Art. 175 ZGB (Swiss Civil Code

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LE220067	Eheschutz	Gesuch; Gesuchs; Recht; Gesuchsgegner; Vorinstanz; Berufung; Prozesskosten; Verfahren; Berufungs; Unterhalt; Prozesskostenbeitrag; Gericht; Einkommen; Entscheid; Urteil; Leistung; Rechtsmittel; Gesuchsgegners; Ehegatte; Unterlagen; Pensum; Parteien; Ehegatten; Umzugs; Rechtspflege; Getrenntleben; Konto; Umzugskosten; Auskunft
ZH	LE210044	Eheschutz	Gesuch; Gesuchsgegner; Parteien; Besuch; Vorinstanz; Eltern; Beruf; Berufung; Besuchs; Gesuchsgegners; Obhut; Recht; Kindes; Tochter; Kinder; Besuchsrecht; Höhe; Elternteil; Mutter; Urteil; Verfahren; Gericht; Schweiz; Kontakt; Wohnkosten; Sorge

Dieser Artikel erzielt 236 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	ZKBER.2023.55	-	Berufung; Apos; Ehemann; Berufungskläger; Ehefrau; Unterhalt; Kinder; Vorderrichter; Berufungsklägerin; Einkommen; Recht; Unterhalts; Liegenschaft; Partei; Berufungsbeklagte; Pensum; Phase; Ehegatte; Ehemannes; Betreuung; Ehegatten; Verfahren; Sachverhalt; Schweiz; Parteien; Höhe; Mutter; Familie; ührt
SO	ZKBER.2023.40	-	Apos; Ehefrau; Ehemann; Einkommen; Berufung; Urteil; Unterhalt; Ehemannes; Vorderrichter; Eheschutz; Höhe; Phase; Unterhalts; Rechtspflege; Ehegatte; Quellensteuer; Überschuss; Ehegatten; Abzug; Bundesgericht; Abänderung; Gesuch; Bundesgerichts; Rente; Urteils; Parteien; Olten-Gösgen

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

BGE	Regeste	Schlagwörter
135 V 361 (9C_572/2008)	Art. 10 Abs. 1 und 3 AHVG; Art. 28 Abs. 4 AHVV; Festsetzung der Beiträge nichterwerbstätiger Personen. Die Beitragsfestsetzung gemäss Art. 28 Abs. 4 AHVV auch nach rechtskräftiger gerichtlicher Ehetrennung (Art. 117 f. ZGB) ist gesetzes- und verfassungskonform (E. 4 und 5).	Ehegatte; Ehegatten; Beitrags; Ehetrennung; Scheidung; Verhältnisse; Unterhalt; Beiträge; Recht; Beitragsbemessung; Urteil; Person; Nichterwerbstätige; Hinweisen; Unterhalts; Gesetzes; Verhältnissen; Beistands; Renteneinkommen; AHV/IV; Personen; Gütertrennung; Trennung; Verordnung; Getrenntleben; Haushalt
125 III 57	Einzeladoption durch einen Ehegatten (Art. 264b Abs. 2 ZGB). Aus Wortlaut, Sinn und Entstehungsgeschichte von Art. 264b Abs. 2 ZGB ergibt sich, dass eine Einzeladoption durch einen der getrennt lebenden Ehegatten nur bei einer seit mehr als drei Jahre dauernden gerichtlichen Trennung gemäss Art. 147 Abs. 1 ZGB möglich ist (E. 2).	Trennung; Berufung; Getrenntleben; Einzeladoption; Recht; Verwaltungsgericht; Ehegatten; Adoption; Berufungsklägerin; Scheidung; Eheschutzmassnahme; Getrenntlebens; Revision; Urteil; Gesetzgeber; Haushalt; Aufhebung; Kommentar; Eherecht; Kantons; Freiburg; Haushaltes; Wortlaut; Bundesgericht; Verwaltungsgerichts; Rechtsnatur; Eherechts; Klage; Kindes

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
C-231/2015	Rente	SAK-act; Recht; Verfügung; Einsprache; Rente; Quot;; Erlass; Verfahren; Altersrente; Renten; Urteil; Person; Leistungen; Bundesverwaltungsgericht; Einspracheentscheid; Vorinstanz; Gericht; Anfechtung; Einspracheentscheide; Rückforderung; Verwaltung; Rückerstattung; Verfügungen; Ehegatte; Gerichtsschreiber; Beschwerden
C-2242/2010	nach Auflösung der Familiengemeinschaft	Aufenthalt; Ehemann; Schweiz; Gewalt; Quot;; Recht; Aufenthalts; Aufenthaltsbewilligung; Verfügung; Migration; Akten; Urteil; Verlängerung; Ehemannes; Frauen; Bundesverwaltungsgericht; Migrationsbehörde; Hinweis; Vorinstanz; Wegweisung; Basel; Zusammenhang; Frauenhaus; Umstände; Ehegemeinschaft

SCC Art. 175 -