CPS Art. 163 -

Einleitung zur Rechtsnorm CPS:



Art. 163 Cudesch penal svizzer (CPS) drucken

Art. 163 Concurs fraudulent ed engion durant l’impegnaziun

1. Il debitur che reducescha sia facultad en moda fictiva per donn dals crediturs, en spezial,che lascha svanir u taschenta valurs da facultad,che dat da crair d’avair debits,che renconuscha pretensiuns simuladas u incitescha in auter da las far valair,vegn chasti cun in chasti da detenziun da fin 5 onns u cun in chasti pecuniar, sch’il concurs è vegnì decler cunter el u sch’igl è vegnì emess in attest da perdita cunter el.2. La terza persuna che commetta in tal malfatg per donn dals crediturs, vegn chastiada, sut las medemas premissas, cun in chasti da detenziun da fin 3 onns u cun in chasti pecuniar.


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Art. 163 Cudesch penal svizzer (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210309Betrügerischer Konkurs und Pfändungsbetrug etc.Beschuldigte; Beschuldigten; Konkurs; Darlehen; Anklage; Konto; Berufung; Über; Sinne; Urteil; Verfahren; Recht; Punkt; Freiheit; Freiheitsstrafe; Staatsanwaltschaft; Ordner; Asservat-Nr; Vorinstanz; Schwester; Verfahrens; Verteidigung; Darlehens; Geschäft; Urteils; Privatkläger; Gesellschaft
ZHPS210172Konkurseröffnung ohne vorgängige BetreibungKonkurs; SchKG; Betreibung; Vermögens; Verfahren; Konkurseröffnung; Ehemann; Pfändung; Gläubiger; Vermögenswerte; Vorinstanz; Forderung; Schuldner; Urteil; Forderungen; Konto; Verfahren; Schuldnerin; Verlustscheine; Recht; Pfändungsvollzüge; Entscheid; Sinne; Krankenversicherung; Betreibungsverfahren; Auskunft; Handlung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOSTBER.2022.68-Beschuldigte; Apos; Beschuldigten; Kredit; Urteil; Vorhalt; Staat; Zigaretten; Firma; Recht; Urteils; Verfahren; Covid-; Staatsanwalt; Geldstrafe; Staatsanwaltschaft; Täter; Asservate; Landes; Schuld; Freiheit; Freiheitsstrafe; Vorinstanz
BSBES.2022.158-Konkurs; Staatsanwaltschaft; Recht; Beschuldigte; Liquidation; Nichtanhandnahme; Basel; Verfahren; Gläubiger; Entscheid; Beschwerdeführers; Nichtanhandnahmeverfügung; Basel-Stadt; Verfahren; Person; Geschädigte; Hinweise; Anzeige; Eingabe; Verfahrens; Begründung; Hinweisen; Aktionär; Forderung; Bundesgericht; Beschuldigten; Gericht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 IV 59 (6B_389/2019) Art. 97 Abs. 3 StGB , Art. 366 ff. StPO ; Verfolgungsverjährung bei Aufhebung eines Abwesenheitsurteils. Ein Abwesenheitsurteil im Sinne von Art. 366 ff. StPO gilt nur unter der resolutiven Bedingung, dass zu einem späteren Zeitpunkt kein Gesuch um neue Beurteilung eingereicht und das Abwesenheitsurteil durch ein neues Urteil ersetzt wird, als erstinstanzliches Urteil gemäss Art. 97 Abs. 3 StGB . Ergeht in Gutheissung des Gesuchs um Neubeurteilung ein neues Urteil, fällt das Abwesenheitsurteil dahin. Die zwischen den beiden Urteilen verstrichene Zeit muss bei der Verfolgungsverjährung angerechnet werden (E. 3.4). Urteil; Abwesenheit; Verjährung; Abwesenheitsurteil; Recht; Anklage; Recht; Verfolgungsverjährung; Anklagepunkt; Verfahren; Bezirksgericht; Entscheid; Verjährungsrecht; Sinne; Gesuch; Münchwilen; Hauptverhandlung; Taten; Neubeurteilung; Vermögens; Anklagepunkte; Verjährungsrechts; Verjährungsfrist; Person; Schweizerische; Kantons; Thurgau; Vermögenswerte; Anklagepunkten
141 III 527Art. 6 Abs. 2 ZPO, Art. 285 ff. SchKG; Zuständigkeit des Handelsgerichts. Das Handelsgericht ist nicht zuständig zur Beurteilung von paulianischen Anfechtungsklagen (E. 2).
Regeste b
Art. 41 Abs. 1 OR, Art. 163 ff. StGB; Widerrechtlichkeit. Die Konkurs- und Betreibungsdelikte von Art. 163 ff. StGB sind keine Schutznormen im Sinne von Art. 41 Abs. 1 OR (E. 3).
Anfechtung; SchKG; Recht; Handelsgericht; Anfechtungsklage; Gläubiger; Konkurs; Recht; Schuld; Kanton; Schutz; Anfechtungsklagen; Klage; Sinne; Reflexwirkung; Zuständigkeit; Schuldner; Gläubigers; Handelsgerichts; Kommentar; Gläubigerschutz; Schutznorm; Vermögens; Urteil; Beurteilung; Bundesgericht; Handelsgerichte; ützt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-3973/2006Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl)äufig; Beschwerdeführers; Aufhebung; Schweiz; Wegweisung; Urteil; Verfügung; Recht; Ausländer; Interesse; Vollzug; Vollzug; Familie; Freiheitsstrafe; Sinne; Bundesverwaltungsgericht; Akten; Sicherheit; Afghanistan; Verhältnis; Gericht; Delikte; Quot;

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2023.13Gesuch; Berufung; Verfahren; Gesuchsteller; Ausstand; Verfahrens; Ausstands; Bundes; Recht; Verfahren; Kammer; Ziffer; Gesuchsgegner; Sprache; Richter; Ausstandsgesuch; Verfügung; Berufungskammer; Eingabe; Verfahrenssprache; Gesuchstellers; StBOG; Franz; Berufungserklärung; Französisch; Berufungsverfahren; Bundesstrafrichter; Urteil; Deutsch
CR.2023.9Gesuch; Gesuchsteller; Revision; Bundes; Kammer; Recht; Verfahren; Verfahren; Anzeige; Beschwerdekammer; Revisionsgesuch; Nichtanhandnahme; Gesuchstellers; Verfahrens; Staatsanwalt; Nichtanhandnahmeverfügung; Revisionsverfahren; Beschluss; Ziffer; Berufungskammer; Revisionsgr; Eingabe; Revisionsgründe; Tatsache; Gericht; Staatsanwalts; Urteil

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Hans Kommentar Strafrecht II2019
Stefan Trechsel, Mark Pieth, SchweizerPraxis Schweizerisches Strafgesetzbuch2018