Art. 159 CPC dal 2024
Art. 159 Organi di persone giuridiche
Se una persona giuridica è parte, nella procedura probatoria i suoi organi sono trattati come una parte.
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Art. 159 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | HG200115 | Markenrecht / Namensrecht / Firmenrecht / UWG | Recht; Beklagten; Rechtsbegehren; Klägerinnen; Internet; Zeichen; Schweiz; Richt; Marke; Urteil; Marken; Unterlassung; Bundesgericht; Präsenz; Domain; Präsenzen; Gebrauch; Adressen; Dienstleistungen; Namens; -Präsenzen; Internetpräsenz; -Adressen; Internetseite; Anspruch; Bezug; Unterlassungserklärung; ://twittercom/A; Namensrecht |
| ZH | PP180029 | Forderung | Beklagten; Vorinstanz; Recht; Gericht; Entscheid; Parteien; Urteil; Sachverhalt; Verhandlung; Verfügung; Zustellung; Akten; Sachverhalts; Telefonat; Bezirksgericht; Betreibung; Vorladung; Uster; Verbindung; Kostenvorschuss; Hauptverhandlung; Entscheidgebühr; Rechnung; Reparatur; Forderung; Verfahren; Telefongespräch; Beschwerdeverfahren; Sekunden |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| BS | ZB.2018.37 (AG.2019.338) | Forderung aus Arbeitsvertrag (BGer 4A_285/2019 vom 18. November 2019) | Berufung; Arbeit; Berufungskläger; Klage; Beweis; Zivilgericht; Berufungsbeklagte; Arbeitszeit; Über; Pause; Recht; Stunden; Fahrer; Berufungsklägers; Zeuge; Touren; Entscheid; Zivilgerichts; Arbeitnehmer; Überstunden; PostLogistics; Pausen; Zeugen; Replik |
| BS | ZB.2018.14 (AG.2018.814) | Forderung aus Darlehen | Berufung; Berufungskläger; Berufungsklägerin; Darlehen; Darlehens; Berufungsbeklagte; Darlehensvertrag; Zahlung; Zivilgericht; Berufungsbeklagten; Recht; Herrn; Entscheid; Auszahlung; Unterschrift; Darlehensvertrags; Klage; Vertrag; Dokument; Darlehenssumme; Zahlung; Ausführungen; Zahlungen; Parteien; Rückzahlung; Vertrags; ürde |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 142 III 788 (4A_150/2016) | Art. 90 und 93 ZPO, Art. 52 BGG; Klagenhäufung, Streitwert. Klagenhäufung bei Ansprüchen, die aufgrund ihrer Streitwerte einzeln betrachtet nicht in der gleichen Verfahrensart und vom gleichen Gericht zu beurteilen wären (E. 4). | Klage; Verfahren; Klagen; Streitwert; Ansprüche; Klagenhäufung; Verfahrensart; Zivilprozess; Zivilprozessordnung; Zuständigkeit; Kommentar; Schweizerische; Handelsgericht; Recht; Zusammenrechnung; Urteil; Streitwerte; Gericht; Voraussetzung; Klagebegehren; édure; Sinne; Zusammenhang; Streitwerts; Ansprüchen; Streitigkeit; Entscheid |
| 142 III 36 (5A_734/2015) | Art. 29 Abs. 3 BV; Art. 117 lit. a ZPO; Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB; keine Prozesskostenvorschusspflicht für den Konkubinatspartner. Die Pflicht, dem anderen in Rechtsstreitigkeiten durch Leistung von Prozesskostenvorschüssen beizustehen, ist eherechtlicher Natur und kann nur den Ehegatten treffen, nicht den Konkubinatspartner. Indes kann die Tatsache des gemeinsamen Haushaltes bei der Berechnung der Bedürftigkeit des prozessführenden Konkubinatspartners berücksichtigt werden (E. 2.3). | Konkubinat; Konkubinatspartner; Urteil; Obergericht; Rechtspflege; Kinder; Mutter; Einkommen; Rechtsprechung; Partner; Prozesskostenvorschusspflicht; Berechnung; Konkubinatspartners; Berufungsverfahren; Konkubinatsverhältnis; Existenzminimum; Pflicht; Rechtsstreitigkeiten; Entscheid; Gesuch; Beschluss; Zusammenhang; Erwerbstätigkeit; Verhältnisse; Analogie; Existenzminimums |
