; Beschwerdeverfahren; Verfahren; Bezirksgerichts; Ausführungen; Entscheidverfahren; Pflicht; Gericht; Sachverhalts; Handelsregister; Bülach; Säumnis

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Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB140016	Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Winterthur vom 13. August 2014 (BA140001-K)	Aufsicht; Aufsichts; Vorinstanz; Aufsichtsbeschwerde; Winterthur; Friedensrichteramt; Recht; Beschluss; Verwaltungskommission; Verfahren; Obergericht; Akten; Zivil; Schlichtungsgesuch; Forderung; Rechtsmittel; Parteien; Aufsichtsbehörde; Obergerichts; Verfahrens; Kanton; Schlichtungsverfahren; Kantons; Oberrichter; Schlichtungsverhandlung; Vorladung; Bezirksgericht; Prozess
SG	HG.2005.61	Entscheid Art. 2, Art. 3 lit. a und b UWG (SR 241). Ein Verstoss gegen das Wettbewerbsgesetz liegt vor bei einer unberechtigten oder irreführenden Verwarnung wegen angeblicher Schutzrechtsverletzung. Verwarnungen wegen angeblicher Patentverletzung sind nur dann als unlauterer Wettbewerb zu qualifizieren, wenn der Verwarner mit Sicherheit um die Nichtigkeit des Patents weiss oder an dessen Rechtsbeständigkeit zumindest ernsthaft zweifeln muss (Handelsgericht, 22. November 2005, HG. 2005.61).	Patent; Klägerinnen; Maschine; Quot; Maschinen; Beklagten; Aamp;B; Klage; Gesuch; Sealy; Memorandum; Turkey; Kunde; Patentverletzung; Kunden; Recht; Gesuchs; Murat; Mizrakli; Verwarnung; Unternehmen; Türkei; Duplik; Gesuchsantwort

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BGE	Regeste	Schlagwörter
140 III 70 (4A_387/2013)	Art. 204, 209 sowie 59 ZPO; persönliches Erscheinen zur Schlichtungsverhandlung; gültige Klagebewilligung als Prozessvoraussetzung. Pflicht zum persönlichen Erscheinen an der Schlichtungsverhandlung, wenn eine juristische Person Partei ist (E. 4.3 und 4.4). Rechtsfolge der Missachtung der Pflicht zum persönlichen Erscheinen (E. 5).	Schlichtung; Person; Schlichtungsverhandlung; Personen; Rechtsanwalt; Pflicht; Vertretung; Vorinstanz; Parteien; Klage; Schweizerische; Zivilprozessordnung; Klagebewilligung; Sinne; Streit; Urteil; INFANGER; Schlichtungsverfahren
87 I 126	Wohnsitzgerichtsstand. Anfechtbare Verfügung; Natur der Feststellungsklage über das Bestehen oder Nichtbestehen einer persönlichen Ansprache; Zulässigkeit der Widerklage am Ort der Einleitung der Hauptklage nur bei Rechtshängigkeit der Hauptklage.	Widerklage; ängig; Recht; Hauptklage; Einschreibung; Widerbeklagte; Klage; Feststellung; Einreichung; Widerbeklagten; Frist; Gericht; Bezirksgericht; Widerkläger; Verfügung; Gallen; Feststellungsklage; Rechtshängigkeit; Antwort; Aufforderung; ündet; önliche; Urteil; Forderung; Fristansetzung; ässig; Ansprache; Verhältnis; Gerichtsstand; Beschwerdegegner

Autor	Kommentar	Jahr
Egli	Kommentar zur ZPO	2016
Spühler, Schweizer	Basler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung	2013

CPC Art. 205 - Natura confidenziale della procedura