DO Art. 163 -

Einleitung zur Rechtsnorm DO:



Art. 163 Dretg d’obligaziuns (DO) drucken

Art. 163 Autezza, nunvalaivladad e reducziun dal chasti

1 Las partidas pon fixar libramain l’import dal chasti convenziunal.

2 El na po betg vegnir pretendì, sch’el duai rinforzar ina cunvegna illegala u immorala e – en cas ch’i mancan autras cunvegnas – sch’i n’è betg pussaivel da l’ademplir pervia d’ina circumstanza che na po betg vegnir responsada dal debitur.

3 Chastis convenziunals sproporziunads ha il derschader da reducir tenor ses appreziar.


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Art. 163 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLA220013Arbeitsrechtliche ForderungBeklagte; Beklagten; Arbeit; Vorinstanz; Konkurrenz; Kündigung; Konventionalstrafe; Berufung; Recht; Konkurrenzverbot; Verfahren; Schaden; Kunde; Geschäft; Kunden; Arbeitnehmer; Verfahrens; Herabsetzung; Parteien; Urteil; Manager; Arbeitsverhältnis; Gericht; ätig
ZHHG210133ForderungKonventionalstrafe; Beklagte; Beklagten; Parteien; Konkurrenzverbot; Projekt; Agreement; Recht; Non-Competition; Vertrag; Anspruch; Zahlung; Konkurrenzverbots; Projektvertrag; Verletzung; Klage; Widerklage; Rechtsbegehren; Höhe; Gericht; Streitwert; Vereinbarung; Verschulden; Beweis; Schaden; Verfahren; Vermittlung; Klägerin
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGAGVE 2008 73wirtschaftsgesetzes.einer unverschuldeten Teilunmöglichkeit für den Bewirtschafter, dievereinbarte Leistung zu erbringen. Nach Massgabe der vertraglichenBestimmungen dürfen in derartigen Fällen nicht sämtliche Beiträgeverweigert werden (Erw. II/1, 2, 4, 5). Leistung; Vertrag; Landwirtschaft; Verträge; Abgeltung; Leistungs; Abgeltungen; Recht; Fläche; Beiträge; Unmöglichkeit; Parzelle; Verschulden; Verpächter; Interesse; Vorinstanz; Natur; Landwirtschaftsgesetz; Rekurskommission; Parteien; Landwirtschaftliche; Schwenzer; Umbruch; Naturwiese
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 176 (5A_434/2020)
Regeste
Art. 82 Abs. 1 SchKG ; Art. 320 lit. a i.V.m. Art. 57 ZPO ; Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung. Bestreitet die betriebene Partei im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung vor der kantonalen Beschwerdeinstanz ausschliesslich die Vollständigkeit des (aus verschiedenen Schriftstücken zusammengesetzten) Rechtsöffnungstitels, so darf die Beschwerdeinstanz grundsätzlich nicht von sich aus prüfen, ob die vorgelegten Urkunden von ihrem Inhalt her als Schuldanerkennung ( Art. 82 Abs. 1 SchKG ) taugen (E. 4.2).
Recht; Rechtsöffnung; Schuldbrief; Rechtsöffnungstitel; Schuldanerkennung; Urteil; Rechtsmittel; Obergericht; Zahlung; Urkunde; Verfahren; Urkunden; Schuldner; Entscheid; Amtes; Rechtsmittelinstanz; SchKG; Rechtsöffnungstitels; Betreibung; Berufung; Beanstandungen; E-Mail; Hinweis; Regionalgericht; Beschwerdeinstanz; Forderung
144 III 327 (4A_579/2017)Art. 160 ff., Art. 321a, Art. 321e und Art. 362 OR; Arbeitsvertrag, Konventionalstrafe. Vereinbarkeit einer Konventionalstrafe mit Art. 321e OR (E. 5); insbesondere Unterscheidung nach deren Straf- oder Ersatzcharakter (E. 5.2). Rechtsfolgen der Unvereinbarkeit einer Konventionalstrafe mit Art. 321e OR (E. 5.4). Arbeit; Konventionalstrafe; Vertrag; Arbeitnehmer; Vertragsverletzung; Urteil; Arbeitsvertrag; Haftung; Ersatz; Schaden; Beklagten; Vorinstanz; Arbeitnehmers; Ersatzcharakter; Vertragsverletzungen; Parteien; Verletzung; Arbeitgeber; Vertragsstrafe; Kantons; REHBINDER; Verletzungen; Treuepflicht; Abrede; SANTORO; Disziplinarmassnahme; Zuwiderhandlungen; Sorgfalt

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Andreas Donatsch, Viktor Lieber, Hans, Schweizer, Hansjakob, Thomas Kommentar StPO]2010
Bräm2003