CPC Art. 159 - Organes d’une personne morale

Einleitung zur Rechtsnorm CPC:



Art. 159 CPC de 2025

Art. 159 Code de procédure civile (CPC) drucken

Art. 159 Organes d’une personne morale

Lorsqu’une personne morale est partie au procès, ses organes sont traités comme une partie dans la procédure d’administration des preuves.

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Art. 159 Code de procédure civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG200115Markenrecht / Namensrecht / Firmenrecht / UWGRecht; Beklagten; Rechtsbegehren; Klägerinnen; Internet; Zeichen; Schweiz; Richt; Marke; Urteil; Marken; Unterlassung; Bundesgericht; Präsenz; Domain; Präsenzen; Gebrauch; Adressen; Dienstleistungen; Namens; -Präsenzen; Internetpräsenz; -Adressen; Internetseite; Anspruch; Bezug; Unterlassungserklärung; ://twittercom/A; Namensrecht
ZHPP180029ForderungBeklagten; Vorinstanz; Recht; Gericht; Entscheid; Parteien; Urteil; Sachverhalt; Verhandlung; Verfügung; Zustellung; Akten; Sachverhalts; Telefonat; Bezirksgericht; Betreibung; Vorladung; Uster; Verbindung; Kostenvorschuss; Hauptverhandlung; Entscheidgebühr; Rechnung; Reparatur; Forderung; Verfahren; Telefongespräch; Beschwerdeverfahren; Sekunden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSZB.2018.37 (AG.2019.338)Forderung aus Arbeitsvertrag (BGer 4A_285/2019 vom 18. November 2019)Berufung; Arbeit; Berufungskläger; Klage; Beweis; Zivilgericht; Berufungsbeklagte; Arbeitszeit; Über; Pause; Recht; Stunden; Fahrer; Berufungsklägers; Zeuge; Touren; Entscheid; Zivilgerichts; Arbeitnehmer; Überstunden; PostLogistics; Pausen; Zeugen; Replik
BSZB.2018.14 (AG.2018.814)Forderung aus Darlehen Berufung; Berufungskläger; Berufungsklägerin; Darlehen; Darlehens; Berufungsbeklagte; Darlehensvertrag; Zahlung; Zivilgericht; Berufungsbeklagten; Recht; Herrn; Entscheid; Auszahlung; Unterschrift; Darlehensvertrags; Klage; Vertrag; Dokument; Darlehenssumme; Zahlung; Ausführungen; Zahlungen; Parteien; Rückzahlung; Vertrags; ürde
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 III 788 (4A_150/2016)Art. 90 und 93 ZPO, Art. 52 BGG; Klagenhäufung, Streitwert. Klagenhäufung bei Ansprüchen, die aufgrund ihrer Streitwerte einzeln betrachtet nicht in der gleichen Verfahrensart und vom gleichen Gericht zu beurteilen wären (E. 4).
Klage; Verfahren; Klagen; Streitwert; Ansprüche; Klagenhäufung; Verfahrensart; Zivilprozess; Zivilprozessordnung; Zuständigkeit; Kommentar; Schweizerische; Handelsgericht; Recht; Zusammenrechnung; Urteil; Streitwerte; Gericht; Voraussetzung; Klagebegehren; édure; Sinne; Zusammenhang; Streitwerts; Ansprüchen; Streitigkeit; Entscheid
142 III 36 (5A_734/2015)Art. 29 Abs. 3 BV; Art. 117 lit. a ZPO; Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB; keine Prozesskostenvorschusspflicht für den Konkubinatspartner. Die Pflicht, dem anderen in Rechtsstreitigkeiten durch Leistung von Prozesskostenvorschüssen beizustehen, ist eherechtlicher Natur und kann nur den Ehegatten treffen, nicht den Konkubinatspartner. Indes kann die Tatsache des gemeinsamen Haushaltes bei der Berechnung der Bedürftigkeit des prozessführenden Konkubinatspartners berücksichtigt werden (E. 2.3). Konkubinat; Konkubinatspartner; Urteil; Obergericht; Rechtspflege; Kinder; Mutter; Einkommen; Rechtsprechung; Partner; Prozesskostenvorschusspflicht; Berechnung; Konkubinatspartners; Berufungsverfahren; Konkubinatsverhältnis; Existenzminimum; Pflicht; Rechtsstreitigkeiten; Entscheid; Gesuch; Beschluss; Zusammenhang; Erwerbstätigkeit; Verhältnisse; Analogie; Existenzminimums