SCC Art. 17 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 17 SCC from 2024

Art. 17 Swiss Criminal Code (SCC) drucken

Art. 17 Legitimate act in a situation of necessity

Any person who carries out an act that carries a criminal penalty in order to save a legal interest of his own or of another from immediate and not otherwise avertable danger, acts lawfully if by doing so he safeguards interests of higher value.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 17 Swiss Criminal Code (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB220483Qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes)Beschuldigte; Beschuldigten; Beruf; Berufung; Urteil; Bundesgericht; Verfahren; Staat; Notstand; Ehefrau; Geschwindigkeit; Gericht; Freiheit; Freiheitsstrafe; Verfahren; Staatsanwalt; Winterthur; Staatsanwaltschaft; Verteidigung; Bundesgerichts; Vorinstanz; Täter; Verletzung; Verkehrsregeln; Sinne; Busse; Berufungsverfahren; Gefahr; überschreitung
ZHSB220051Mehrfache Drohung etc.Beschuldigte; Privatkläger; Privatklägerin; Beschuldigten; Drohung; Urteil; Aussage; Beruf; Vorinstanz; Berufung; Wohnung; Schläge; Aussagen; Recht; Verfahren; Drohungen; Tätlichkeit; Sinne; Nötigung; Tätlichkeiten; Verteidigung; Video; Verfahren; Beweis; Beschimpfung; Staat; Freiheit; Genugtuung; Freiheits
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2014.00706Warnungsentzug; Bindung an das Strafurteil; ne bis in idem.Recht; Urteil; Führerausweis; Frist; Verfahren; Strassenverkehr; Geschwindigkeit; Führerausweisentzug; Beschwerdeführers; Sachverhalt; Fahrzeug; Widerhandlung; Richter; Beurteilung; Umstände; Verfahren; Rechtsprechung; Gehör; Verletzung; Gefahr; Bundesgericht; Tatsachen; Rekurs; Kommentar; Gehörs; Notstand; Person; ässige
SOVWBES.2018.372FührerausweisentzugVerkehr; Verkehrs; Widerhandlung; Recht; Urteil; Fahrzeug; Pannenstreifen; Führerausweis; Autobahn; Beschwerde; Verwaltungsgericht; Entscheid; Verhalten; Vorinstanz; Verkehrsregel; Verletzung; Gefahr; Richter; Verfahren; Aufleuchten; Verkehrsregeln; Sicherheit; Verschulden; Beschwerdeführers; Sachverhalt; Würdigung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 65 (6B_440/2019)
Regeste
Art. 28 Abs. 1 StGB ; Strafbarkeit der Medien; keine Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 1 StGB beim "Teilen" und Kommentieren eines fremden Beitrags auf Facebook. Grundsatz der exklusiven Strafbarkeit des Autors bei Mediendelikten (E. 5.1-5.3). Der in Art. 28 Abs. 1 StGB verankerte Begriff des "Mediums" umfasst nicht nur sämtliche Kommunikationsträger, sondern auch Kommunikationsmittel (E. 5.4.1-5.4.3). 		Medien; Medium; Person; Media; Barkeit; Veröffentlichung; Personen; Recht; Facebook; Social; Verbreitung; SCHWARZENEGGER; Herstellung; Meinung; Kommunikation; Recht; Sinne; Schweiz; Anwendungsbereich; Anwendbarkeit; Öffentlichkeit; WERLY; Drucker; Schweizerische; Beiträge; Herstellungs; Verbreitungskette; Teilnahme; änkt
146 IV 23 (6B_1114/2018) Art. 173 StGB ; Zulassung zum Wahrheitsbeweis bei gemischten Werturteilen; üble Nachrede durch Drücken des "Gefällt mir"-Symbols (sog. "Like") und das "Teilen" von Beiträgen auf Facebook. Das Unterstellen einer antisemitischen oder "braunen" Gesinnung ist dem Wesen nach keiner direkten Überprüfung zugänglich, kann aber als gemischtes Werturteil Gegenstand des Wahrheitsbeweises nach Art. 173 Ziff. 2 StGB bilden (E. 2.2.2). Gefällt; Verein; Teilen; Facebook; Beiträge; Sachen; Vorinstanz; Kommentar; Tatsache; Sinne; Urteil; -Symbols; Werturteil; Weiterverbreitung; Vorwurf; E-Mail; Facebook-Seite; Scheisse; Markierung; Tatsachenbehauptung; Kantons; Drücken; Obergericht; Antisemit; Nutzer; Posts; Äusserung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-3935/2019Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)Vorinstanz; Akten; Recht; Lanka; Behörde; Behörden; Grossmutter; Bundes; Verfügung; -lankische; -lankischen; Bundesverwaltungsgericht; Aufenthalt; Mutter; Verfahren; Rückkehr; Verletzung; Sachverhalt; Rechtsvertreter; Risiko; Mitarbeiterin; Aufenthalts; ässig
A-1124/2019PersonensicherheitsprüfungenVorinstanz; Risiko; Waffe; Person; Risikoerklärung; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Missbrauch; Urteil; Fachstelle; Missbrauchspotential; Gefährdung; Verfahren; Verfahrens; Gefährdungs; Beurteilung; Personen; Personensicherheitsprüfung; Abgabe; Verfügung; Recht; Verurteilung; Opfer; Gesicht; Strassenverkehr; BVGer; ändig

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2022.151, BP.2022.84Beschuldigte; Urteil; Apos;; Beschuldigten; Berufung; Generalkonsulat; Recht; Verfahren; Täter; Verfahren; Spreng; Bundes; Ziffer; Staat; Kammer; Sprengstoff; Sinne; Entschädigung; Staats; Kanton; Staatsanwalt; Gefährdung; Busse; Täters; Feuerwerk; Verfahrens; Staatsanwalts; Staatsanwaltschaft; Anschlag
BB.2022.42Beschuldigte; Beschuldigten; Aussage; Aussagen; Privatkläger; Berufung; Recht; Urteil; Bundes; Verfahren; Beschimpfung; Verhalten; Verfahren; Drohung; Beamte; Beweis; Ziffer; Behörden; Gewalt; Kammer; Zeuge; Stirn; Verfahrens; Konfrontation; Baumer/Tavor

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Schweizer, Trechsel, PiethPraxis, 3. Auflage 2018
-Praxis, Zürich, St. Gallen 2008