Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

Zusammenfassung der Rechtsnorm SchKG:



Das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) ist ein zentrales Gesetz in der schweizerischen Rechtsordnung, das die Verfahren zur Beitreibung von Schulden und zur Abwicklung von Konkursverfahren regelt. Es besteht aus zwei Teilen: dem Schuldbetreibungsrecht, das die Zwangsvollstreckung von Geldforderungen regelt, und dem Konkursrecht, das die Insolvenz von natürlichen und juristischen Personen behandelt. Das SchKG enthält detaillierte Bestimmungen über Verfahrensschritte wie die Betreibung auf Pfändung oder den Konkursantrag, gewährt Gläubigern und Schuldnern klare Rechte und Pflichten und dient der geregelten Abwicklung von Zahlungsunfähigkeitssituationen zur Sicherung von Gläubigerinteressen und zur Wahrung der wirtschaftlichen Stabilität in der Schweiz.

Art. 19 SchKG vom 2024

Art. 19 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) drucken

Art. 19 An das
Bundesgericht
(1)

Die Beschwerde an das Bundesgericht richtet sich nach dem Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 (2) .

(1) Fassung gemäss Anhang Ziff. 6 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 1205; BBl 2001 4202).
(2) SR 173.110

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Art. 19 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VDJug/2024/189Assuré; ’assuré; Entretien; ’entretien; ’elle; édé; était; éfenderesse; édéral; Caisse; -après; ’était; évoyance; époux; écembre; ’avait; LPA-VD; également; étendre; écision; Conseil; édure; Action
VDHC/2024/70’en; Appel; Enfant; ’enfant; ’appel; Entretien; ’au; ’entretien; ’ordonnance; ’appelante; Office; ’il; êté; Assistance; était; Autorité; Avocat; ération; LProMin; ésidente; Audience; ’intimé; ’assistance; écision
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBEZ.2019.36 (AG.2019.628)Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. Mai 2019Aufsichtsbehörde; Betreibungs; Verfügung; Konkurs; SchKG; Recht; Konkursamt; Basel; Entscheid; Bundesgericht; Basel-Stadt; Betreibungsamt; Gesuch; Bundesgesetz; Voraussetzung; Abweisung; Beschwerdeführer; Rechtsmittel; Appellationsgericht; Sachverhalt; Anordnung; Entscheide; Bundesgesetzes; Schuldbetreibung; Verfahren; Quote; Kommentar; Verpflichtungen; ünden
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 499 (5A_689/2018)Art. 230a Abs. 1 SchKG; konkursamtliche Liquidation einer ausgeschlagenen Erbschaft; Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven. Gegenstand der Abtretung nach Art. 230a Abs. 1 SchKG können alle zum Nachlass gehörenden Aktiven sein, unter welche auch gewöhnliche Forderungen fallen können (E. 3). SchKG; Konkurs; Aktiven; Forderung; Forderungen; Abtretung; Gläubiger; Konkursamt; Erbschaft; Urteil; Liquidation; Konkursverfahren; Ansprüche; Vorinstanz; Erben; Konkursverfahrens; Recht; Grundstück; Kanton; Grundstücke; GILLIÉRON; Einstellung
145 IV 351 (6B_1194/2018)Art. 115 Abs. 1, 118 Abs. 1 StPO; Konstituierung als Zivilklägerin. Die Beurteilung adhäsionweise geltend gemachter Zivilforderungen setzt voraus, dass die Zivilklage nicht bei einem anderen Gericht rechtshängig ist oder rechtskräftig entschieden ist. Eine zwischen den Parteien geschlossene Insolvenzvereinbarung steht einem Zivilurteil gleich (E. 3 und 4). Urteil; Konkurs; Recht; Vermögens; Hilfskonkurs; Hilfskonkursmasse; Vermögenswerte; Verfahren; Gläubiger; Schuld; Schweiz; Verfahren; Berufung; Klägerin; Kantons; Thurgau; Geldwäscherei; Bezug; Klage; Verwertung; Vorinstanz; Person; Zivilklägerin; Zivilklage; Bezirksgericht; Herausgabe

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-6737/2014GeldwäschereiFINMA; Vorinstanz; Akten; Konkurs; Ausschluss; Recht; Liquidator; Verfügung; Liquidatorin; Urteil; Verfahren; Untersuchung; Verfahren; Verwaltung; Liquidation; Untersuchungs; Bundes; Verfahrens; Untersuchungsbeauftragte; Entscheid; Gesellschaft; Verwaltungsrat; FINMAG; Untersuchungsbeauftragten
A-3524/2008Staatshaftung (Bund)Konkurs; Recht; Quot;; Bundes; SKYGUIDE; Schweiz; Verfahren; Verfahren; Aktivlegitimation; Verfügung; Konkursdekret; Schaden; Anerkennung; Airlines; Staat; Bashkirian; Schadenersatz; Bundesverwaltung; Staats; Bundesgericht; Staatshaftung; Verfahrens; Konkursdekrets; Bundesverwaltungsgericht; Verwaltung; Gesellschaft; Gesuch; Konkursmasse