Art. 19 BV (Constituziun federala da la Confederaziun svizra

Art. 19 Constituziun federala da la Confederaziun svizra (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PQ150042	Kindesschutzmassnahme	Kindes; Kinder; Abklärung; Stadt; Kindsmutter; Bundes; Kantons; Beschlüsse; Anhörung; Verfahren; Ausland; Akten; Dispositiv; Mutter; Aufenthalt; Massnahme; Erwachsenenschutzbehörde; RIPOL; Kantonspolizei; Familie; Abklärungen; Bezirksrat; Kindern; Entscheid; Vater; Recht; Behörde
SZ	ZK1 2022 26	Ehescheidung (Teilurteil)	Scheidung; Vi-act; Teilurteil; Scheidungspunkt; Recht; Interesse; Verfahren; Parteien; Berufung; Kläger; Klägers; Ehegatte; Teilurteils; Beklagten; Verfahrens; Urteil; Unterhalt; Erbrecht; Scheidungsverfahren; Unterhalts; KG-act; Gericht; Ehegatten; Pflicht; Antrag; Pflichtteil; Kinder; Hauptverhandlung; Erkrankung; önne

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB.2023.00441	Der strittige Schulweg von 900 m Länge und einer zu überwindenden Höhendifferenz von rund 57 m ist dem 5-jährigen Sohn der Beschwerdeführenden grundsätzlich zumutbar. So ist es in der Praxis des Verwaltungsgerichts nicht üblich, bei der Beurteilung der Zumutbarkeit von Schulwegen mit Leistungskilometern zu operieren. Bei den Distanzangaben in dem von den Beschwerdeführenden angerufenen Entscheid des Verwaltungsgerichts handelt es sich somit nicht um Leistungskilometer. Nicht folgen lässt sich den Beschwerdeführenden ferner, wenn sie bei ihrem Sohn eine Gehgeschwindigkeit von lediglich maximal 2 km/h annehmen (zum Ganzen E. 6). Vor dem Hintergrund namentlich des Umstands, dass der strittige Schulweg von seiner Länge her unstreitig an der Grenze der Belastbarkeit für einen Fünfjährigen liegt, wäre die Beschwerdegegnerin jedoch gehalten gewesen, eine zumindest knappe Interessenabwägung vorzunehmen und darzulegen, welche öffentlichen Interessen hier konkret das dargetane Interesse von C an der Zuteilung zum Kindergarten H aufzuwiegen vermöchten (E. 7). Gutheissung. Abweichende Meinung einer Kammerminderheit. Stichworte: BEGRÜNDUNG	Kinder; Schulweg; Kindergarten; Beschwerdeführenden; Verwaltungsgericht; Zuteilung; Länge; Schüler; Kanton; Entscheid; Kantons; Höhe; Ermessen; Klasse; Recht; Klassen; Gehgeschwindigkeit; Höhendifferenz; Hinweis; Urteil; Bezirksrat; Kindern; Schülerinnen; Kindergartens; Leistungskilometer; Rekurs; Kammer; Antrag; Begründung; Schulwegs
ZH	VB.2015.00521	Haben gehörlose Eltern hörender Kinder Anspruch darauf, dass ihre Kinder in das gleiche Schulhaus eingeteilt werden?	Schulhaus; Beschwerdeführenden; Eltern; Kinder; Schulweg; Schulpflege; Diskriminierung; Person; Schule; Einteilung; Hinweisen; Personen; Kommunikation; Verwaltungsgericht; Kammer; Rekurs; Bezirksrat; Schulhäuser; Unterricht; Schüler; Schulwegs; Gruppe; Benachteiligung; Bedürfnis; Schulleitung; Abteilung

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
150 V 73 (9C_597/2023)	Regeste Art. 39 AHVG ; Art. 55 ter AHVV ; Rentenaufschub. Die in Art. 55 ter Abs. 2 AHVV gestützt auf Art. 39 Abs. 3 AHVG für die Berechnung des Zuschlags beim Rentenaufschub statuierte, in Rz. 6301 ff. RWL konkretisierte Methode erweist sich als bundesrechtskonform (E. 3-7).	Rente; Renten; Aufschub; Aufschubs; Zuschlag; Bundesrat; Altersrente; Preis; Rentenaufschub; Berechnung; Zuschlags; Aufschubszuschlag; Zeitpunkt; Abruf; Preisentwicklung; Aufschubsdauer; Betrag; Prozentsatz; Aufschubszeit; Urteil; Summe; Verordnung; Erhöhung; Leistung; Regel; Anzahl
147 V 312 (9C_215/2020)	Regeste Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG ; Art. 13 Abs. 1 der st. gallischen Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei Ergänzungsleistungen; Art. 8 Abs. 1 und Art. 13 Abs. 1 BV ; Krankheits- und Behinderungskosten. Eine kantonale Ausführungsbestimmung zu den im Rahmen der Ergänzungsleistung zu tragenden Krankheits- und Behinderungskosten, die wie die vormalige Regelung in der ELKV keine Übernahme von Kosten für die Betreuung eines gesunden Kindes in einer Tagesstruktur vorsieht, ist gesetzeskonform (E. 6.2).	Ergänzung; Ergänzungsleistung; Behinderung; Ergänzungsleistungen; Krankheits; Behinderungskosten; Kanton; Recht; Entscheid; Pflege; Kindes; Gallen; Vergütung; Betreuung; Über; Urteil; Sozialversicherung; Kantons; Verordnung; Gesetzgeber; Kindern; Kinderkrippe; Ausgaben; Regel; Bundesgesetz; Tagesstruktur; Kantone

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-319/2024	Unternehmensabgabe	Bundes; Unternehmen; Urteil; Abgabe; Recht; Radio; Stufe; Vorinstanz; Unternehmens; Verfügung; Bundesverwaltung; Fernsehen; Bundesverwaltungsgericht; Tarif; Unternehmensabgabe; Zahlung; Höhe; BVGer; Bundesgericht; Mehrwertsteuer; Tarifs; Medien; Steuer; Schutzgelderpressung; Gelder; Verfahren; Rechtsbegehren; Sachverhalt
C-4339/2018	Rückforderung von Versicherungsleistungen und Erlass	Recht; Vorinstanz; Witwe; Richt; Verfügung; Witwen; Witwenrente; Recht; Rente; Leistung; Einsprache; Rückerstattung; Vertrauen; Serbien; Unrecht; Rückforderung; Versicherung; Akten; Urteil; Hinweis; Renten; Anspruch; Rechtsprechung; Frist; Zeitpunkt; Einspracheentscheid; Schweiz

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSG	Leitsatz	Schlagwörter
RR.2020.331, RR.2020.332, RR.2020.333		Beschuldigte; Beschuldigten; Sprengstoff; Bundes; Gefährdung; Urteil; Absicht; Beruf; Berufung; Person; Zündung; Verfahren; Sprengstoffe; Personen; Apos;; Verfahren; Bundesgericht; Freiheitsstrafe; Gefahr; Verfahrens; Sinne; Täter; Verteidigung; Vorinstanz; Kammer; Böller; Bundesgerichts
BB.2019.280	Entschädigung der amtlichen Verteidigung (Art. 135 Abs. 3 StPO).	Recht; Gericht; Entschädigung; Kammer; Bundes; Aufwand; Berufung; Urteil; Verfahren; Honorar; Verteidigung; Verteidiger; Kanton; Stunden; Bundesgericht; Entscheid; Beschwerde; Begründung; Rechtsanwalt; Apos;; Verfahren; Kantons; Bundesgerichts; Obergericht; Gericht; Pauschale; Honorarnote; Gehör; Anwalt

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
-	Kommentar	2020
-	Kommentar	2020

BV Art. 19 - Dretg d’instrucziun da scola fundamentala

Einleitung zur Rechtsnorm BV: