Art. 17 SCC from 2024
Art. 17 Legitimate act in a situation of necessity
Any person who carries out an act that carries a criminal penalty in order to save a legal interest of his own or of another from immediate and not otherwise avertable danger, acts lawfully if by doing so he safeguards interests of higher value.
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Art. 17 Swiss Criminal Code (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB220483 | Qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes) | Beschuldigte; Beschuldigten; Beruf; Berufung; Urteil; Bundesgericht; Verfahren; Staat; Notstand; Ehefrau; Geschwindigkeit; Gericht; Freiheit; Freiheitsstrafe; Verfahren; Staatsanwalt; Winterthur; Staatsanwaltschaft; Verteidigung; Bundesgerichts; Vorinstanz; Täter; Verletzung; Verkehrsregeln; Sinne; Busse; Berufungsverfahren; Gefahr; überschreitung |
| ZH | SB220051 | Mehrfache Drohung etc. | Beschuldigte; Privatkläger; Privatklägerin; Beschuldigten; Drohung; Urteil; Aussage; Beruf; Vorinstanz; Berufung; Wohnung; Schläge; Aussagen; Recht; Verfahren; Drohungen; Tätlichkeit; Sinne; Nötigung; Tätlichkeiten; Verteidigung; Video; Verfahren; Beweis; Beschimpfung; Staat; Freiheit; Genugtuung; Freiheits |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2014.00706 | Warnungsentzug; Bindung an das Strafurteil; ne bis in idem. | Recht; Urteil; Führerausweis; Frist; Verfahren; Strassenverkehr; Geschwindigkeit; Führerausweisentzug; Beschwerdeführers; Sachverhalt; Fahrzeug; Widerhandlung; Richter; Beurteilung; Umstände; Verfahren; Rechtsprechung; Gehör; Verletzung; Gefahr; Bundesgericht; Tatsachen; Rekurs; Kommentar; Gehörs; Notstand; Person; ässige |
| SO | VWBES.2018.372 | Führerausweisentzug | Verkehr; Verkehrs; Widerhandlung; Recht; Urteil; Fahrzeug; Pannenstreifen; Führerausweis; Autobahn; Beschwerde; Verwaltungsgericht; Entscheid; Verhalten; Vorinstanz; Verkehrsregel; Verletzung; Gefahr; Richter; Verfahren; Aufleuchten; Verkehrsregeln; Sicherheit; Verschulden; Beschwerdeführers; Sachverhalt; Würdigung |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 IV 65 (6B_440/2019) | Regeste Art. 28 Abs. 1 StGB ; Strafbarkeit der Medien; keine Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 1 StGB beim "Teilen" und Kommentieren eines fremden Beitrags auf Facebook. Grundsatz der exklusiven Strafbarkeit des Autors bei Mediendelikten (E. 5.1-5.3). Der in Art. 28 Abs. 1 StGB verankerte Begriff des "Mediums" umfasst nicht nur sämtliche Kommunikationsträger, sondern auch Kommunikationsmittel (E. 5.4.1-5.4.3). | Medien; Medium; Person; Media; Barkeit; Veröffentlichung; Personen; Recht; Facebook; Social; Verbreitung; SCHWARZENEGGER; Herstellung; Meinung; Kommunikation; Recht; Sinne; Schweiz; Anwendungsbereich; Anwendbarkeit; Öffentlichkeit; WERLY; Drucker; Schweizerische; Beiträge; Herstellungs; Verbreitungskette; Teilnahme; änkt |
| 146 IV 23 (6B_1114/2018) | Art. 173 StGB ; Zulassung zum Wahrheitsbeweis bei gemischten Werturteilen; üble Nachrede durch Drücken des "Gefällt mir"-Symbols (sog. "Like") und das "Teilen" von Beiträgen auf Facebook. Das Unterstellen einer antisemitischen oder "braunen" Gesinnung ist dem Wesen nach keiner direkten Überprüfung zugänglich, kann aber als gemischtes Werturteil Gegenstand des Wahrheitsbeweises nach Art. 173 Ziff. 2 StGB bilden (E. 2.2.2). | Gefällt; Verein; Teilen; Facebook; Beiträge; Sachen; Vorinstanz; Kommentar; Tatsache; Sinne; Urteil; -Symbols; Werturteil; Weiterverbreitung; Vorwurf; E-Mail; Facebook-Seite; Scheisse; Markierung; Tatsachenbehauptung; Kantons; Drücken; Obergericht; Antisemit; Nutzer; Posts; Äusserung |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| E-3935/2019 | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Vorinstanz; Akten; Recht; Lanka; Behörde; Behörden; Grossmutter; Bundes; Verfügung; -lankische; -lankischen; Bundesverwaltungsgericht; Aufenthalt; Mutter; Verfahren; Rückkehr; Verletzung; Sachverhalt; Rechtsvertreter; Risiko; Mitarbeiterin; Aufenthalts; ässig |
| A-1124/2019 | Personensicherheitsprüfungen | Vorinstanz; Risiko; Waffe; Person; Risikoerklärung; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Missbrauch; Urteil; Fachstelle; Missbrauchspotential; Gefährdung; Verfahren; Verfahrens; Gefährdungs; Beurteilung; Personen; Personensicherheitsprüfung; Abgabe; Verfügung; Recht; Verurteilung; Opfer; Gesicht; Strassenverkehr; BVGer; ändig |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| BB.2022.151, BP.2022.84 | Beschuldigte; Urteil; Apos;; Beschuldigten; Berufung; Generalkonsulat; Recht; Verfahren; Täter; Verfahren; Spreng; Bundes; Ziffer; Staat; Kammer; Sprengstoff; Sinne; Entschädigung; Staats; Kanton; Staatsanwalt; Gefährdung; Busse; Täters; Feuerwerk; Verfahrens; Staatsanwalts; Staatsanwaltschaft; Anschlag | |
| BB.2022.42 | Beschuldigte; Beschuldigten; Aussage; Aussagen; Privatkläger; Berufung; Recht; Urteil; Bundes; Verfahren; Beschimpfung; Verhalten; Verfahren; Drohung; Beamte; Beweis; Ziffer; Behörden; Gewalt; Kammer; Zeuge; Stirn; Verfahrens; Konfrontation; Baumer/Tavor |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Schweizer, Trechsel, Pieth | Praxis, 3. Auflage | 2018 |
| - | Praxis, Zürich, St. Gallen | 2008 |
