CPC Art. 161 - Infurmaziun

Einleitung zur Rechtsnorm CPC:



Art. 161 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 161 Infurmaziun

1 La dretgira infurmescha las partidas e terzas persunas davart l’obligaziun da cooperar, davart il dretg da refusar la cooperaziun e davart las consequenzas da la negligientscha.

2 Sch’ella tralascha l’infurmaziun davart il dretg da refusar la cooperaziun, dastga ella mo resguardar las cumprovas registradas, sche la persuna pertutgada dat ses consentiment u sche la refusa fiss stada nungiustifitgada.

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Art. 161 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPE210006Negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG (unentgeltliche Rechtspflege)Recht; Vorinstanz; Rechtspflege; Gesuch; Parteien; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Verfügung; Einkommen; Frist; Eingabe; Beklagten; Arbeit; Wohnung; Klage; Verfahren; Person; Liegenschaft; Klageantwort; Konto; Grundbetrag; Bewilligung; Unterlagen; Gericht; Entscheid
ZHLZ180020UnterhaltRecht; Beklagten; Berufung; Eltern; Unterhalt; Kinder; Unterhalts; Gericht; Betreuung; Entscheid; Urteil; Kindsmutter; Parteien; Verfahren; Beweis; Verhandlung; Mutter; Zeuge; Rechtspflege; Gesuch; Brief; Rechtsmittel; Elternteil; Vereinbarung; Vater; Begründung; Vorinstanz; Verfahrens
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGHG.2003.76Entscheid Art. 18 Abs. 1 OR (SR 220); Art. 2, 3, 5 und 6 UWG (SR 241). Auslegung einer vertraglich vereinbarten Konkurrenzklausel, insbesondere des darin verwendeten Begriffs Vertragsgeräte. Ein unlauteres Verhalten ist nicht hinreichend substantiiert dargetan, wenn ohne hinreichende Konkretisierung behauptet wird, die Beklagte sei mit z. T. identischen Unterlagen wie die Klägerin aufgetreten. Die allfällige Verwendung zugänglicher Prospekte oder Homepages ist noch nicht unbefugte Verwertung von Arbeitsergebnissen (Handelsgericht, 25. April 2006, HG.2003.76). Quot; Vertrag; Beklagten; Klage; Produkt; Konkurrenz; Parteien; Produkte; Experte; Vertragsgeräte; Konkurrenzverbot; SiFe-; Expertise; Handel; Vertragsgerätequot; Replik; Experten; Zusammenhang; Beweis; Korrosion; Verwendung; Verletzung; Wettbewerb; -Legierung; Quot;Vertragsgerätequot;
SGHG.2005.54Entscheid Art. 77 PatG (SR 232.14). Die Eintragung des Patents in das Register hat die Rechtsvermutung zur Folge, dass das Patent gültig sei. Wer die Nichtigkeit geltend machen will, muss die sie begründenden Tatsachen behaupten und beweisen, wobei im Massnahmeverfahren Glaubhaftmachen genügt, und zwar auch bei europäischen Patenten (Handelsgericht, 12. Dezember 2005, HG.2005.54). Gesuch; Gesuchs; Patent; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Streitpatent; Gesuchstellerinnen; Kombination; Praziquantel; Separatbeilage; Patents; Streitpatents; Sankyo; Quot; Massnahme; Ausführungen; Nichtigkeit; Ivermectin; Recht; Produkt; Handelsgericht; Klage; Gesuchsantwort; EQVALAN; Schweiz; EQUIMAX; Verfahren; Gültigkeit
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 III 624 (5A_590/2016)Art. 260a Abs. 1 ZGB; Art. 260b Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 296 ZPO; Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung; Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen, unter denen die Heimat- und die Wohnsitzgemeinde des Anerkennenden oder die kantonale Aufsichtsbehörde im Zivilstandswesen auf Anfechtung einer Kindesanerkennung klagen dürfen (E. 3 und 4). Beweis, insbesondere durch DNA-Gutachten, dass der Anerkennende nicht der Vater des Kindes ist. Zulässigkeit und Voraussetzungen einer zwangsweisen Durchsetzung der gerichtlich angeordneten DNA-Begutachtung (E. 5 und 6). Kindes; Beschwerdegegner; Interesse; Vater; Klage; Recht; Anfechtung; Beweis; Urteil; Schweiz; Klagerecht; Wohnsitzgemeinde; Schweizer; Mitwirkung; Vaters; Begutachtung; Heimat; Anerkennung; Gemeinde; Bürger; Vaterschaft; Kindesverhältnis; Abstammung; Anerkennende; Beschwerdegegners; Kindesanerkennung; DNA-Begutachtung; Bürgerrecht; Beschwerdeführerinnen; Gericht