DO Art. 165 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 165 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 165 Furma dal contract

1 La cessiun è mo valaivla, sch’ella è vegnida fixada en scrit.

2 L’obligaziun da far in contract da cessiun na dovra betg ina furma speziala.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 165 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG210152ForderungBeklag; Beklagte; Ausschüttung; Beklagten; Verwaltung; Verwaltungsrat; Rückstellung; Rückstellungen; Verwaltungsrats; Geschäft; Recht; Pflicht; Recht; Bildung; Organ; Entscheid; Ehemann; Gesellschaft; Rechnung; Reserve; Über; Revision; Ausschüttungsbeschluss; Noven; Forderung
ZHHG210069ForderungRetrozessionen; Konto; Verzicht; Recht; Zedentin; Beklagten; Auftrag; Verzichts; Anlage; Formular; Herausgabe; Widerklage; Klage; Verzichtsklausel; Kunde; Vermögens; Client; Klausel; Vertrag; Parteien; Interesse; Trailer; Interessen; Kunden; Vertrags; Beauftragte; Zusammenhang; Auftraggeber
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSSB.2015.9 (AG.2020.648)ad 1 und 2: mehrfache ungetreue Geschäftsbesorgung (Bereicherungsabsicht), mehrfache Urkundenfälschung, etc. (ad 1: BGer 6B_85/2021) (ad 2: BGer 6B_1208/2020) Berufung; Berufungskläger; Akten; Gericht; Recht; Steuer; Geschäft; Franchising; Geschäfts; Berufungsklägers; Staat; Berufungsverhandlung; Staatsanwalt; Verfahren; Verfahren; Staatsanwaltschaft; Urteil; Rechte; Ausführung; Ausführungen; Gerichts; Eingabe; Beweis; Aktien; Vorinstanz
BSSB.2015.9 (AG.2018.124)ad 1: mehrfache ungetreue Geschäftsbesorgung (Bereicherungsabsicht), mehrfache Urkundenfälschung, etc. (BGer 6B_396/2018 vom 15.11.2018: Rückweisung) ad 2: mehrfache ungetreue Geschäftsbesorgung (Bereicherungsabsicht), mehrfache Urkundenfälschung, etc. (BGer 6B_383/2018 vom 15.11.2018: Rückweisung)Berufung; Berufungskläger; Akten; Recht; Geschäft; Gericht; Steuer; Staatsanwalt; Geschäfts; Franchising; Staatsanwaltschaft; Verfahren; Berufungsklägers; Rechte; Urteil; Recht; Aktien; Ausführung; Vorinstanz; Verfahren; Ausführungen; Gericht; Anklage; Über
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 III 68 (4A_414/2014)Art. 88 i.V.m. Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO; Klage des Betreibungsschuldners auf Feststellung des Nichtbestands der Forderung; hinreichendes Feststellungsinteresse. Lockerung der Voraussetzungen, unter denen die negative Feststellungsklage des betriebenen Schuldners, der Rechtsvorschlag erhoben hat, zuzulassen ist (E. 2). Betreibung; Feststellung; Recht; SchKG; Feststellungsklage; Forderung; Schuld; Betriebene; Interesse; Gläubiger; Betriebenen; Schuldner; Urteil; Klage; Rechtsvorschlag; Betreibungsregister; Betreibungen; Rechtsprechung; Beschwerdegegner; Bundesgericht; Kredit; Feststellungsinteresse; Entscheid; Verjährung; Blick; önnen
127 III 403Motorfahrzeughaftpflicht; Schadensberechnung. Schadensbegriff (E. 4a). Haushaltschaden; keine Berücksichtigung vermehrter Haushaltarbeiten des Ehepartners des Geschädigten; Massgeblichkeit von auf schadensfremden Gründen beruhender Veränderung der Aufgabenteilung gemäss Art. 163 Abs. 2 und 3 ZGB (E. 4b). Berechnung des Schadens, welcher durch Beeinträchtigung der Mitarbeit im Gewerbe des Ehegatten verursacht wird (E. 4c). Haushalt; Schaden; Ehegatte; Ehegatten; Schadens; Haushalts; Mitarbeit; Vorinstanz; Gewerbe; Haushaltschaden; Beeinträchtigung; Haushaltarbeit; Haushaltschadens; Person; Ersatz; Ehemann; Urteil; Schadensberechnung; Ehemannes; Ersatzkraft; Haushaltführung; Unterhalt; Berücksichtigung; Berechnung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-3757/2016Staatshaftung (Bund)Urteil; Stiftung; Bundes; Schaden; Quot;; Konto; Hirzel; Beistand; Estella; Vereinbarung; Recht; Bundesgericht; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanz; Schadenersatz; Kausal; Schenkung; Obergericht; Schadens; Bezüge; Verhalten; Aufsicht; Stiftungsrat; Schadenersatzbegehren; UBS-Konto; Vermögenswert
A-5757/2015MehrwertsteuerQuot;; Forderung; Vereinbarung; Zahlung; Recht; Vertrag; Forderungen; Leistung; Factor; Gruppe; Steuer; Zahlungs; Akten; Mehrwertsteuer; MWSTG; Vorinstanz; Factoring; Zahlungsregulierung; Zahlungsregulierungquot;; Urteil; Lieferant; Quot;Vereinbarung; Gesellschaft; Leistungen; Verträge; Zession; Lieferanten; Beweis; Vorsteuerabzug; Inkasso

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BG.2019.26Gerichtsstandskonflikt (Art. 40 Abs. 2 StPO).Konkurs; Kanton; Gesuch; Verfahren; Verfahrens; Gesellschaft; Gesuchs; Gerichtsstand; Verfahrensakten; Kantons; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; «Konkursreiterei»; Gläubiger; Misswirtschaft; Fahrzeug; Gesellschaften; Geschäfts; Beschwerdekammer; Thurgau; Gesuchsgegner; Verfahren; Endorgan; Gläubigerschädigung; Vermögensverminderung; Übernahme; Behörde; Mittäter
BG.2018.14Gerichtsstandskonflikt (Art. 40 Abs. 2 StPO).Konkurs; Kanton; Gerichtsstand; Geschäft; Gesellschaft; Schwyz; Vororgan; Konkursort; Bundesstrafgericht; Graubünden; Konkurseröffnung; Geschäftstätigkeit; Beschluss; Endorgan; Bundesstrafgerichts; Kantons; Konkursreiterei; Verfahren; Gesellschaften; Konkursdelikte; Konkursreiterei; Betreibungs; Misswirtschaft; Zuständigkeit; Gerichtsstands

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
GirsbergerBasler Kommentar Obligationenrecht I2015
Siffert, TurinKommentar zum Obligationenrecht1900