Obligationenrecht (OR)

Zusammenfassung der Rechtsnorm OR:

Das schweizerische Obligationenrecht ist ein zentrales Gesetzbuch im schweizerischen Zivilrecht, das die rechtlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Es umfasst fünf Bücher, die verschiedene Aspekte des Vertragsrechts, des Schuldrechts und des Sachenrechts behandeln, einschliesslich der Entstehung, des Inhalts und der Beendigung von Verträgen sowie der Haftung für Vertragsverletzungen und unerlaubte Handlungen. Das Obligationenrecht ist ein wichtiges Gesetzbuch für die Wirtschaft und den Alltag in der Schweiz, da es die Grundlage für viele rechtliche Beziehungen und Verträge bildet und seit 1912 in Kraft ist, wobei es regelmässig an gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen angepasst wird.

Art. 18 OR vom 2024

Art. 18 Auslegung der Verträge,
Simulation

¹ Bei der Beurteilung eines Vertrages sowohl nach Form als nach Inhalt ist der übereinstimmende wirkliche Wille und nicht die unrichtige Bezeichnung oder Ausdrucksweise zu beachten, die von den Parteien aus Irrtum oder in der Absicht gebraucht wird, die wahre Beschaffenheit des Vertrages zu verbergen.

² Dem Dritten, der die Forderung im Vertrauen auf ein schriftliches Schuldbekenntnis erworben hat, kann der Schuldner die Einrede der Simulation nicht entgegensetzen.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 18 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LB230037	Forderung	Gewinn; Folgevereinbarung; Beklagten; Gewinnbeteiligung; Ziffer; Aktien; Vertrag; Vorinstanz; Recht; Parteien; Vertrags; Berufung; Arbeit; Kläger; Klägers; Schaden; Geschäft; Anspruch; Vereinbarung; Geschäftsjahr; Schadenersatz; Partner; Kündigung; Dividende; Basis; Patient
ZH	LC230047	Abänderung Scheidungsurteil	Unterhalt; Einkommen; Berufung; Unterhalts; Parteien; Beklagten; Vorinstanz; Scheidung; Einkommens; Konvention; Vereinbarung; Urteil; Kläger; Klägers; Phase; Wortlaut; Abänderung; Ziffer; Recht; Scheidungsurteil; Herabsetzung; Auslegung; Gericht; Meilen; Klage

Dieser Artikel erzielt 400 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PG130001	Ernennung eines Schiedsrichters	Clause; Parteien; Schiedsgericht; Gesuch; Bestimmungen; Präambel; Sub-Clause; Schiedsordnung; Gesuchs; FIDIC; Gesuchsgegnerin; FIDIC-Bestimmungen; Schiedsgerichts; Verfahren; Conditions; Special; ICC-Schiedsordnung; Section; Verweis; Schiedsrichter; Ernennung; Verfahrens; Vertrag; Schiedsverfahren; Schweiz; Stellung; Verfahrensrecht; Einzelschiedsrichter; Frist
ZH	PG130002	Ernennung eines Obmanns in einem ad hoc-Schiedsverfahren	Gesuch; Recht; Parteien; Obmann; Gesuchsteller; Gesuchsgegnerin; Schiedsrichter; Richter; Schweiz; Schiedsgericht; Konsortialvertrag; Ernennung; Schweizer; Schiedsvereinbarung; Befähigung; Richteramt; Schiedsklausel; Rechtsanwalt; Schiedsgerichts; Aktienkaufvertrag; Präsident; Schiedsgerichtsvereinbarung; Gesuchstellers; Obergericht; Gericht; Frist

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
145 III 241 (4A_596/2018)	Art. 18 und 312 ff. OR; Negativzins; Auslegung nach dem Vertrauensprinzip. "Darlehen" einer Summe Geldes zu einem gegenüber einem Referenzzinssatz (LIBOR Zinssatz für sechs Monate) indexierten variablen Zins zuzüglich einem fixen Zinssatz (Marge). Unabhängig davon, ob eine solche Vereinbarung als Darlehensvertrag zu qualifizieren ist, steht es den Parteien jedenfalls frei, die Zahlung eines Negativzinses zu vereinbaren (der keinen Zins im juristischen Sinne darstellt). Ob der mittlerweile negative Referenzzinssatz zur Aufhebung der fixen Marge oder gar zur Umkehrung des Zinsflusses führen kann, ist eine Frage der Vertragsauslegung (E. 3).	érêt; Intérêt; égatif; érêts; êteur; MAURENBRECHER; Emprunteur; érence; éférence; LIBOR; être; égatifs; Intérêts; éré; LIBOR-CH; LIBOR-CHF; état; étation; ément; MAURENBRECHER/ECKERT; Selon; éserve; érieur; SCHÄRER/; Negativzins; ériode; SCHÄRER/MAURENBRECHER; été; équence; éfenderesse
144 III 327 (4A_579/2017)	Art. 160 ff., Art. 321a, Art. 321e und Art. 362 OR; Arbeitsvertrag, Konventionalstrafe. Vereinbarkeit einer Konventionalstrafe mit Art. 321e OR (E. 5); insbesondere Unterscheidung nach deren Straf- oder Ersatzcharakter (E. 5.2). Rechtsfolgen der Unvereinbarkeit einer Konventionalstrafe mit Art. 321e OR (E. 5.4).	Arbeit; Konventionalstrafe; Vertrag; Arbeitnehmer; Vertragsverletzung; Urteil; Arbeitsvertrag; Haftung; Ersatz; Schaden; Beklagten; Vorinstanz; Arbeitnehmers; Ersatzcharakter; Vertragsverletzungen; Parteien; Verletzung; Arbeitgeber; Vertragsstrafe; Kantons; REHBINDER; Verletzungen; Treuepflicht; Abrede; SANTORO; Disziplinarmassnahme; Zuwiderhandlungen; Sorgfalt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-6297/2023	Post (Übriges)	Arbeit; Vorinstanz; Kurier; Gebühr; Ferien; Verfügung; Gebühren; Verfahren; Arbeitsvertrag; Kurierfahrer; Arbeitsbedingungen; Recht; PostCom; Verwaltungssanktion; Arbeitnehmer; Arbeitszeit; Mindeststandards; Verfahrenskosten; Vereinbarung; Rüebli; Bundesverwaltungsgericht; Vertrag; Gebührenreglement; Einhaltung
A-3828/2020	Bahninfrastruktur	Leitung; Recht; Plangenehmigung; Interesse; Urteil; Gewässer; Bundes; Grundstück; Verfahren; Enteignung; Vorinstanz; Schutz; Bahnstrom; Interessen; Durchleitung; Grundstücke; BVGer; Kabelleitung; Projekt; Gewässerraum; Bundesverwaltungsgericht; Parteien; Begehren; Vertrag

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSG	Leitsatz	Schlagwörter
SK.2015.53	Erwerben und Lagern falschen GeIdes (Art. 244 StGB); mehrfaches in Umlaufsetzens falschen Geldes (Art. 242 Abs. 1 StGB); mehrfache Widerhandlungen (Besitz, Konsum, Anstalten treffen und Verkauf) gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Abs. 1 BetmG und Art. 19a BetmG); Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB); mehrfache einfache Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 2 StGB); Drohung (Art. 180 Abs. 2 Bst. b StGB); Sachbeschädigung (Art. 144 Abs. 1 StGB); mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen (Art. 292 StGB).	Falschgeld; Bundes; Marihuana; Verfahren; Anklage; Apos;; Beschuldigte; Betäubungsmittel; Verfahrens; Umlauf; Geldes; Verfahren; Täter; Gericht; Verkauf; Polizei; Person; Recht; Urteil; Amtshandlung; Kokain; Anstalten; Über; Bundesanwaltschaft; Beschuldigten; Verfahrenskosten; Einvernahme; Umlaufsetzen; Besitz
BB.2015.106	Indennizzo dell'imputato in caso di assoluzione o di abbandono del procedimento (art. 429 e segg. CP).	Apos;; Tribunal; Tribunale; Apos;art; Apos;incarto; Apos;imputato; Zurigo; Corte; Apos;indennità; Apos;accusa; Basilea; Apos;avv; Möhr; Apos;indennizzo; Apos;apertura; Ginevra; Zurigo/Basilea/Ginevra; Secondo; Confederazione; Apos;ora; Apos;accusato; Apos;intermediario; Apos;affari; Onorario; Ministero; Apos;abbandono; Apos;organizzazione; Apos;onorario; Apos;attività; Apos;inchiesta

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Wolf, Fankhauser, Kren Kostkiewicz, Amstutz	OR- 4. A.	2023
Wolf, Fankhauser, Kren Kostkiewicz, Amstutz	OR- 4. A.	2023