Art. 18 StPO (Criminal Procedure Code

Art. 18 Criminal Procedure Code (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	UB130132	Polizeilicher Gewahrsam, Erstinstanzlich gerichtliche Zuständigkeit für die Überprüfung der Rechtmässigkeit sowie für die Verlängerung des polizeilichen Gewahrsams, zulässiges Rechtsmittel, Anwendbares Recht	Gewahrsam; Recht; Polizei; Recht; Haftrichter; Sinne; Gewahrsams; Zwangs; Zwangsmassnahme; Zwangsmassnahmen; Vorinstanz; Sicherheit; Zwangsmassnahmengericht; Massnahme; Massnahmen; Bundes; Obergericht; Beschwerdeführers; Kanton; Bezirks; Sachverhalt; Bezirksgericht; Bundesgericht; Verfahren; Kantons
ZH	RU110052	Dienstbarkeit usw. / Ablehnungsbegehren	Ausstand; Entscheid; Richter; Kanton; Gericht; Kantons; Bezirksgericht; Ausstands; Versicherung; Recht; Obergericht; Verwaltung; Befangenheit; Beschwerde; Prozess; Verwaltungs; Versicherungskasse; Staat; Richterinnen; Kasse; Bundesgericht; Ablehnung; Mitglied; Anschein; Ausstandsgr

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
BS	HB.2017.31 (AG.2017.536)	Anordnung der Untersuchungshaft bis 8. September 2017; Ausstandsbegehren gegen die Präsidentin des Zwangsmassnahmengerichts	Ausstand; Gesuch; Gesuchs; Gesuchsteller; Ausstands; Verfahren; Zwangsmassnahmengericht; Verfügung; Entscheid; Gerichts; Verfahren; Untersuchung; Aussage; Zwangsmassnahmenrichterin; Zwangsmassnahmengerichts; Haftbeschwerde; Vergewaltigung; Staatsanwalt; Tatverdacht; Staatsanwaltschaft; Beschwerdeführers; Konstellation; Untersuchungshaft; Haftverfahren; Schweiz

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
150 IV 1 (6B_953/2023)	Regeste Art. 61 StGB ; Massnahmen für junge Erwachsene, Untermassverbot. Das aus dem Verhältnismässigkeitsprinzip abgeleitete Untermassverbot, wonach Dauer und Eingriffsintensität der Massnahme im Verhältnis zur aufgeschobenen Strafe nicht zu geringfügig sein dürfen, ist in Zusammenhang mit Massnahmen für junge Erwachsene zu berücksichtigen (E. 2.3.1 und 2.4.2). Längere Freiheitsstrafen, bei denen die maximale Dauer der Massnahme nicht einmal zwei Dritteln der Strafzeit gleichkommt, sind nur ausnahmsweise zwecks stationärer Behandlung auszusetzen, wenn die Erfolgsaussichten besonders günstig sind bzw. ein Resozialisierungserfolg erwartet werden darf, der sich durch den Vollzug der Freiheitsstrafe mit ambulanter Behandlung von vornherein nicht erreichen lässt (E. 2.3.1).	Massnahme; Erwachsene; Behandlung; Freiheitsstrafe; Urteil; Untermassverbot; Recht; Massnahmen; Arbeitserziehung; Dispositiv-Ziff; Vorinstanz; Erfolgsaussichten; Vollzug; Nötigung; Entscheid; Einweisung; Recht; Beschwerdeführers; Vollzug; Bundesgericht; Rechtsprechung; Zweidrittelgrenze; Arbeitserziehungsanstalt; Verhältnis; Zusammenhang; Resozialisierungserfolg
148 IV 22 (6B_1320/2020)	Regeste Art. 184 Abs. 3 StPO ; Gehörsanspruch betreffend sachverständige Person und Gutachterfragen; Verzicht. Der aus Art. 184 Abs. 3 Satz 1 StPO fliessende Anspruch, sich zur sachverständigen Person und zu den Gutachterfragen zu äussern, besteht auch bei der Ernennung amtlicher Sachverständiger i.S.v. Art. 183 Abs. 2 StPO (E. 5.4).	Anklage; Anklagesachverhalt; Gallen; Sachverständige; Kantons; Verletzung; Person; Urteil; Sachverständigen; Beweis; Gehör; Gutachten; Sachbeschädigung; Waffe; Verkehrsregeln; Gutachterfragen; Parteien; Raubes; Motorfahrzeugs; Verweigerung; Entzug; Aberkennung; Ausweises; Anklagesachverhalte; Tankstellenshop; Zivilforderung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
BVGE 2018 IV/12	Kartelle	Zeuge; Person; Recht; Verfahren; Verfahren; Aussage; Organ; Zeugen; Unternehmen; Recht; Personen; Verfahrens; Einvernahme; Vorinstanz; Urteil; Organe; Grundsatz; Bundes; Verfahrenspartei; Untersuchung; Mitarbeiter; -tenetur-Grundsatz; Aussagen; Praxis; Sanktion
A-5625/2016	Gebühren	Gebühr; Gebühren; Vorinstanz; Daten; Dienst; GebV-ÜPF; Entschädigung; BÜPF; Dienstleistung; Überwachung; Quot;; Zelle; Antennensuchlauf; Dienstleistungen; PS-Daten; Verfügung; Zellen; VÜPF; Bundesverwaltung; Recht; Grundlage; Rechnung; CS-Daten; Abgabe; Aufwand; Stunden; Bundesrat; Recht

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSG	Leitsatz	Schlagwörter
RR.2020.285		Recht; Rechtshilfe; Kultur; Kulturgüter; Filter; Verfahren; Behörde; Rubrik; Staat; Kunst; Entscheid; Schweiz; Ägypten; Behörden; Rechtshilfeersuchen; Herausgabe; Einziehung; Urteil; Bundesanwaltschaft; Entscheide; Recht; Sinne; Herkunft; Verfahren
CA.2019.6	Verbotene Handlungen für einen fremden Staat im Sinne von Art. 271 Ziff. 1. Abs. 1 StGB Berufung (vollumfänglich) vom 4. Juni 2019 gegen das Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts SK.2018.71 vom 2. Mai 2019	Recht; Bundes; Beschuldigte; Urteil; Berufung; Kunden; Bundesgericht; Verfahren; Beschuldigten; Schweiz; Verfahren; Kammer; Gericht; Staat; Behörde; Daten; Bundesstrafgericht; Handlung; Tatbestand; Bundesstrafgerichts; Entscheid; Vorinstanz; Behörden; Herausgabe; Einwilligung; Verbot; üglich

CrimPC Art. 18 - Compulsory measures court

Einleitung zur Rechtsnorm CrimPC: